(zas, 15.
3. 17) „Linke“ Gruppen setzen sich, erfahren wir auf amerika21,
vorgestern auf diesem Blog wiedergegeben, in Sachen Stichwahl vom 2. April für
den Grossbanquier und Präsidentschaftskandidaten der Rechten, Guillermo Lasso, ein,
gegen Lenín Moreno von der regierenden fortschrittlichen Alianza País (AP).
Um das
Phänomen zu kapieren, dient ein Blick in die Geschichte. (Und zum Schluss einer
auf eine linke Veranstaltung in der Schweiz.)
1994 „liberalisierte“ die damalige neoliberale
Regierung Durán den Finanzsektor. Die staatliche Nachrichtenagentur Andes schreibt
dazu: Damit „erhalten die Banken grünes
Licht für neue Operationsfelder. Die staatlichen Kontrollen werden reduziert,
was die Zinsen befreit, und es entstehen die vinkulierten Kredite, mittels
derer die Aktionäre das Geld der SparerInnen für ihre privaten Unternehmungen
erhalten.“ Ein bewährtes Mittel also, die Wirtschaft abzuwürgen bei
gleichzeitiger Gewinnmaximierung der Finanzbosse. (Unterstützt wurde dieses
Unterfangen durch den Grenzkrieg mit Peru 1995, Tiefstpreise für den
Exportschlager Erdöl und die Verheerungen von El Niño 1996.) SchuldnerInnen
konnten oder wollten ihre Bankkredite zunehmend nicht zurückzahlen, die Banken
sassen auf einem Haufen maroder Kredite. Rettung tat not.
„Bankferien“ und Massenvertreibung
1998 wurde Jamil
Mahuad, der Mann der Banken, Staatspräsident. Im gleichen Jahr wurde für zwei
Jahre die staatliche Entität AGD geschaffen, die den Banken marode Kredite
abkaufen sollte – gutes staatliches Geld für die Banken, illusorisches für den
Staat. Kaum gegründet, verstaatlichte die AGD das damals landesweit grösste
Finanzinstitut, den Filanbanco. (Dessen Besitzer, die Brüder Isaias, haben sich
vor der ecuadorianischen Justiz, die wegen Betrug vorgeht, in die USA gerettet.
Natürlich liefert sie dieses Land, das sich mit „Korruptionsuntersuchungen“ in
Ländern mit nicht-genehmen Regierungen hervortut, nicht aus.) Die „vinkulierten
Kredite“ und die AGD-Hilfen (insgesamt $ 1.6 Mrd.) brachten die Grossbanker in
sichere Dollarhäfen.
Um das
Budgetdefizit zu decken, wertete die Zentralbank derweil den Sucre in mehreren
Schritten um 2/3 ab. Folge: Die SparerInnen leerten ihre Konten, was weitere
Bankcrashs zur Folge hatte. Am 8. März 1999 dekretierte Präsident Mahuad den feriado bancario, die „Bankferien“ -
Bankenschliessung. Fünf Tage danach verordnete er einjähriges Einfrieren aller Sparguthaben über 2 Mio.
Sucres, zu jenem Zeitpunkt weniger als $ 300.
Diese Kontensperrung wurde mit der im Jahr 2000 eingeführten Abschaffung
der Landeswährung zugunsten der Dollarisierung aufgehoben. Ein Dollar war jetzt
25‘000 Sucres wert. 1993, im Jahr vor dem neoliberalen Kahlschlag, lag der Kurs unter 400 Sucres pro Dollar,
noch 1998 lag er bei ungefähr 5000 Sucres. Mit anderen Worten, SparerInnen ohne
Dollarguthaben, also die grosse Bevölkerungsmehrheit, verloren mindestens 4/5
ihrer Guthaben – primär in die Steueroasen.
Zwischen 2
und 3 Millionen EcuadorianerInnen suchten wegen des feriado bancario Überlebensmöglichkeiten in Spanien, USA, Italien…
Der Raubzug auf die plebejischen Guthaben und Einkommen bewirkte eine Welle von
Selbstmorden und Herzinfarkten. Von der Zwangsjacke der Dollarisierung sind die
EcuadorianerInnen bis heute nicht befreit.
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| Proteste gegen feriado bancario. Quelle: Andes |
Zum aktuellen Wahlkampf
Um die
„linken“ Kämpfe gegen Alianza País, für Lasso, zu ticken, sollten wir wissen,
dass Lasso von 1994-96, also während der Zeit der wilden Bankenderegulierung, für
die privaten Banken in der staatlich-neoliberalen Bankenaufsicht junta monetaria sass. Er ist damit einer
der Architekten des folgenden Ruins. Im Schicksalsjahr 1999 amtete er während über
eines Monats als Wirtschaftsminister mit offiziellen Superkompetenzen. (Er war
zurückgetreten, da er mit dem Moratoriumsentscheid Mahuads für die
Auslandschulden nicht einverstanden war.) Kurz, der Mann ist einer der damaligen
Haupttäter (auch wenn er die Dekrete des feriado
bancario und der Dollarisierungsenteignung nicht selber unterschrieb). Sein
Regierungsplan gilt in Ecuador als lokale Version des Programms des argentinischen
Präsidenten Macri gegen die Unterklassen. Der Opus-Dei-Mann bewundert, wie das
Rechtsblatt El Comercio anerkennend schreibt,
die „stille Revolution“ seines Freundes Aznars in Spanien.
Diesen Mann
also unterstützen „Linke“.
Im ersten
Durchgang erzielte Lenín Moreno von AP 39.35 % der Stimmen. Es fehlten ihm 0.65
%, um mit 40 % und mehr als 10 % Vorsprung auf den zweitplatzierten Lasso
(28.11 %) gewählt zu werden. Während der Oberste Wahlrat CNE aufgrund des
knappen Resultats definitive Zahlen erst am Mittwoch nach dem Wahlsonntag
veröffentlichte, hatte die Rechte schon auf den Strassen mobilisiert und das
Zentralgebäude des CNE regelrecht belagert. Die Rechte schrie Wahlbetrug, da es
nicht gleich zur Ausrufung der Stichwahl gekommen war.
Momente eines möglichen Putsches
Nun, am 6.
März erklärte Heereschef General Luis Castro, das Heer sei zuständig für die
Sicherung und Kontrolle des gesamten Wahlprozesses an den Urnen, auch während
der Auszählung. Doch genau letzteres sei in der ersten Wahlrunde am 19. Februar
nicht der Fall gewesen. Verteidigungsminister Ricardo Patiño (AP) entgegnete:
Den Streitkräften „obliegt es, dafür zu
sorgen, dass während die Pakete [mit den Wahlunterlagen unter Kontrolle des Wahlrats]
zusammengestellt werden, niemand von aussen versuchen kann, dies zu
beeinflussen, die Wahlakten, die Urnen zu rauben. Wir dürfen nicht versuchen,
mehr zu machen als das, was in unsere Kompetenz fällt, denn sonst würden wir
sehr ernste Fehler begehen.“ Präsident Rafael Correa entliess Castro
natürlich postwendend, was diesen zu veranlasste, vor der Militärschule zu sagen:
„Ich rufe alle Soldaten unseres Heeres
dazu auf, weiter die Sicherheit des Wahlprozesses zu garantieren … Die Soldaten
werden weiterhin (…) die Rechte, Freiheiten und Garantien aller Ecuadorianer
beschützen. Ich rufe meine tapferen Soldaten dazu auf, sich nie entmutigen zu
lassen, nie den Kopf einzuziehen, (…) sich nicht von der Korruption verführen
zu lassen und ihre Überzeugungen zu keinem Preis zu verkaufen.“
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| Castro vor der Militärschule. |
Ein kaum
verhüllter Aufruf zur Befehlsverweigerung, allermindestens, der laut von El
Universo wiedergegebenen Angaben des Chefs des Wahlrats, Juan Pablo Pozo,
überdies konkrete Lügen enthält. Das Blatt berichtet des Weiteren über ein von
ehemaligen Militärs veröffentlichtes Schreiben des aktiven Konteradmirals Darwin
Jarrín Cisneros, in dem er den Generalstabschef darum bittet, sich für eine ausgeweitete
Armeekontrolle des Auszählungsprozederes am 2. April einzusetzen. Lasso
distanzierte sich zum Schein von den „Wutanfällen“
Castros, während Andrés Paéz, der als sein Vize antritt, in einem im gleichen Artikel
wiedergegebenen Tweet den Ex-Offizier bittet, mitzuteilen, ob er Kenntnis davon
habe, dass eine Anzahl Wahlzettel in der (AP-nahen) Zeitung El Telégrafo
gedruckt worden sei…
Für die
Rechte scheint klar: Die Präferenz gilt einem offiziellen Wahlsieg am 2. April,
Plan B ist eine aggressive
Destabilisierungskampagne mit putschistischem Resultat. Sie macht eine
einfache Rechnung: 60 % haben im 1. Wahlgang gegen AP gestimmt. Nun scheint die
Sache aber einiges komplexer zu sein. Verschiedene Gruppen, die im Februar
nicht AP gewählt haben, rufen
jetzt zur Wahl Morenos auf. Wie die Karten schlussendlich fallen, scheint
unklar zu sein.
Après moi le déluge
In diesem
Kontext sind die Pro-Lasso-Aufrufe „linker“ Gruppierungen zu verorten.
Montecristi Vive etwa, die Gruppierung um den bekannten früheren Mitstreiter
Correas und ehemals linken Ökonomen Alberto Acosta, liess am 6. März verlauten:
„Es ist eine demokratische Notwendigkeit,
dieses Regime zu beenden, indem im nächsten Wahlgang gegen das Duo Moreno-Glas
gestimmt wird.“ Die sich maoistisch nennende Partei PCMLE argumentierte
ihrerseits in ihrem Wahlaufruf für Lasso, sie werde „sich auf die Seite des Volkes stellen und den Hauptfeind des
Vaterlandes und der Demokratie besiegen“. Die „Genossen“ kämpften schon
2010 beim gescheiterten Putsch gegen Correa auf der Strasse militant für den
„Aufstand der uniformierten Proletarier“, wie sie sich auszudrücken beliebten.
Die indigene Organisation Conaie bzw. ihre Führung, die offenbar jedes Jahr
noch weniger mit dem gemein hat, was sie vor Jahren mal war, dafür umso
penetranter den indigenen Alleinvertretungsanspruch anmeldet –, die nach wie
vor einen indigenen Alleinvertretungsanspruch anmeldet, hatte sich beim
Putschversuch 2010 ebenfalls an den begleitenden Strassenmobilisierungen
beteiligt. Sie evoziert in ihren Communiqués ebenso den Kampf gegen die
„correistische Diktatur“. Es gibt hier nun offenen
Protest von Conaie-Basisorganisationen gegen die Unterstützung von Lasso
durch ihre Führung und einen Aufruf für Moreno und AP.
All diesen „linken“
und „indigenen“ Stellungsnahmen haben eine gemeinsame diskursive Basis. Erst
gelte es den „Diktator“ zu besiegen, danach die rechte Bourgeoisie. Ihre
Erklärungen sind voll von klassenkämpferischen Willensbekundungen, „Analysen“,
Positionsbezügen, auch – speziell im Fall der Conaie – von flammenden
Bekenntnissen zur Mutter Erde und zum Guten Leben. Haben sie erstmals die
„Diktatur“, den sog. Correismus, besiegt, geht’s dem Kapital an den Kragen. Mag
sein, dass der bekannte ecuadorianische Rechtsanwalt Xavier Zavala Egas Recht
hat, wenn er sagt,
einige Fraktionen der Conaie, deren Partei Pachakutik und der MaoistInnen
benötigten eine rechte Regierung, um selber wieder zu Kräften zu kommen. Denn
unter einer Veränderungskraft wie Alianza País würde ihr Einfluss stets
geringer. Après moi le déluge, wie
mal ein Geistesverwandter gesagt hatte.
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| Rafael Correa und Lenín Moreno |
Der Frömmler…
Alberto
Acosta brilliert mit Widerlichkeit. Die Verbissenheit, mit der er Correa des
Verrats an den gemeinsamen Idealen – er war u. a. Minister in der ersten Correa-Regierung
gewesen – bezichtigt und seit Jahren den Hauptkampf gegen den „Diktator“ führt,
mag persönlicher Verletzung, Fehlern Correas, einem finanziell von „fortschrittlichen“
internationalen NGOs gut gepolstertem Kissen oder was immer geschuldet sein;
mit Ehrlichkeit und Engagement hat sie nichts gemein. Beispiel ein am 5. März
auf der Page von Montecristi Vive publizierter
Artikel, den er zusammen mit dem Ökonomen John Cajas Guijarro geschrieben
hat. Darin geht es Acosta insbesondere darum, die erfolgreiche, zeitgleich mit
der ersten Präsidentschaftsrunde erfolgte Abstimmung über das Verbot für InhaberInnen
oder AnwärterInnen auf Staatsämter, Gelder in Steuerparadiesen zu halten, als
korruptes Manöver Correas darzustellen. Der wolle sich unter dem Mantel der
Korruptionsbekämpfung für künftige Missetaten in Stellung bringen. Liest man
den Artikel, bleiben zwei oder drei „Erkenntnisse“ hängen: Correa und seine
Entourage sind durch und durch korrupt; Correa ist Neoliberalismus pur; an den
gesellschaftlichen Strukturen von Ausbeutung haben er und Alianza País kein
Jota geändert. Statt den Kampf gegen die Steuerhäfen wirklich zu führen, habe
Correa einfach Populismus betrieben, denn wie bitte sollte ein einzelnes Land,
Ecuador, im Alleingang die Steuerparadiese besiegen können? Nun, Correa hat
erstens die Steuerparadiese im UNO-Rahmen auf die Agenda gesetzt, und zweitens,
wichtiger, gilt es, wie Mark Weisbrot vom Center for Economic and Policy
Research zum gleich lautenden Argument der Rechten bemerkt,
das Ross von vorne her aufzuzäumen: Der siegreiche Referendumsvorschlag „ist sich bewusst, dass keine Regierung
diese Steuerhäfen in Ländern wie den Cayman Islands oder der Schweiz
illegalisieren kann und versucht stattdessen zu unterbinden, dass wer ein
öffentliches Amt inne hat oder sich darum bewirbt, sie benutzten kann. Da
Steueroasen in Ländern wie Ecuador essentiell zu praktisch allen Bestechungen
Diebstählen gehören, würde keine Regierung, die von Korruption profitieren oder
sie auch nur tolerieren wollte, so eine Gesetzgebung vorantreiben.“
Das weiss
natürlich auch Acosta. Seine wütende Reaktion auf den Sieg von Correas
Vorschlag zieht ihm eigentlich nur die Maske des edlen Kämpfers für Mutter Erde
und soziale Gerechtigkeit vom Gesicht. Dito übrigens andere in seinem Artikel
angeführte „Belege“ für die Korruption des Correismus. Acosta und Guijarro
verweisen etwa darauf, dass Correa 2008 zwar den brasilianischen Multi
Odebrecht wegen Korruption des Landes verwiesen habe, aber zwei Jahre später
auf Drängen Lulas dem heute im Mittelpunkt eines von der US-Jusitz gemanagten Korruptionsskandals
stehenden Unternehmen die Tür zu lukrativen Aufträgen geöffnet habe. Sie unterschlagen,
dass zuvor Odebrecht Millionen an Dollars bezahlte, nicht als Schmiergeld,
sondern öffentlich als Busse. Unverschämt ist etwa auch der Hinweis, dass auch correistische
Ex-Funktionäre die Korruption der obersten Staatsführung bezeugten. Acosta
verlinkt auf entsprechende Aussagen des
Ex-Chefs der staatlichen Ölgesellschaft Petroecuador, Carlos Pareja
Yannuzzelli, die von der Rechten im Wahlkampf zu einem zentralen Thema gemacht
wurden. Dazu nochmals Weisbrot: „Ein
Problem ist, dass der Zeuge [Pareja] selber ein Justizflüchtling ist, der
letzten September aus dem Land geflohen ist. Die Anklage beschuldigt ihn,
mindestens $ 1 Million an Bestechungsgelder angenommen und in einem
Offshorekonto deponiert zu haben. Er hat sein Fehlverhalten gestanden und
Präsident Correa um Milde angefleht.“ Correa hatte diese Bitte abgelehnt,
worauf Pareja den amtierenden Vizepräsidenten Jorge Glas, der erneut für das
Amt kandidiert, der Mitwisserei beschuldigt hat. Weisbrot: „Mit seiner Kampagne gegen die
Regierung erhöht Pareja seine Chancen massiv, von den USA nicht an Ecuador
ausgeliefert zu werden.“
Im ganzen
langen Text findet sich nicht eine Kritik an Lasso, natürlich auch keine explizite
Unterstützung. Es reicht à la Montecristi Vive im April gegen AP zu stimmen.
Das macht die Scheinheiligkeit glaubwürdig (sozusagen).
… und sein
Echo in der Schweiz
Und noch
ein Blick auf den Grossanlass Reclaim Democracy des Denknetzes Anfang Februar
in Basel.
Ein Stargast
dabei war … Alberto Acosta, „Experte“ für das indigene Konzept des Buen Vivir, des Gut Lebens. Offenbar
durfte er ungehindert vom Leder ziehen, in einem Diskussionsrahmen, der
Bolivien und Ecuador als „umstrittene Demokratien“ taxierte. Das kommt bei
einigen gut an. So müssen wir in der WoZ
etwa lesen: „Ein Angebot für ein
substanzielles Demokratieverständnis lieferte etwa der ecuadorianische
Politiker und Wirtschaftswissenschaftler Alberto Acosta. Er beschrieb in seinem
Vortrag den Ansatz des «Buen Vivir» (gutes Leben): eine Weltanschauung
indigener Gemeinschaften, die ein lebenswertes Leben nicht an materiellem
Wohlstand misst, sondern auf der harmonischen Beziehung zwischen Individuen, Gesellschaften
und der Natur beruht (…Und) darf sich die Linke nicht davor scheuen, eine
grundsätzliche Kapitalismuskritik zu formulieren. Auch wenn – oder gerade
weil – linke Regierungen in vergangenen Jahren aktiv am neoliberalen
Projekt beteiligt waren.“ Acosta hat es dem WoZ-Journalisten pfannenfertig
geliefert: Linke Regierungen (Acosta-Schwerpunkt in Basel auf Ecuador) sind
neoliberal. Ungemein radikaler Durchbruch der Erkenntnis. So kleine Wenns und Abers,
wie wir sie kürzlich aus amerika21.de verlinkt
und immer wieder im Correos thematisiert haben (reale gesellschaftliche
Veränderungen etc.) spielen keine Rolle. Es wäre Zeit, dass man sich im
Denknetz vom Zauber der Namen „illustrer Denker“ emanzipiert.
