Occupy Brazil

Montag, 8. August 2016

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17 US-Geheimdienste während Olympischer Spiele in Brasilien aktiv

07.08.2016

Operationen sollen Sicherheit von gut 10.000 Sportlern sichern. Beistand wegen politischer Lage und Polizeigewalt im Land heikel

Während der Olympischen Sommerspiele in Brasilien sind die USA mit Vertretern aller ihrer 17 Geheimdienste vor Ort, um Polizei und Militär in dem südamerikanischen Land zu unterstützen. Berichtet hatte der US-Sender NBC über die laufenden Operationen in den Austragungsorten in Brasilien. Dabei geht es darum, die rund 10.000 Athleten aus aller Welt zu schützen.
NBC zitiert aus einem US-Regierungsdokument, dem zufolge die US-Behörden mit über 1.000 Agenten in Brasilien präsent sind. Die massive Entsendung ist offensichtlich eine Reaktion auf die schwere Staatskrise dem Land nach dem sogenannten Parlamentsputsch gegen die gewählte Präsidentin Dilma Rousseff ( In Brasilien herrschen jetzt Alte, Reiche, Weiße und Rechte).
Noch kurz vor Eröffnung der Veranstaltung hatten Polizisten und Feuerwehrleute mit Streiks gedroht, weil sie nicht mehr bezahlt wurden. Um die so entstandene Lücke zu füllen, seien "mehr als ein Dutzend hoch trainierte Kommandos der Navy und des Marine-Korps in Brasilien", heißt es in dem Bericht.
Die US-Armee habe zudem größere Einheiten in Bereitschaft versetzt, um im Fall einer notwendigen Rettungsmission oder eines Antiterroreinsatzes entsendet werden zu können. "Der als Verschlusssache eingestufte Bericht skizziert eine Operation unter Beteiligung aller 17 US-Geheimdienstbehörden, eingeschlossen der Militärgeheimdienste und unter Einbezug von personellen Einsätzen, Spionage-Satelliten, Lauschangriffen sowie Cyber- und Social-Media-Beobachtung", berichtet NBC. "US-Geheimdienstbehörden arbeiten eng mit Vertretern brasilianischer Dienste zusammen, um sie bei der Abwehr möglicher Gefahren für die Olympischen Spiele zu unterstützen", sagte Richard Kolko, der Sprecher des US-Geheimsdienstkoordinators James Clapper.
Vor wenigen Wochen erst hat die US-Bundespolizei angegeben, elf brasilianische Staatsbürger identifiziert zu haben. Sie stehen unter Verdacht, mit der Terrorgruppe Islamischer Staat zu sympathisieren und Anschläge auf die Olympischen Spiele geplant zu haben.
Während der Spiele sollen die Informationen der US-Dienste in einem 24 Stunden täglich besetzten Operationszentrum zusammenlaufen, das bereits Ende vergangenen Jahres eingerichtet worden war. Eine führende Rolle spielt dabei die NSA, die – wie NBC berichtet – schon seit den Olympischen Spielen 1984 in entsprechende Operationen während sportlicher Großereignisse involviert ist.
Von Menschenrechtsorganisationen dürfte die massive Unterstützung der Geheimdienst- und Sicherheitsbehörden in Brasilien kritisch bewertet werden. Amnesty International etwa wies unlängst darauf hin, dass der Beginn der Olympischen Spiele in Brasilien von Polizeigewalt überschattet wurde. Zwischen April und Juni sei die Zahl der Toten durch Polizeigewalt im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 100 Prozent gestiegen. Dies berichtete die Menschenrechtsbeauftragte von Amnesty International, Renata Neder. Bis Mai alleine hätten in Rio de Janeiro 151 Menschen durch Polizeikräfte ihr Leben verloren, 40 allein im Monat Mai. Das sei eine Steigerung von 135 Prozent.
Die Stärkung des Sicherheitsapparates ist auch angesichts der politischen Lage nach der Entmachtung Rousseffs kritisch zu bewerten. Bei der Eröffnungsfeier wurde De-facto-Staatschef Michel Temer von Tausenden ausgebuht, zuvor hatten am Strand von Copacabana rund 30.000 Menschen gegen die Interimsregierung und die Ausrichtung teurer Spiele in einem Land mit sinkenden Sozialausgaben demonstriert. Die Protestteilnehmer forderten unter anderem das Ende des laufenden Amtsenthebungsverfahrens gegen Rousseff und die Rückkehr der suspendierten Politikerin ins Amt. Zu der Demonstration hatte das Bündnis "Povo Sem Medo" (Volk ohne Angst) aufgerufen, dem 27 Organisationen angehören.