amerika21
Brasília. In Brasilien hat inmitten einer
andauernden Staatskrise ein aktiver General mit einem militärischen
Eingreifen gedroht. Antonio Hamilton Mourão sorgte mit einer Rede
Aufsehen, in der er sich in Brasília zu möglichen militärischen
Schritten äußerte, um Brasiliens politische Krise zu lösen.
Hamilton Mourão, General der brasilianischen Armee und Wirtschafts- und Finanzsekretär der Streitkräfte, erklärte, er und andere hochstehende "Gefährten des Heeres" erachteten eine militärische Intervention als möglich, um der politischen Lage des Landes Herr zu werden. In dem Vortrag in der Hauptstadt Brasília verteidigte er ein entsprechendes Vorgehen, sofern die Justiz die bestehenden Probleme nicht zu lösen vermag. Mourão bezog sich offensichtlich auf die Korruption unter brasilianischen Politikern, die das Land durch mehrere Skandale in Atem hält.
Laut dem General ist es allerdings noch nicht an der Zeit für das Militär, das Ruder zu übernehmen. Er gehe zudem davon aus, dass dies in mehreren, sukzessiven Schritten stattfinden würde.
Hamilton Mourão ist seit 1972 beim Militär. Im Jahr 2015 ist er in Porto Alegre von seinen Pflichten befreit und nach Brasília in ein bürokratisches Amt ohne Kommando über bewaffnete Einheiten versetzt worden. Der Grund hierfür waren kritische Äußerungen über die Regierung der ehemaligen Präsidentin Dilma Rousseff. Ein unter seinem Kommando stehender Offizier hatte in einer Hommage den Oberst Brilhante Ustra geehrt, dem zahlreiche Verbrechen während der Militärdiktatur, unter anderem Folter und Morde, zu Last gelegt werden.
Hamilton Mourão, General der brasilianischen Armee und Wirtschafts- und Finanzsekretär der Streitkräfte, erklärte, er und andere hochstehende "Gefährten des Heeres" erachteten eine militärische Intervention als möglich, um der politischen Lage des Landes Herr zu werden. In dem Vortrag in der Hauptstadt Brasília verteidigte er ein entsprechendes Vorgehen, sofern die Justiz die bestehenden Probleme nicht zu lösen vermag. Mourão bezog sich offensichtlich auf die Korruption unter brasilianischen Politikern, die das Land durch mehrere Skandale in Atem hält.
Laut dem General ist es allerdings noch nicht an der Zeit für das Militär, das Ruder zu übernehmen. Er gehe zudem davon aus, dass dies in mehreren, sukzessiven Schritten stattfinden würde.
Hamilton Mourão ist seit 1972 beim Militär. Im Jahr 2015 ist er in Porto Alegre von seinen Pflichten befreit und nach Brasília in ein bürokratisches Amt ohne Kommando über bewaffnete Einheiten versetzt worden. Der Grund hierfür waren kritische Äußerungen über die Regierung der ehemaligen Präsidentin Dilma Rousseff. Ein unter seinem Kommando stehender Offizier hatte in einer Hommage den Oberst Brilhante Ustra geehrt, dem zahlreiche Verbrechen während der Militärdiktatur, unter anderem Folter und Morde, zu Last gelegt werden.
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(Nachtrag zas) TV Globo
gegenüber versicherte der Heereskommandant General Eduardo Villas Bõas, dass
Mouráo keinerlei Sanktionen drohten, da die Verfassung (Art. 142) die Armee verpflichte,
im Falle von Chaos zu intervenieren. Breno Altman vom Bündnis Frente Brasil Popular
erklärte zur aktuellen Interventionsdiskussion: „Was der General vorschlägt,
ist eine noch radikalere, volksfeindlichere und antidemokratischere Variable des
parlamentarischen Putsches.“
Quelle: Brasil
de Fato, 20.9.17: Comandante
do Exército não vai a punir o general que defendeu intervençáo militar
Wir nähern uns dem
Szenario, das die rechten Mobilisierungen gegen die PT-Regierung stürmisch
verlangt haben: eine neue Form der Militärdiktatur. Sie wird in dem Mass offensichtlich
werden, als es nicht gelingen sollte, auf die Administration Temer nach getaner
neoliberaler Drecksarbeit eine „potable“ zivile Administration aufzugleisen.
