Hallo
(PS: alles im Zeitstress geschrieben, kein Korrekturprogramm, keine Zeit, nichmals durchzugehen: Entschuldigt also Orthographie u.ä.)
(San Salvador, 13.3.12) Hier ist nicht gerade Feststimmung und dass wir dieser Tage zu viel geschlafen hätten, lässt sich auch nicht behaupten.
Ich lege unten das Communique des FMLN bei, das mir wesentliche Punkte zu enthalten scheint.
Der heavy Rückschlag ist weniger auf der Parlamentsebene als auf jener der Städte, insbesondere im Grossraum San Salvador . Mejicanos, Soyapango, Ilopango, Apopa, Ayutuxte u.a. verloren ... knapp, aber halt schon. Soya und Mejicanos: Die Differenz zu Arena war weniger als die Stimmenzahl, die der zentristische CD germacht hat. In Koalition mit ihnen hätte der Frente gewonnen. Dass es dazu nicht gekommen ist, dürfte vor allem mit Triumphalismus zu tun gehabt haben. Aber nicht zu vergessen: Hier hatten wir bisher mit 20 Punkten Vorsprung gewonnen.
Was also ist geschehen?
Erste Erklärungselemente:
1. Ich habe keine Vergleichszahlen zur Hand, aber ich denke, die Stimmbeteiligung ist im Vergleich zu den Parlaments- und Gemeindewahlen 03 und 06 zurückgegangen (09 jann nur bedingt zum Vergleich herbeige gezogen werden, da hier die von der Präsidentschaftswahl dominierte). Bei den füheren Wahlen ist zu berücksichtigen, dass das Wahlregister (Padrón) mit Toten und EmiograntInnen massiv aufgeblasen war, die reale Stimmbeteiligung als höher als die am Padrón gemessene war. Dieses Mal ging rund die Hälfte der Wahlberechtigten zur Urne.
2. Das zeigt sich auch darin, dass sowohl Arena wie der Frente gegenüber den Parlamentswahlen 2009 Stimmen verloren haben, Arena ein wenig, der Frente über 100'000 Stimmen (auf jetzt knapp 800'000). Die kleinen Parteien inklusive Gana haben davon nicht profitiert.
3. Der Frente hat in den Städten Verluste erlitten, dafür in traditionell konservativen Armutszonen des Landes an Stimmen gewonnen. Also dort, wo die Sozialprogramme der Regierung (Schule, Gesundheit, Pensionen etc.) einen wichtigen Unterschied machen. Beispiel: Der FMLN gewinnt erstmals die stockkonservative rurale Armutsgemeinde Rosario de Mora in San Salvador...
4. ... und verliert dafür Soya! Die Befürchtung im Wahlvorfeld, dass Teile der Mittelschichten ihre Stimmen nicht mehr dem Frente geben würden, hat sich bestätigt. Es scheint, dass viele aus den unteren Mittelschichten/besserer ArbeiterInnenklasase zuhause geblieben sind. Voto castigo - Abstrafung per Stimme - über Abstinenz. Die "Vorstädte" wie Mejicanos, Soyapango sind mherhietlich Unterklasse, aber deswegen darf man die untere Mittelschicht/etabliertere ArbeiterInnenklasse )Mejicanos etwa Metropolis, Zacamil) nicht vergessen.
5. Diese Schichten haben im Vergleich zu den Erwartungen auf einen Cambio wenig von der Regierungspolitik profitiert. Die Sozialprogramme greifen weiter unten. Funes, der Präsident, hat mehrere Ansätze des Frente, die dieser im parlament durchbrachte und die den Mittelschichten was gebracht hätten, mit Argumenten wie Rechtssicherheit für die Investoren blockiert: Die Abschaffung der Fixkosten beim Festnetzanschluss, die Reduktion der unglaublich hohen Zinsen auf Kreditkarten (bis úber 50 Prozent!) auf die Hälfte u.a. Andererseits sind (K)MU-Wohltaten wie staatliche produktive Bankkredite erst am Anlaufen - die können sich aber, wenn Funes nicht weiter foul spielt, auf die Präsidentschaftswahlen 2014 auswirken. Die "Rationalisierung" der Subventionen für Gas, Wasser und Strom trifft vor allem Mittelschichten - unten wird weiter subventioniert (mit Problemen allerdings bei Microempresas). Unklar scheint mir, ob die massive Desinformations- und Angstkampagne der Unternehmerverbände und der Medien bezüglich der letzten Dezember verabschiedeten Steuerreform (progressive Steuern, massive Schonung der Unterklassen und Belastung der Reichen, Besteuerung der Unternehmensgewinne) ebenfalls zur Abstinenz dieser Schichten beigetragen hat.
6. Die Kanterniederlage in der Gemeinde San Salvador (FMLN hinkt 30 Punkte hinter Arena her) bedarf weiterer Untersuchung. Ich schliesse aus, dass dies das reale Verhältnis widerspiegelt. Zusätzñicvh zu den genannten und weiteren gesellscaftlichen Erklärungen könnten hier auch legale und illegale Betrugsmomente mitspielen. Einerseits ist das EinwohnerInnenregister, Basis des Wahlregisters, dank Funes weiter rechts dominiert (Funes hatte vorletztes Jahr Einspruch gegen ein Gesetz erhoben, dass der Frent im Parlament durchgebracht hatte und das endlich eine reale Kontrolle gebracht hätte). Dank Funes konnten auch alte Ausweise, die seinerszeit ohne Geburtsurkunde erhältlich waren (zwei EinwohnerInnen einer Gemeinde mussten stattdessen die Echtheit der Personalien der Gesuchsstellerin bezeugen), problemlos mit neuen, gültigen, ersetzt werden. Eine Fragestellung, auf die ich nie eine klärende Antwort erhalten habe: wie genau läuft welche Kontrolle im einwohnerInnenamt (RNPN)?
Ein anderes Moment: Kúrzlich am Flughafen über Mittag hatte es enorm viele Ankommende mit Flügen aus den Staaten und Zentralamerika. So viele, dass ein gelandetes Flugzeug seine PassagierInnen während 45 Minuten nicht aussteigen liess, weges des Gedränge draussen. Auch zur Weihnachtszeit hatte ich nie soviele Ankommend gesehen. Die Leute waren von hier vielleicht aus Zentralamerika. Später las ich im EdH, dass die Fluggesellschaft Taca vom 2. - 9.3. ihre Preise für Flüge nach El Sal für Compatriotas um die Hälfte reduziert habe. Vorstellbar, dass sie einfach nicht verkaufte Plätze an ARENA-Basis im Ausland (oder auch an mit den "richtigen" Ausweisen ausgerüstete Leute aus ZA) verschenkt hat - Beitrag zur Kampagnenfinanzierung. Das könnten dann mehrere 1000 leute gewesen sein, eventuell auch über 10'000. Fakt ist, bei allem Rumfragen (angefangen bei der Polizistin am Flughafen bis zu den Compas der Partei) bekam ich nie eine plausible Erklärung für den anormalen Massenandrang.
Pero bueno - solche Elemente sind einzubeziehen, stellen aber nicht die wichtigste Erklärung dar.
7. Der FMLN war elektoral auf jeden Fall in eienr Zwickmühle. Eine UCA-Umfrage ergab kürzlich als Moment, das den FMLN am meisten begünstigte: die Regierungspolitik. Und als Element, das den Frente am meisten schädigte: die Regierungspolitik.
So unübersehbar die Differenzen Funes/FMLN auch waren, die Leute sagen nicht ganz zu Unrecht: Ihr habt den Präsienten ins Amt geholt, ihr haftet für ihn. Und die Differenzen mit Funes stossen oft sauer auf: Viele mögen keinen Streit, sondern verlangen, ganz im Duktus des berüchtigten gesunden Menschenverstandes und der reaktionären Begrifflichkeit von der "classe politique", dass produktiv zusammengearbeitet werde. In Apopa spielte so bestimmt auch der Streit um die Person der Kandidatin für die Alcaldía eine Rolle: Aus politischen Gründen verhinderte die Frentleitung eine erneute Kandidatur der bisherigen Bürgermeisterin, die daraufhin eine üble Kampagne gegen ihre erwartete Nachfolgerin lostrat, die mit Bestimmtheit Stimmen kostete.
8. Momente wie Triumphalismus verhinderten an mehreren Orten eine Sieg in Koalition mit zwar eher unapettitlichen, aber für die Verdauung genügend schwachen Kräften wie dem CD, die den Sieg gebracht hätten. Zudem bin ich immer noch nicht davon überzeugt, dass das Gerede von unserem "sicheren zukünftigen Bürgermeister" nicht schaden, wenn nicht nur die Umfragen, sondern auch die Unsicherheiten der Basismitglieder eine andere Sprache sprechen. Das gibt eine Pseudowelt.
9. Verwandt damit, aber schwierig zu lösen, ist die Frage des Kampagnenenthusiasmus. Man tritt nicht an, um zu verlieren. Die Leute in ihren Zusammenhängen setzen ihre Hoffnungen auf einen Wahlsieg, ihre Mobilisierungen best[atigen einander gegenseitig, aus der Hoffnung wird Gewissheit... Das zu "kritisieren" ist leicht, wie bei vollem Engagment trotzdem realistisch bleiben (ohne zu demotivieren(), ist eine andere Kunst.
10. Bei den letzten Wahlen machte der Frente national 40 Prozent, Arena 37. Heute machte der Frente 37 Prozent, Arena stieg etwas. Insofern ist - bei allen herben Schlägen - das Kräfteverhältnis nicht massiv verändert. Die Gefahr ist nun, dies zum Anlass zu nehmen, die Gründe für die Niederlagen nicht zu begreifen und in Zukunft zu berücksichtigen - von der Person der KandidatInnen über reale Basisoreintierung der Partei bis zum Widerspruch: Regierungspartei in einer Regierung, deren Politik wesentlich von traditionellen Mächten (Washington, IWF, Kapital) bestimmt wird.
11. Dem FMLN stehen keine einfachen Zeiten bevor. Er muss navigieren in einem Land, das von den USA und der Gangsteroligarchie in einen neuen Krieg geführt wird, in einem Land, in dem die Leute viel zu oft Angst haben müssen, auf die Strasse zu gehen - wegen der maras. In dem die Rechte vorerst allen medialen Aufwind hat. In dem die "Zivilgesellschaft" zusammen mit den Think Tanks der Unternehmerverbände jetzt eine "demokratische" Erneuerung der Parteiführung des Frente fordert. Dessen realer Prozess des Cambio auch in linken Medien im Asuland immer mehr deformiert dargestellt wird. Eine Partei, deren teilweiser Triumphalismus jetzt erstmal gestoppt wird, aber auf die Dauer nur, wenn sie nicht in Opportunismus iund Verdrängung verfällt.
Nicht einfach, nicht hoffnunglos.
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COMUNICADO DE LA COMISION POLITICA DEL FMLN
SOBRE LAS ELECCIONES DEL 11 DE MARZO DEL 2012
La Comisión Política del FMLN da a conocer sus primeras valoraciones sobre
los resultados, conclusiones y perspectivas en relación al reciente evento
electoral.
1. Felicitamos al pueblo salvadoreño por su manifestación de civismo,
expresada en su participación en el ejercicio del derecho a escoger a sus
representantes en los gobiernos locales y la Asamblea Legislativa.
2. Felicitamos a la militancia del FMLN, a sus simpatizantes y colaboradores
por el enorme esfuerzo realizado en toda la campaña electoral, que concluirá
con el escrutinio.
3. Agradecemos a toda la población salvadoreña que confió en nosotros al
votar por nuestro partido y nuestras candidaturas.
4. Reconocemos los resultados electorales preliminares sujetos al escrutinio
definitivo, dados a conocer por el Tribunal Supremo Electoral que establecen
que a nivel nacional para diputados, obtuvimos 2.9 % menos de los votos que
alcanzó nuestro principal adversario.
5. Destacamos la importante victoria de nuestro partido y nuestro pueblo al
ganar 90 municipios, dentro los cuales, se incluyen, entre otros: Acajutla,
Nuevo Cuscatlán, San Luis La Herradura, Quelepa, Mercedes Umaña y La Palma
los que por primera vez serán gobernados por el FMLN. En medio de esa
victoria también reconocemos que hemos perdido importantes ciudades en todo
el país.
6. Expresamos al pueblo salvadoreño que aceptamos los resultados con madurez
y responsabilidad, que vamos a estudiar con mente fría sus causas y las
lecciones de este proceso, para hacer las readecuaciones que sean necesarias
y posibles, con el compromiso de trabajar mejor para la búsqueda de las
soluciones a los grandes problemas del país.
7. A nuestra militancia que ha sido probada en las victorias y en las
adversidades, les pedimos que nos comprometamos a hacer una evaluación
responsable, con espíritu autocrítico, poniendo por encima de todo la unidad
del partido como condición necesaria para mantenernos en la ruta de las
transformaciones.
