Solidarität mit Kobanê: Zürich, 1. November

Mittwoch, 29. Oktober 2014



DRINGENDER AKTIONSAUFRUF

Globale Rally gegen ISIS - für Kobane - für Humanität!

Datum für die globale Rally:
Samstag, 1. November 2014, 15 Uhr, Helvetiaplatz

ISIS startete einen großen militärischen Feldzug an mehreren Fronten gegen die kurdische Region Kobane in Nord-Syrien. Dies ist der dritte ISIS-Angriff auf Kobane seit März 2014. Weil ISIS bei den vorherigen zwei Gelegenheiten nicht erfolgreich war, greifen sie nun mit stärkeren Kräften an und wollen Kobane einnehmen.

Im Januar dieses Jahres haben die Kurden in Westkurdistan (Rojava) kommunale Selbtverwaltungen in Form von drei Kantonen aufgebaut. Eines dieser drei Kantone ist Kobane. Die türkische Grenze liegt im Norden von Kobane und alle anderen Seiten sind von ISIS-kontrollierten Gebieten umgeben. Der ISIS hat sich den Grenzen Kobanes mit schweren Waffen aus den USA genähert. Hunderttausende von Zivilisten werden durch den brutalsten Genozid der modernen Geschichte bedroht. Die Menschen von Kobane versuchen mit leichten Waffen den brutalsten Angriffen von ISIS-Terroristen zu widerstehen nur mit Hilfe der Volksverteidigungseinheiten in Westkurdistan YPG und YPJ, aber ohne irgendeine internationale Hilfe.

Deshalb ist eine Globale Rally - für Kobane - für Humanität unverzichtbar.

Die sogenannte internationale Koalition im Kampf gegen ISIS hat dem kurdischen Widerstand nicht effektiv geholfen, obwohl diese Staaten Zeugen des andauernden Genozids sind, der gegen Kobane ausgeführt wird. Sie haben ihre wirklichen internationalen rechtlichen Verpflichtungen nicht erfüllt. Einige Staaten in dieser Koalition, insbesondere die Türkei, gehören zu den finanziellen und militärischen Unterstützern der ISIS-Terroristen im Irak und in Syrien.

Deshalb ist eine Globale Rally - für Kobane - für Humanität unverzichtbar.

Wenn die Welt Demokratie im Mittleren Osten will, sollte sie den kurdischen Widerstand in Kobane unterstützen. Demokratische Autonomie verspricht eine freie Zukunft für alle Menschen in Syrien. In dieser Hinsicht ist das "Modell Rojava" - die säkulare, nicht sektiererische, demokratische Haltung in Rojava das Modell, das Einheit in Vielfalt praktiziert.

Handeln Sie jetzt!

Es ist höchste Zeit, den Global-Players Gründe zur Umkehr zu geben.

Wir ermutigen die Menschen in der ganzen Welt, ihre Solidarität mit Kobane zu zeigen. Gehen Sie auf die Straßen und demonstrieren Sie!

Wir bitten Sie eindringlich, sich an der Globalen Rally für Kobane zu beteiligen.
Unterstützen Sie den Widerstand gegen ISIS - für Kobane - für Humanität!

Demo in Zürich: 1.November 2014 um 15.00 Uhr Helvetiaplatz

14. Oktober 2014

(Der Aufruf ist unterschrieben von zahlreichen Prominenten, von Noam Chomsky zu Nora Cortiñas, Mitinitiantin der Madres de la Plaza de Mayo, von Centri Sociali in Italien zu Organisationen in Indien, vom Trainer der argentinischen Nationalelf zur Vizepräsidentin des ecuadorianischen Parlaments.)

Brasilien: Tapferes Herz oder Arrangement?

Dienstag, 28. Oktober 2014



(zas, 27.10.14) Der Wahlsieg gestern des PT (Partido dos Trabalhadores, Arbeiterpartei) und seiner Kandidatin Dilma Rousseff in der 2. Runde der Präsidentschaftswahlen ist ohne Zweifel mit Erleichterung zur Kenntnis zu nehmen. Etwas über 3 %, 3.4 Mio. der Stimmen, machten den Unterschied aus. In den reicheren Regionen des Landes räumte Aécio Neves, der Kandidat des Neoliberalismus, der Ausrichtung an Washington, der Sabotage an lateinamerikanischen Vereinigungstendenzen ab, in den Armutszonen dagegen Dilma Rousseff. Die Systemmedien erklären das als Ergebnis von geköderten Armen (die nicht kapieren, dass ihnen nur eine transnationale Wirtschaftskur Wohlstand bringt). Natürlich steckt hinter der Stimmabgabe ein Klassenkonflikt, und da es gestern nichts Besseres gab als den PT, flossen ihm die Stimmen von unten zu. Es waren nicht nur Organisationen wie faktisch die Landlosenbewegung MST, die zur Stimmabgabe für Dilma aufgerufen hatten. Selbst Fraktionen der trotzkistischen Partei PSOL (1.5 % der Stimmen in der ersten Runde) schlossen sich angesichts der realen Gefahr eines Wahlsiegs von Neves‘ Partei PSDB diesem Trend an. 
Siegesfeier vor der PT-Zentrale

Neves hatte nicht nur die Unterstützung der mächtigen evangelikalen Sekten, der Unternehmerverbände und der Medien, sondern auch der reaktionärsten Seilschaften um die Armee – so des Club Militar, eines Zusammenschluss von ehemaligen Offizieren und aktuellen Fans der Militärdiktatur (1964 – 1985). Neves steht real für sehr gefährliche Kräfte, sein medial verbreitetes „gemässigt soziales“ Image ist reine Wahlkosmetik. Zu seinen Wahl-„Versprechen“ gehören Schwerpunkte wie „Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit“ Brasiliens, Vorzugsverträge mit Washington und Brüssel, Rückentwicklung des Mercosur auf seine frühere neoliberale Essenz, „Verteidigung der Pressefreiheit“, „Verbesserung“ des öffentlichen Sektors dank Privatinvestitionen u. ä. Lateinamerika taucht unter seinen Prioritäten nicht auf, dafür steht der Mann für eine Politik der „harten Hand“ gegen Kriminalität oder Sozialunruhen.  Nicht nur für Brasilien, sondern für das ganze progressive Lateinamerika hätte ein Sieg von Neves  miserable Folgen gehabt.
Der Wahlsieg von Dilma ist mit 3 % Vorsprung ziemlich knapp ausgefallen. Er ruft damit eine in der letzten Zeit beobachtbare Tendenz auch in anderen Regionen des Südkontinents in Erinnerung (der knappe Wahlsieg Maduros in Venezuela, die Niederlage von Alianza País in Ecuador bei den Lokalwahlen, die salvadorianische Zitterpartie letzten März u. a.; einzig in Bolivien haben das MAS und Evo Morales kürzlich klare Siege davon getragen). In Brasilien dürfte dies auch mit dem Fehlen einer linken, die Leute mobilisierenden Regierungspolitik zusammenhängen. Unter Rousseff ist etwa die Agrarreform schon gar nicht mehr vorangekommen, der PT hatte Gewerkschaftskämpfe auf reine Lohnfragen reduziert, allfällige Kontaktaufnahmen von Rousseff mit der Basisprotestbewegung vom letzten Jahr sind real ausgeblieben (entsprechende Vorstösse der Präsidentin auf institutionellem Gebiet sind von den rechten Seilschaften im Parlament systematisch abgeblockt worden). Vermutlich hängt die massiv auf über 21 % gestiegene Wahlabstinenz damit zusammen.
Das Parlament gilt vorallem in der Abgeordnetenkammer als soweit rechts wie keines seit Ende der Militärdiktatur. Der PT hat klar Anteile verloren. Zur Veranschaulichung: In Saõ Paulo hat ein TV-Präsentator die meisten Stimmen als Abgeordneter gemacht, der aggressiv gegen das Recht auf Abtreibung und  generell Rechte von Minderheiten gegeifert hat. In Rio erzielte ein Ex-Militär das Spitzenresultat, der die Diktatur verherrlicht und sagt, er ziehe einen toten einem schwulen Sohn vor. Der PT hat zwar mit seinem „Bündnispartner“, der Rechtspartei PMDB, in beiden Kammer die Mehrheit, doch ist er dieses Mal geschwächt und der opportunistische PMDB gar noch gestärkt aus den Parlamentswahlen hervorgegangen.
Beschränken sich Rousseff, Lula und der PT weiter auf institutionelle Politikarrangements, dürfte ihr Niedergang, selbst vorausgesetzt, die Rechte hält sich an rechtsstaatliche Gepflogenheiten, besiegelt sein. Ein beträchtlicher Teil dieser „Arrangements“ liefert etwa den Nährstoff für die vielen Korruptionsfälle, wenn etwa die „verbündeten“ Profiteure des PMDB Geld und Posten fordern, um im Parlament die diversen Sozialprogramme der Regierung nicht zu köpfen. Ein weiterer Teil ist die Korruption von relevanten PT-Sektoren selber, bei einem dritten schliesslich werden reale oder oft auch nur angebliche Korruptionsfälle in staatlichen Unternehmungen wie etwa dem Ölunternehmen Petrobras benutzt, um diese unter Kontrolle des Privatkapitals zu bringen (was als demokratische Kontrolle, Transparenz und dgl. verkauft wird). (Dass „unsere“ Medien das extrem durchsichtige Manöver der rechten Zeitschrift Veja, welche in ihrer letzten, um einen Tag vorverlegten Ausgabe just vor dem 2. Wahlgang Lula und Rousseff direkt mit Korruptionsvorfällen in Verbindung bringt, als Orakel von Delphi behandeln, zeigt übrigens nur deren Korrumpierung und Unterordnung unter das transnationale Kommando auf. Gleichzeitig gibt man sich abgestossen von einer „Schmutzkampagne“,  die faktisch stets beim PT angesiedelt wird.)
Im institutionellen Gefüge scheint es wenig Spielraum für eine allenfalls linkere Politik des PT zu geben. Ob diese einst vibrierende Unterklassenpartei heute überhaupt noch willens und fähig ist, adäquat auf die Bewegungen vom letzten Jahr zu reagieren, indem sie eben „auf der Strasse“, in der Gesellschaft, für radikalere Reformen mobilisieren, wird sich weisen. Viele sehen das skeptisch. Nur so liesse sich dem reaktionären Trend real eine Alternativkraft entgegensetzen. Andernfalls bedeutet der Sieg einen Zeitgewinn von höchsten vier Jahren (Regierungsperiode) für das lateinamerikanistische Lager im Kontinent und für die Menschen in Brasilien immerhin ein paar Jahre mehr etwas sozialen Schutz als ohne, aber auch eine Phase der Zermürbung.
Letzten Sommer, unmittelbar vor der WM, brachte CNN en Español jeden Tag Sendungen und Diskussionen über das harte Schicksal der Favela-BewohnerInnen, wegen der Megaprojekte des PT (WM, Olympiade) ihre Heime verlieren. Es war absurd. Da paradierten jene ExpertInnen, fast mit Tränen in den Augen ob des Leids der Schwestern und Brüder in den Slums, denen ansonsten jeder kleine Hinweis auf soziale Opfer ihrer Rezepte als lächerlicher oder gefährlicher, auf jeden Fall marktverzerrender Unsinn gilt. Es war klar: Hier wird internationale Wahlkampagne (mit Rückkoppelung auf Brasilien) betrieben. Logischerweise verbreiteten die hiesigen Medien den gleichen Schmus. Man beruft sich dabei auf die Revolten letzten Jahres, die mit der Forderung nach passe livre – Gratis-ÖV – in Saõ Paulo begann und relativ bald von reaktionären Kräften vereinnahmt wurde. Es ist immer wieder das gleiche Manipulationsmuster: Ist eine Bewegung, Revolte zu stark und zu offensichtlich legitim, als dass sie einfach bekämpft oder totgeschwiegen werden könnte, wird sie in ihr perverses Gegenteil verkehrt: So betonten hieisige Medien bei der grossen Revolte 2001 in Argentinien, dass die Menschen zusammen mit dem IWF die „Unfähigkeit“ der (von den gleichen Medien vorher angehimmelten) Regierung bekämpften. Als die Sicherheitskräfte des NATO-Landes Türkei Mitte Oktober 40 der KurdInnen umlegten, die gegen die aktive aktive Komplizenschaft Ankaras mit der Offensive des IS gegen Kobanê protestierten,  hiess es, die Revolte kritisiere die zu grosse Passivität der Erdogan-Regierung. In Brasilien werden Bewegungen von unten, die sich wohl wegen mangelnder Organisation nicht erfolgreich gegen reaktionäre Vereinnahmung wehren konnten, als Bestätigung der eigenen Sichtweise missbraucht.
Nun, Dilma und der PT haben gewonnen. Aus den vom Neves-Lager angekündigten Offensiven gegen Bolivien (Kredite nur bei Wohlverhalten), Kuba ( Stopp der Infrastrukturinvestitionen), den Mercosur, Venezuela etc. wird erst mal nichts. Das ist schon viel. Und es bleibt die kleine Hoffnung, dass der Rückgriff in der Kampagne auf Dilma, die Guerrillera gegen den Horror der Militärdiktatur – unter dem Motto coraçao valente, tapferes Herz – nicht einzig der Werbetechnik zu verdanken ist.

Der Krieg Kubas gegen Ebola

Sonntag, 26. Oktober 2014



Der Krieg Kubas gegen Ebola
Belen Fernandez
(20.10.14) Diesen Monat schrieb die Washington Post: „Bezüglich der medizinischen Antwort auf Ebola legt Kuba eine seine Grösse weit übersteigende Leistung hin.“ Während die Welt angeklagt war, nach dem Ausbruch der Epidemie zu zaudern,  „stach die kleine Insel“, so die Post, „als zentrale Lieferantin medizinischer Expertise in den von Ebola betroffenen westafrikanischen Ländern hervor“.  165 Profis im Gesundheitswesen waren nach Sierra Leone entsandt worden – das bisher grösste ausländische Team – und weitere fast 300 Ärzte und Krankenpflegerinnen befanden sich im Training für ihren Einsatz in Liberia und Guinea.
A Cuban nurse enters a tent during a practice drill at a training camp in Havana, Cuba [AP]
Kubas Antwort auf Ebola steht in der Tradition seiner Beiträge zur globalen Gesundheit. 2009 berichtete die New York Times, „dass Kuba in den 50 Jahren zuvor 185‘000 Gesundheitsprofis in medizinischen Missionen in mindestens 103 Länder geschickt hat.“  Das schuf natürlich viele Gelegenheiten für pointierte Vergleiche mit seinem imperialen Nachbarn im Norden, der eine auf Zerstörung beruhende Aussenpolitik vorzieht. Eine kubanische Ärztin in Venezuela meinte dazu einst zu mir: „Wir kämpfen auch in Kriegszonen, aber um Leben zu retten.“
Neben direkten Invasionen und ähnlichem spezialisieren sich die USA auch in subtileren Formen der Kriegsführung. Nach der Kuba-Story der Post erinnerte uns Greg Grandin einem Blog-Beitrag für The Nation an eine „weniger berichtete Story“: Die USA „arbeiten aktiv daran, die Wirksamkeit der kubanischen Medizinhilfe im Ausland zu verwässern, indem sie ihre überholte Kaltekriegsobsession mit Kuba über die Bedürfnisse nach medizinischer Grundversorgung einiger der ärmsten Leute der Welt stellen“.
Wie funktioniert diese Verwässerung?
Über sein Cuban Medical Professional Parole Programme stiftet das State Department kubanisches Gesundheitspersonal dazu an, sich mithilfe der US-Konsulate aus den Drittländern, in denen sie arbeiten oder studieren, in die USA überzulaufen. Grandin merkt trocken an: „Wenn nur die hungernden Kids aus dem vom Putsch geplagten Honduras so eine Hilfe bekämen!“  […] Zusammen mit einer verbreitete Wirtschaftsmisere, die sich bei unweigerlich bei Servilität gegenüber ausländischem Kapital einstellt, haben der steile Anstieg der Post-Putsch-Kriminalität und ein allgemeines Klima der Straffreiheit zu einem unverhältnismässigen Anschwellen der Zahl unbegleiteter honduranischer Minderjähriger geführt, die an der Grenze der USA auftauchen  - dem Land, das in nicht geringem Mass für ihre Notlage verantwortlich ist.
Um zu wissen, was als nächstes passiert, siehe den Titel einer Reuters-Meldung vom Juli: „Erster US-Flug deportiert honduranische Kinder im Fast-Track-Verfahren“. […]

Krankheit und Profit
Rob Wallace, ein Phylogeopgraph an der University of Minnesota, erklärte mir kürzlich, warum „diese spezielle Ebola bis in ihrem viralem Kern neoliberal“ ist: „Der letzte, Kapital-getriebene land rush, der die westafrikanische Waldabholzung antrieb, und die Strukturanpassung, die die regionale Gesundheitsinfrastruktur zusammenstrich, entstanden beide aus dem neoliberalen Program“, wie er mir emailte. „Ersteres weitete das Interface zwischen Menschen und Wild im Wald mit Ebola aus. Das zweite bewirkte die inadäquate medizinische Antwort, die die Übertragung verstärkte.“  Das Essai „The Political Economy of Ebola“ im Jacobin-Magazin zeigt weitere Methoden auf, wie der freie Markt der Krankheit erlaubt zu gedeihen. Kurz zusammengefasst ist Ebola „eine unprofitable Krankheit“, ausser Stande, die Pharmaindustrie zu verführen.
Vielleicht ist es nicht überraschend, dass Kuba, nicht angesteckt vom Neoliberalismus, derart stark auf die aktuelle Epidemie geantwortet hat.
·         Cuba’s war on Ebola

http://www.aljazeera.com/mritems/imagecache/198/300/mritems/images/2014/10/19/201410196610762734_20.jpg
Cuba's former leader says offer not aimed at ending animosity with US but needed in the interests of "world peace". ( 19-Oct-2014 )

FARC-Nachrichtensendung zu Friedensdialog im Internet

Montag, 13. Oktober 2014

https://amerika21.de/2014/10/108430/farc-nachrichtensendung-online

13.10.2014 Kolumbien / Politik

FARC-Nachrichtensendung zu Friedensdialog im Internet



Tanja Nijmeijer und Boris Guevara von der Friedensdelegation der FARC fungieren als Nachrichtensprecher
Tanja Nijmeijer und Boris Guevara von der Friedensdelegation der FARC fungieren als Nachrichtensprecher
Quelle: youtube.com
Havanna. Die Friedensdelegation der FARC-Guerilla hat eine Nachrichtensendung im Internet gestartet, um über die neuesten Entwicklungen bei den Verhandlungen mit der kolumbianischen Regierung zu berichten. Künftig soll während der laufenden Gesprächsrunden alle drei Tage berichtet werden. Es gehe darum, Informationen zugänglich zu machen, "die Medien wie Caracol und RCN nicht publizieren", so die in Dänemark ansässige Nachrichtenagentur Neues Kolumbien (ANNCOL).
Die Sprecher und Reporter der Sendung mit dem Titel "Das Volk an den Verhandlungstisch – Die Aufständischen informieren" gehören der Friedensdelegation der Guerilla an. Ausgestrahlt wird, auch englisch untertitelt, auf deren Homepage sowie auf Youtube und bei Anncol. In der ersten Ausgabe vom 4. Oktober zum Abschluss der 29. Verhandlunsrunde wurde unter anderem über die Ankunft der dritten Gruppe der Opfervertreter berichtet. Videosequenzen ihres Zusammentreffens mit den beiden Delegationen und Regierungsvertretern von Kuba, Norwegen, Venezuela und Chile sowie Ausschnitte aus ihren Aussagen wurden gezeigt.
Auch Aída Avella von der Linkspartei Union Patriótica trat auf, die 1996 eine Attentat in Bogotá überlebte und seitdem sich im Exil aufhielt. Bis heute sei nicht aufgeklärt worden, wer den Mordanschlag angeordnet habe. Auf Nachfrage verneint sie, dass heute in Kolumbien die Bedingungen für politische Aktivitäten der linken Opposition bestünden. Noch immer würden Aktivisten der Volksbewegungen bedroht und gezielt ermordet. Avella äußert ihr Bedauern, dass die Aussagen der Opfer und ihre Gespräche mit den Friedensdelegationen in den kolumbianischen Radio- und Fernsehsendern nicht übertragen werden, so dass die Bevölkerung diese direkt mitverfolgen könne.
Die nächste Ausgabe der Sendung wurde für den 23. Oktober angekündigt.
Unterdessen hat Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos die Friedensgespräche erneut verteidigt. Santos bezeichnete es als "eine weitere Lüge der Opposition", dass die Regierung von Álvaro Uribe keinen Dialog mit den FARC gewollt habe. Santos, der von 2006 bis 2009 Uribes Verteidigungsminister war, erinnerte an "zahlreiche und kontinuierliche Versuche" , einen Friedensprozess zu beginnen. Auch an die ELN-Guerilla habe es "Annäherungen" gegeben.
Seit November 2012 führen die Regierung Santos und die FARC Gespräche in Havanna, um den seit mehr als 50 Jahren andauernden bewaffneten Konflikt zu beenden. Ex-Präsident Uribe gehört mit seiner Partei Demokratisches Zentrum (CD) zu den schärfsten Kritikern dieses Prozesses.

Lernen sie es denn nie?



(zas, 13.10.14) Ein Blick auf das hier wiedergegebene Bild auf der Titelseite von work vom 3. Oktober 2014 – und der Schock sitzt. Der selbstverständliche Kolonialblick: „Ein Helfer sagt, wie man Afrika retten kann“. Begleitet vom Kinderbild, logo. Anlass für die Selbstdarstellung ein banaler Artikel über einen Einsatz eines Logistikers von Médecins sans Frontières im Kampf gegen die Ebola-Epidemie. Er weiss - sagt work, nicht er - wie man Afrika rettet (Material und Fachleute schicken, Vollgas geben in den Industriestaaten).Jean Ziegler beanstandet in derselben Nummer en passant den mangelnden Internationalismus der Schweizer Gewerkschaften. Das ist übertrieben nett ausgedrückt. Bei einigen in den Gewerkschaften ist das Problem nicht ein Zuwenig an Internationalismus, sondern ein unerträgliches Mass an Kolonialhaltung. (Dass im Begleitartikel die Pharma und der IWF kritisiert werden, wäscht die Herrschaftsattitüde nicht weg.)