Liebe Freund*innen und Genoss*innen
Bei uns steht der feministische Streik am 14. Juni vor der Tür. Aus
diesem Anlass wollen wir uns in einer Veranstaltung am kommenden Montag
(10. Juni) mit den Frauenstrukturen in Rojava auseinandersetzen.
Gleichzeitig ist die Revolution in Rojava und Kurdistan zurzeit heftigen
Angriffen ausgesetzt und im Kobanê-Prozess wurden lange Haftstrafen
gegen HDP-Politiker*innen verhängt. Auf diese Ereignisse wollen wir in
diesem Newsletter einen genaueren Blick werfen.
Kobanê-Prozess
Im Mai wurden im seit drei Jahren andauernden Kobanê-Prozess der
türkischen Justiz langjährige Haftstrafen gegen Mitglieder der HDP
verhängt. Den Angeklagten wird vorgeworfen, während der Angriffe des IS
auf Kobanê an Protesten gegen die Unterstützung des IS durch die
türkische Regierung teilgenommen zu haben. Ihnen wird die „Zerstörung
der Einheit des Staates“ und die „Mitgliedschaft in einer
Terrororganisation“ vorgeworfen. So wurde zum Beispiel der ehemalige
Co-Vorsitzende der HDP, Selahattin Demirtaş, zu 42 Jahren Haft
verurteilt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hingegen
kommt im Dezember 2022 im Fall Selahattin Demirtaş vs. Turkey zu dem
Schluss, dass sich die als Beweismittel gegen Demirtaş verwendeten
Twitter-Posts „innerhalb der Grenzen des politischen Diskurses” bewegen
und fordert seine sofortige Freilassung [1]. Der ebenfalls zu zehn
Jahren Haft verurteilte Ahmet Türk bezeichnete das Urteil in einem
Interview mit der jungen Welt als „eine politische Entscheidung, um den
Willen unseres Volkes zu brechen, das seit Jahren demokratisch für seine
Rechte kämpft.“ Er sieht im Kobanê-Prozess ein Zeichen der Schwäche der
Erdoğan-Regierung, die sich nur noch mit „antidemokratischen“ Mitteln an
der Macht halten könne [2].
Gerîla dokumentiert Einsatz thermobarischer Bomben und schiesst Drohne
ab
In einem Video dokumentierte eine Kämpferin der Verbände Freier Frauen
(YJA Star) den Einsatz thermobarischer Bomben durch die türkische Armee.
Diese besonders grausame Waffe wurde bereits 2002 von der US-Armee in
Afghanistan eingesetzt, weshalb sich die USA immer wieder gegen deren
Ächtung ausgesprochen hatte. Die thermobarische Bombe erzeugt einen
Unterdruck, der die Luft in einem Höhlensystem mit hohem Druck ansaugt
und allen Lebewesen im Wirkungsbereich die Lungen zerfetzt. Im Kampf
gegen die Gerîla setzt die türkische Armee seit langem chemische Waffen
ein [3]. Die laufende Gasmaskenkampagne braucht weiterhin unsere
Unterstützung [4].
In einem weiteren Video dokumentiert das Onlineportal Gerîla TV den
Abschuss einer türkischen Drohne durch die Volksverteidigungskräfte
(HPG). Auch gegen die neueste Technik des türkischen Staates kann sich
die Gerîla effektiv verteidigen [5].
Angriffe auf Rojava und Kommunalwahlen
Die Angriffe auf Rojava haben in den letzten Tagen zugenommen. Ziel der
Angriffe durch das türkische Militär ist unter anderem die Verhinderung
der Kommunalwahlen in Rojava am 11. Juni. Dabei greift die Türkei vor
allem zivile Ziele an. So wurden gezielt Getreidefelder in Brand
gesetzt, um die Lebensmittelversorgung zu gefährden. Feuerwehrleute, die
die Flammen löschen wollten, wurden ebenfalls beschossen. Auch ein
Krankenwagen der kurdischen Rothalbmondorganisation Heyva Sor a Kurd
wurde Ziel der Angriffe [6].
Bei den Kommunalwahlen in der Autonomieregion Nord- und Ostsyrien sollen
Gemeinderäte und Ko-Bürgermeister*innen gewählt werden, wie es der
Gesellschaftsvertrag vom Dezember 2023 vorsieht. Die
Ko-Bürgermeister*innen werden mit einer geschlechterparitätischen
Doppelspitze besetzt. Die Frauenverbände Kongra Star und Zenobiya
spielen bei den Wahlen eine zentrale Rolle und bereiten sich seit Wochen
darauf vor. Kongra Star betont das gerade für Frauen die Kommunalwahlen
von zentraler Bedeutung seien: „wer Zugang hat zu Ressourcen und die
Entscheidung, wer was wofür verwenden kann, beeinflussen und prägen
unser Leben.“ Die Frauenverbände haben deshalb zentrale Ziele für die
lokale Selbstverwaltung veröffentlicht [7].
[1]
[2]
[3]
[6]
Veranstaltungen und Demo zum 14. Juni:
Frauenstrukturen in Rojava
Montag, 10.06.2024 um 19:00 Uhr, Feministisches Streikhaus
In der Woche vom feministischen Streiktag, dem 14. Juni, wollen wir in
die feministische Revolution in Rojava schauen. Eine Genossin der
kurdischen Bewegung wird uns einen Einblick in das Frauendorf Jinwar und
in die Stukturen der Frauenhäuser Mala Jins geben. Nach der Einführung
in die Thematik wird es ebenfalls eine Live-Schaltung nach Jinwar geben.
Wir rufen ALLE FLINTAQ* auf, an den Feministischen Streik zu kommen!
Freitag, 14.06.2024 ab 15:00 Uhr Infostände, Demostart 17:30 Uhr,
Bürkliplatz
Offen für alle Frauen*, inter*, non-binäre*, trans*, Lesben*,
genderqueere* Personen.
Jetzt schon vormerken: Sakine-Cansız-Festival
Sonntag, 30.06.2024 ab 11:00 Uhr, Kasernenareal
Mit solidarischen und kämpferischen Grüssen
Rojava Komitee Zürich
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