Vorbereitung auf den 1. Mai in Zürich

Die Kämpfe da und dort haben miteinander zu tun. Deshalb ist es nur richtig, auf einem vorwiegend mit Lateinamerika befassten Schweizer Solidaritätsblog zwischendurch auch auf zugespitzte Momente hierzulande zu verweisen.

Das 1. Mai-Komitee organisiert zum 1. Mai ein reichhaltiges Politprogramm, in dessen Rahmen auch den „CrashKurs Marxismus“. Auf zwei dessen Anlässe sei speziell hingewiesen:


Wer regiert die Schweiz? Ein Input von Ueli Mäder
Crash-Kurs Marxismus 4

Ueli Mäder

 Das Finanzkapital und die Großindustrie verfügen über viel Macht. Es gelingt ihnen, Teile der politischen Legislative zu vereinnahmen. Und die Exekutive verhält sich oft schwach gegenüber wirtschaftlich Starken und stark gegenüber sozial Benachteiligten. Gleichwohl wissen wir noch viel zu wenig über das Zusammenspiel zentraler Machtgefüge, das Soziologe Ueli Mäder derzeit mit einem Team weiter untersucht. Er berichtet über erste Erkenntnisse. (Siehe auch den Artikel von Ueli Mäder im CrashKurs Marxismus-Blog.)

Ueli Mäder ist Professor für Soziologie an der Uni Basel und der Hochschule für Soziale Arbeit. Er leitet das Institut für Soziologie und das Nachdiplomstudium in Konfliktanalysen.

Montag, 30. April 2012,  19.30 Uhr, im Zeughaus 5


Raum- und Crowd-Kontrolle – das Zürcher Beispiel

Crash-Kurs Marxismus 1

Bei der Kontrolle des öffentlichen Raums setzen die Behörden auf vernetzte Kommunikation und IT. In Einsatzleitsysteme, Trackingsysteme, elektronische Kommunikation und die Zusammenführung und Darstellung aller vorhandenen Daten investieren die "Blaulicht-Organisationen" der beschaulichen Provinzstadt Zürich Millionen. Öffentlich zugängliche Dokumente zeigen, wie in den Köpfen der Blaulichtstrategen der Polizist mit Knopf im Ohr und GPS zum kleinen Navy-Seal mutiert. Die Unterlagen ermögichen erstaunliche Einblicke in die urbane Sicherheitsarchitektur des 21. Jahrhunderts. Eine Präsentation von Walter Angst.

Walter Angst ist Gemeinderat der Alternativen Liste in Zürich.

Samstag, 28. April 2012, 16 Uhr, Glaspalast


Gerade zum letzten Thema haben auch die Gruppen des „Revolutionären Bündnis“ Erfahrungen und Erkenntnisse beizusteuern. Sie tun dies im Rahmen ihres Politprogramms zum 1. Mai u.a. am

Sonntag, 29. April – Kanzleiareal, Zürich, 17 - 18 Uhr


Die andere Seite der Barrikade

Weggewiesen und in Beugehaft: Was tun angesichts des verschärften Durchgreifens von Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht? Mit Anwalt und betroffenen Militanten von den Strassenkämpfen am Bellevue, beim Central und am Helvetiaplatz.

Südmexico-Soli-Newsletter April 2012

Neuigkeiten zu Chiapas und Oaxaca news@chiapas.ch

Newsletter April

VERANSTALTUNGEN

1. Mai

Demo: Besammlung 09:30 Lagerstrasse (Höhe Reitergasse, hinter dem 1.-Mai-Komitee Fronttranspi)

Am 1.Mai-Fest auf dem Kasernenareal Zürich werden wir mit einem Infostand am Samstag, 28. April (nachmittags, nur bei trockenem Wetter) präsent sein, sowie am 1. Mai selbst. Dieses Jahr werden wir keine Infoveranstaltung durchführen.

Infos zu den Veranstaltungen, Konzerten und Diskussionen rund um den 1.Mai 2012: www.1mai.ch/2012/index.php?id=13

CHIAPAS

Am 19. April wurde der indigene Lehrer Alberto Patishtán 41 Jahre alt, gleichzeitig ist er schon bald 12 Jahre zu Unrecht im Gefängnis. Im Landkreis El Bosque hatte Alberto eine Kampagne gegen die Veruntreuung öffentlicher Mittel durch den damaligen Präsidenten des Bezirks Manuel Gómez Ruiz initiiert. Dies wurde ihm zum Verhängnis: Am 19. Juni 2000 wurde Alberto Patishtán ohne richterlichen Haftbefehl verhaftet und angeklagt, an einem Überfall am 12. Juni 2000 beteiligt gewesen zu sein, bei dem sieben Polizisten ums Leben kamen. Trotz Ungereimtheiten in den Zeugenaussagen und den Aussagen von drei Entlastungszeugen wurde Alberto zur Höchststrafe von 60 Jahren verurteilt. Im Oktober 2011 wurde Alberto nach Sinaloa in ein Hochsicherheitsgefängnis verlegt, 2 000 Kilometer von seiner Familie und Freunden entfernt.

Wir fordern: Freiheit für Alberto Patishtán! Dazu haben wir eine Postkartenaktion an die mexikanische Botschaft initiiert, welche im Postversand verschickt wurden. Bitte schickt die Postkarten an die Botschaft. Wer im Freundeskreis weitere verteilen will, kann sie bei uns am 1.-Mai-Stand abholen oder bestellen unter: soli@chiapas.ch

OAXACA

Alba Cruz erhält erneut Morddrohungen

Die Anwältin Alba Cruz, welche die Folterüberlebende vom 2006 und weitere Repressionsopfer verteidigt, bekam am 13. und 14. April Morddrohungen per SMS. Dies nur 48 Stunden nach dem Auftritt des PRI-Kandidaten für die Präsidenschaftswahlen in Oaxaca. Gleichzeitig erhielt auch Reyna Rivera eine solche Drohung. Reyna ist die Ehefrau des Gewerkschafters Marcelino Coache, welcher politischer Gefangener war und an den Folgen von Folter und Repression leidet, aber dennoch weiterhin politisch aktiv ist.

Urgent Action zum Unterschreiben: http://www.chiapas.eu/ua2.php?id=116

Protestschreiben gegen Ermordung von Bernardo Vázquez Sánchez

Wie wir im März-Newsletter berichteten, wurde am 15. März der Menschenrechtsverteidiger und Minengegnern Bernardo erschossen. Sein Bruder und seine Cousine wurden ebenfalls verletzt. Sie setzten sich für die Landrechte der Bevölkerung ein und setzten sich in der Organisation Coordinadora de Pueblos Unidos del Valle de Ocatlán gegen den Bergbau der Firma Cuzcatlán, eine Tochtergesellschaft der kanadischen Fortuna Silver zur Wehr.

Urgent Action zum Unterschreiben: http://www.chiapas.eu/ua2.php?id=115

Ein Beitrag zur Ermordung von Bernardo im kanadischen Fernsehen: http://www.ctvbc.ctv.ca/servlet/an/local/CTVNews/20120323/bc_fortuna_silver_mexico_mining_activist_murder_120323/20120323/?hub=BritishColumbiaHome

Finnland fordert von Mexiko Aufklärung von Morden

Zwei Jahre nach dem Mord an Menschenrechtsbeobachtern im Süden Mexikos fordert Finnland die Regierung und die Behörden im Bundesstaat Oaxaca zum Handeln auf. Bei einem paramilitärischen Angriff am 27. April 2010 waren neben der Mexikanerin Bety Cariño auch der Finne Jyri Jaakkola ums Leben gekommen. Omar Esparza, der Witwer von Bety Cariño gab nun in Mexiko City bekannt, dass in Finnland ein Gerichtsverfahren angestrebt würde.

http://amerika21.de/meldung/2012/04/51659/finnland-fordert-mordaufklaerun

Wahlkampf

Der Präsidentschaftskandidat der Ex-Staatspartei PRI liegt in den Umfragen weit vorne. Beim Volk ruft er mit seiner Wahlpropaganda Protest hervor.

Bericht: Der Ortstermin beim Wahlkampf im Süden Mexikos:

http://amerika21.de/blog/2012/04/51148/mexiko-pri-wahlen-oaxaca

MEXIKO

Eine Woche offizieller Wahlkampf in Mexiko

Seit rund einer Woche befinden sich die Präsidentschaftsanwärter in Mexiko offiziell im Wahlkampf. Am kommenden 1. Juli wählen die Stimmberechtigten neben dem Präsidenten auch 500 Parlamentsabgeordnete, 128 Senatoren, sechs Gouverneure und den Regierungschef des mexikanischen Bundesdistrikts. Ingesamt werden hierbei 2.127 politische Ämter neu vergeben. Weiterlesen: http://amerika21.de/nachrichten/2012/04/50566/mexiko-wahlkampf-2012

Drogenkrieg

Der Drogenkrieg in Mexiko hat schon fast 60 000 Menschen das Leben gekostet. Die pragmatische Lösung wäre die Legalisierung.

Ein Hintergrundartikel dazu: Koks für die Welt, der Tod bleibt hier: http://jungle-world.com/artikel/2012/15/45240.html

Im Kampf gegen die Mafia ist die mexikanische Regierung nicht in der Lage, die eskalierende Gewalt zu beenden, sondern ist vielmehr Teil des Problems. Eine Protestbewegung gegen Mafia und Regierung formiert sich und einige Dorfgemeinschaften haben das Gesetz inzwischen selbst in die Hand genommen.

Ein weiterer Hintergrundartikel: Nimm die Bestie: http://jungle-world.com/artikel/2012/13/45144.html

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http://www.chiapas.ch
http://lists.chiapas.ch/mailman/listinfo/news

Selbstmorde und "dolce vita" in der NZZ

Inhaltsverzeichnis Correos 169

Inhaltsverzeichnis Correos 169. 8. März 2012

Haiti

Minustah in Zahlen
Man stutzt, man ist schockiert, man erkennt – so vielleicht liesse sich der Prozess beim Lesen der folgenden Angaben beschreiben. Die nach dem Sturz von Präsident Aristide und der erneuten Besetzung des Landes aufgestellte militärisch-polizeiliche UNO-Mission für Haiti, Minustah, unter brasilianischer Leitung gibt vor, die „Gewalt“ bekämpfen und das Land in die Demokratie führen zu wollen.
Center for Economic and Policy Research

Chile

Solidarität statt 5 Kreditkarten pro Person
Der Widerstand gegen ein elitäres Bildungssystem ist nur ein Teil der zunehmenden gesellschaftlichen Kämpfe. Eindrücke eines Schweizer Aktivisten.
Ernesto Kessler

Peru

Humala driftet nach rechts
Das alte Lied: Ein Minenmulti erhält seinen Ausnahmezustand, die Bevölkerung verliert ihr Wasser. Von einer Regierung durchgesetzt, die anderes versprochen hatte.
Cecilia Remon

Menschenrechtsterrorismus
Warum in Peru Menschenrechte terroristisch sind.
Belen Fernández

Honduras

Die Rückkehr des William Walker
Die Gruppe Ofraneh (Organisación Fraternal Negra Hondureña), eine Organisation der schwarz-karibischen Garifunas in Honduras, sieht im Vorhaben, eine erste „Modellstadt“ bei Trujillo an der Karibikküste aufzubauen, eine Gefährdung ihres Habitats. Zwei Artikel, der erste vom 4. Januar 2012, der zweite vom 17. Januar 2012, beleuchten das Problem.
Ofraneh

Brasilien

Kampf gegen Rassismus und „Sozialhygiene“ in São Paulo
Antirassistischer Widerstand im Nobelquartier von São Paulo. Dieses, entworfen von detuschen Architekten, heisst tatsächlich Higienópolis!
Wilson H. Silva

Kuba

Ohne Eile und ohne Pause
Allmählich treten die Konturen der wirtschaftlichen Entwicklung in Kuba klar hervor. Gelingt es, soziale Grundwerte der Revolution zu retten?
Franco Weiss

Mexiko I

Drogenkrieg: Vorwand für landesweiten Armeeeinsatz
Der bekannte mexikanische Anthropologe López y Rivas begreift den „Drogenkrieg“ als Teil der Steuerung der globalen Ökonomie und Herrschaft. Hoffnung sieht der ehemalige Berater der zapatistischen Befreiungsbewegung in den indigenen Autonomiekämpfen.
Christiane Schulz befragt Gilberto López y Rivas

Lateinamerika

Für einen US-Angriff auf Alba-Länder
Einige US-Mainstream-ExponentInnen sprechen deutlicher als andere aus, was Kriegessache sein soll. Hören wir ihnen zu.
Venezolana de Televisión

Mexiko II

Tödlicher Konflikt um kanadische Silbermine in Oaxaca
Regierung versprach „Frieden und Fortschritt“ – aber  für wen?
Philipp Gerber

Regierung am WEF: Hoch die Multis, nieder die Ernährung!
Natasha Pitts

NAFTA hungert Mexiko aus
Laura Carlsen

El Salvador

Die Rückkehr der Gangster
Präsident Funes betreibt eine Remilitarisierung des Landes nach US–Vorgaben.
Dieter Drüssel

Klima

Klima-Apartheid
Anlässlich der „Klimakonferenz“ von Durban vom letzten Dezember verpassten die Mainstream-Medien der EU einen ökologischen Glanz. Leider liess sich selbst die WoZ (15.12.11) Sand in die Augen streuen liess. Es sei der EU nämlich gelungen, die besonders vom Klimawandel betroffenen Länder „für eine Allianz für mehr Klimaschutz zu gewinnen“. Die Wirtschaftskrise mache deutlich, „dass die alten Industriestaaten nicht einfach für alle Kosten aufkommen können, während etwa China auf riesigen Währungsreserven sitzt“. Man reibt sich die Augen: Wer ist bisher für was „aufgekommen“? Klimapolitik sei heute keine Frage mehr von „Arm gegen Reich“. Doch die  bekannte mexikanische Forscherin beleuchtet hier, dass Durban real weitere Klimazerstörung und einen intensivierten Angriff auf die bäuerliche Nahrungsproduktion weltweit Opfer darstellt.
Silvia Ribeiro

Schweiz

Nichts zu lachen für Nestlé-KritikerInnen
Während Paramilitärs in Kolumbien die dortige Nestlé-Niederlassung mit Mord von unbotmässigen Mitgliedern der Gewerkschaft Sinaltrainal „befreien“, verfolgt der Konzern generell die Linie, ’vernünftige’ Linke einzubinden, die anderen auszugrenzen. Mit Erfolg: Nicht einmal die Bespitzelung von Attac durch Nestlé hielt Schweizer Hilfswerke davon ab, dem Konzern das Gesicht zu waschen (vgl. Correos 176, September 2011). Mit Erfolg auch vor dem Schweizer Strafrichter. Zum neuen Zivilrechtsverfahren gegen Nestlé und die Spitzelorganisation Securitas zwei Berichte aus der Zeitung „Junge Welt“.
Hans Schäppi und Germaine Spoerri

Medienmitteilung
Holcim ist in Guatemala massgeblich am Vorhaben beteiligt, eine Zementfabrik gegen den grossen Widerstand der ansässigen Bevölkerung zu bauen. Bisher konnte der Multi auf die Dienste der guatemaltekischen Repressionskräfte gegen die Bevölkerung zählen. Neu ist nun, dass KritikerInnen aus Guatemala auch in der Schweiz unter Druck gesetzt werden.
Guatemalanetz Bern und Multiwatch

Mali: Chronik einer programmierten Rekolonialisierung

(zas, 8.4.12) Der Libyen-Krieg geht weiter, aktuell – nach den letzten Kämpfen in Südlibyen - in Mali.

Malische Intellektuelle des Forum pour un autre Mali, darunter auch die bekannte Schriftstellerin und Linksaktivistin Aminata Traoré, haben auf der Seite der mit dem Weltsozialforum verbundenen Gruppe, Texte veröffentlicht, die uns zwar nicht alles erklären, aber doch wichtige Hinweise zum Verständnis des aktuellen Geschehens geben. Für sie stellen die aktuellen Vorgänge Momente einer neuen Kolonialisierung der Sahelzone und Afrikas dar, wesentlich mit vorangetrieben von Frankreich und der NATO. Den kürzlichen Militärputsch werten sie mehr als Versuch, der realen Misere des „demokratischen Musterlandes“, als welches die westliche Propaganda Mali oft hinstellte, zu begegnen denn als Putsch im faschistischen Sinne. Vor allem auch als Antwort auf das Verheizen von malischen Soldaten im Krieg gegen die Tuareg-Front. Umgekehrt sehen sie die Embargointervention der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Cedeao (oder Ecowas) als Teil der neuen imperialen Erschliessung des Kontinents. Was die Tuaregrebellion in Nordmali betrifft, erklären sie diese zwar mit historischen Ungerechtigkeiten (von der neokolonialen französischen Staatsgründung in den 1950er Jahren bis zur aktuellen neoliberalen Despotie), beharren aber auf der territorialen Unteilbarkeit Malis. Sie machen eine Tendenz zur „Balkanisierung“ in afrikanischen Ländern aus, mit dem Ziel der Transnationalen, sich so die agrarischen und Rohstoffreichtümer der Region noch besser aneignen zu können. Die Tuaregrebellion begreifen sie auch als Moment, auf einen alten französischen Plan zurückzukommen, den Paris erst mit der Unabhängigkeit Algeriens beerdigen musste: die Zusammenfassung der Sahelzone in einer Organisation des Etats Riverains du Sahara (OERS).

Hier zwei kurze Texte des malischen Forums:

État des lieux vom 7.2.12
Le Mali : chronique d’une recolonisation programmée vom 4.4.12

Ergänzend zwei kurze Notizen von Helmut Dietrich von der Forschungsgesellschaft Flucht und Migration:

Ethnische Säuberung in Süd-Libyen? vom 1.4.12

Sahara als internationale militarisierte Sperrzone? vom 5.4.12

Peru/Schweiz: Veranstaltung zu Xstrata, Basel, 4. Mai

Liebe Lateinamerika-Interessierte,

ALBA lädt herzlich ein zu einer Veranstaltung über die Machenschaften von Xstrata und die Folgen des Kupferabbaus in der Provinz Espinar in Peru. Eine Delegation berichtet (Details s.unten):

Freitag, 4. Mai 2012, 19 Uhr (Apéro ab 18.30 Uhr)
im Gewerkschaftshaus, Rebgasse 1, 4058 Basel

Mit Übersetzung von Spanisch in Deutsch.
Hier einige Infos zu Espinar. Die Veranstaltungen mit einer Vertretung von Espinar wird in Basel am 4. Mai stattfinden. Ich werde den Raum und die Übersetzungsanlage reservieren. Evt. wäre es gut, wenn wir auch die Übersetzung gewährleisten können.

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Betreff: Expinar

Hier stichwortartig die wichtigsten Informationen:

Xstrata betreibt in der Provinz Espinar, Region Cusco, auf 4100m die Kupfermine Tintaya. 2010 produzierte Tintaya 93'000 Tonnen Kupfer, dazu wurden 85 Millionen Tonnen Stein verarbeitet.

Wasserproben und Untersuchungen der Sedimente von betroffenen Flüssen förderten eine massive Verschmutzung der Umwelt zutage. Im Wasser werden die Grenzwerte für Aluminium, Arsen, Eisen und Molybdän massiv überschritten. In den Flusssedimenten fanden sich viel zu viel Antimon, Arsen, Kupfer und Blei. Diese Umweltverschmutzung, die auch die Menschen gefährdet, steht in direktem Zusammenhang mit der Minentätigkeit.
Xstrata hatte mit der Gemeinde Espinar einen Rahmenvertrag abgeschlossen, in welchem der Schutz der Umwelt festgehalten wurde. Offensichtlich hat sich Xstrata dieser Verpflichtung entzogen. Als der Minenmulti mit den Resultaten der Untersuchung konfrontiert wurde, erklärte er die Gespräche mit der Gemeinde für beendet. Stattdessen begann er eine intensive Imagekampagne für das Unternehmen und gegen die indigenen Gemeinden und deren Vertreter. Die lokalen Behörden sollen destabilisiert und die Gemeinden gespalten werden. Statt den Umweltschutzauflagen nachzukommen, plant Xstrata einen Ausbau der Mine, der das Problem weiter verschärfen wird.

Eine Delegation aus Espinar wird über diese Zusammenhänge informieren und hofft auf Solidarität, insbesondere auch Druck gegenüber Xstrata hier in der Schweiz.