(zas, 1.3.16) General Michael Hayden war Chef der NSA und
der CIA gewesen. Nun erklärte er am letzten 26. Februar in der Sendung Real Time von
Bill Maher auf HBO, die US-Streitkräfte könnten einem Präsidenten Donald Trump
den Gehorsam verweigern:
Hayden bezog sich auf Trumps Äusserung „Wir
werden Waterboarding und noch viel mehr anwenden, denn sie verdienen das“,
und meinte:
„Ich wäre unglaublich besorgt, wenn ein Präsident Trump in einer Weise regieren würde, die übereinstimmte mit der Art, wie sich Kandidat Trump während seiner Kampagne ausdrückte.“
Maher darauf:
„Und wie steht’s es mit dem Umbringen der Familien der Terroristen?“
Hayden antwortete:
„Würde er das in seiner Amtszeit einmal anordnen, würden die amerikanischen Streitkräfte den Befehl verweigern.“
Da fiel Maher etwas auf:
„Ich dachte, das Ganze bestehe darin, Befehlen zu gehorchen.“
Und Hayden:
„Einem unrechtmässigen Befehl darf man keine Folge leisten. Das würde alle internationalen Konfliktgesetze verletzen.“
Maher, als guter Showmaster, machte daraus einen Witz:
„Sie gaben uns einen guten Grund, Trump nicht zu unterstützen. Denn es gäbe einen Putsch in diesem Land“.
Hayden meinte, er spreche nicht von einem Coup. Maher
weiter:
„Ich denke, es ist ein Coup, dass Sie es sagten“.
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| Michael Hayden |
Im Mainstream scheint der zitierte Wortwechsel im Zusammenhang
mit der Darstellung Trumps als „unmöglicher“ Kandidat wahrgenommen worden zu
sein. Doch was immer hinter der Äusserung des Generals steht, es dürfte weit
mehr sein. Die von Hayden zur Begründung angeführte Verletzung des Völkerrechts
ist natürlich kaum mehr als Regimepropaganda. Die USA foutieren sich um solches
Recht, soweit es ihre Machtausübung beschränkt. Sämtliche republikanischen
PräsidentschaftsanwärterInnen, auch die schon ausgeschiedenen, haben sich
offensiv zum Foltern bekannt (s. dazu America
Revisits the Dark Side von Rebecca Gordon).
Tatsache ist, seit
geraumer Zeit zum ersten Mal spricht ein hoher US-Militär an, wer in den USA
real mitrden kann.
