(zas, 4.6.18) Die
„Mutter der Demonstrationen“ ist vorbei. So nannten ihre PromotorInnen den
oppositionellen Aufmarsch von letztem Mittwoch in Managua, dem 30. Mai, dem
traditionellen Muttertag. Angeführt wurde der wieder riesengrosse Zug von
einigen Müttern von jungen Menschen, die seit Beginn der Unruhen am letzten 18.
April ihr Leben verloren haben. Der Frente Sandinista/die Regierung hatte für
den gleichen Tag zu einem „Gebet“ – in normalem Sprachgebrauch: Gegendemo –
aufgerufen, zu dem sich zwar Zehntausende einfanden, doch eindeutig weniger als
auf der Gegenseite.
Der Tag endete nach
Polizeiangaben landesweit mit 15 Toten und 199 Verletzten, Fanal für eine
weitere Verschärfung der Lage. Seither häufen sich die Meldungen von Morden,
Brandschatzungen von Regierungsgebäuden, Angriffe auf Polizei,
Verzweiflungsszenen an Beerdigungen von Oppositionellen und auch Sandinistas,
zerstörten Privathäusern von Sandinistas etc. in extremem Ausmass. Es ist von
hier aus schon fast unmöglich, auch nur die täglich vermittelten Ereignisse zu
registrieren, geschweige denn, klar zu kriegen, was stimmt und was nicht.
 |
| Verzweiflung an der Beerdigung von Francisco Reyes, der am 30. Mai auf Seiten der Opposition beim Stadion starb. Sein Vater hatte an der sandinistischen Kundgebung teilgenommen. Quelle: END |
Wenn rechte und
sandinistische Medien sich überhaupt einmal beide auf das gleiche Ereignis
beziehen, divergiert die Darstellung komplett: bei jenen kämpfen etwa die
Jugendlichen der Stadt Masaya seit Tagen unter grossen Verlusten gegen den
Terror von sandinistischen Killkommandos,
bei diesen leidet die Bevölkerung unter einem Terror der Allianz
Drogenhandel/Strassenbanden/rechte Kräfte.
Was klar ist, die Lage
verschlimmert sich massiv. In diesem Land, das bisher im Vergleich zu seinen
Nachbarländern als ruhig galt, macht sich Angst breit. Wir hören von
befreundeten Kreisen, dass hier bedrohte Mitglieder des FSLN ihre Häuser
verlassen mussten, dort getraut sich ein bekannter Intellektueller des FSLN
nicht mehr auf die Strasse, nochmals woanders ist gerade das Wohnhaus der
Familie eines historischen FSLN-Guerillero niedergebrannt worden. Angst haben
aber auch viele Leute, die an Demos der Opposition gehen – Viele haben das mit
dem Leben bezahlt oder sind verletzt worden.
Der 30. Mai
Unmöglich die klare
Einschätzung. Da der 30. Mai mit seiner »Mutter aller Demonstrationen» den Beginn
einer neuen Eskalation markiert, hier ein paar Anmerkungen. Die rechten Medien
wie Confidencial oder La Prensa hatten sofort von neuen «orteguistischen
Massaker» in Managua berichtet. In Kurzform: Die Oppositionsdemo endete vor der
Jesuitenuni UCA. Eine Gruppe zog weiter zum Baseballstadion, wo seit Wochen
Scharfschützen des Regimes operieren. Diese erschossen auch mehrere der
friedlichen Demonstranten. Motorizados,
Männer auf Motorräder, fuhren derweil bei der UCA vorbei und schossen auf die
Menge, die in Panik geriet.
Eine andere und plausiblere Version
(im Original hier)
erhalten wir von Giorgio Trucchi. Er betont, das nach wiederholten Angriffen
von der Polizei bewachte Stadion befinde sich in der unmittelbaren
Nachbarschaft des sandinistischen „Gebets“. Die bewaffneten Stosstrupps wollten
die heimkehrenden Sandinistas „aufmischen“. Dabei kam es zu blutigen
Auseinandersetzungen. Anschliessend habe die Rechte versucht, das Stadion
anzugreifen. Anders natürlich die Version der Rechten. Nach Darstellung
der La Prensa waren diese Leute zum Stadion ziehenden Trupps zwar mit
Rohren und Mörsern ausgestattet, doch vermochten sie nichts gegen das Feuer der
Scharfschützen beim Stadion. Weder La Prensa noch andere rechte Organe stellen
die Frage, warum man offen gegen einen Feind losziehe, von dem es seit Wochen
heisst, er sitze schwerbewaffnet und killbereit im Stadion.
Die Stosstrupps der
Rechten zogen sich anschliessend, so Trucchi, zur UCA zurück, um dort
Barrikaden zum Schutz vor den heranrückenden «sandinistischen Horden» zu
errichten. Schon hatte #SOSNicaragua,
der tonangebende Twitteraccount der Opposition, die Version eines Massakers
durch sandinistische Paramilitärs verbreitet, wie sie dann auch von den
transnationalen Medien übernommen wurde. Bei den Oppositionellen vor der UCA
entsteht Panik. Trucchi scheint das auf das via Handy instant verbreitete
Massakerszenario plus die Barrikaden zurückzuführen, die rechten Medien geben
als Grund die vorbeifahrende, in die Menge feuernden motorizados an. La Prensa veröffentlichte dieses Video
als Beleg unter dem Aufriss: „Die
orteguistischen Horden schiessen auf die Demonstrierenden bei der UCA, die
rennen, um ihr Leben zu retten.“ Als ich das Video in jener Nacht zum
ersten Mal gesehen habe, war ich entsetzt und deprimiert. Man sieht darauf die
Menschen in Panik, motorizados und
hört Schüsse. Doch ein genauerer Blick auf das Video zeigt motorizados, die offenbar zur Demo gehören – die auch flüchten? – und bevor das Video abbricht, hört man eine
Frau rufen: „no hay nadie“ (da ist
niemand). Das klang nach Entwarnung – kein Grund für Panik. Wie auch immer, ein
Beweis für die rechte Version ist das Video definitiv nicht. Und es ist schwer
vorstellbar, dass die schiessenden motorizados
nicht auf Handyvideo zu sehen wären. Von Schiessereien bei der UCA gibt es
keine verlässlichen Informationen, im Gegensatz zu jenen beim Stadion. Allein
in Managua gab es an diesem Tag nach Polizeiangaben sieben Tote und viele
Verletzte (darunter auch Polizeiangehörige).
Der Link zum Video: https://twitter.com/laprensa/status/1001977251104247808
Eine Frage
Auf einem bestimmten
Fragezeichen muss auch beim Thema der tatsächlich operierenden Scharfschützen
insistiert werden: Wer sind sie? Mit Ausnahme des einen Falls in Estelí, über
den wir
berichtet haben, der auf Täter des Offizialismus deutet, ist mir nichts
bekannt. Allerspätestens seit Mitte Mai, als die erste Dialogsrunde
Regierung/Opposition begann, hat der Frente Sandinista ein dringendes Interesse
an einer «Beruhigung» der Lage. Umgekehrt setzen die bestimmenden Kräfte der
Opposition auf eine zunehmende Verschärfung – nur so kann der angestrebte regime change Wirklichkeit werden. Die
Logik hier wäre, Tote in den eigenen Reihen zu erzeugen, um sie der Regierung
in die Schuhe zu schieben. Wie in Venezuela als Auftakt des Putsches 2002 und in
den beiden grossen guarimbas (Gewaltorgien).
Allerdings drängt sich die bange Frage eines Nica-kundigen Compañero
auf: „Warum gibt es nach all den Wochen
nicht einen verhafteten Scharfschützen? Die Sicherheitskräfte hatten doch immer
den Ruf einer gewissen Effizienz!“
Weitere Parallelen zu
den guarimbas in Venezuela springen
ins Auge (abgesehen davon, dass #SOSNicaragua von bewundernden Referenzen auf
die dortigen Vorkommnisse wimmelt). Zum Beispiel die tranques, Strassenblockaden, teilweise intraurban, teilweise interurban.
Der Sandinismus insistiert auf ihren enormen wirtschaftlichen und
Versorgungsfolgen. Offenbar sind dort auch Mitglieder von Strassenbanden aktiv,
die die passierwilligen Leute ausnehmen: Weiterfahrt gegen Kohle, sonst
abhauen. Das Phänomen ist unbestritten, es wird auch von den rechten Medien
erwähnt, einfach als Treiben „orteguistischer Horden“. Welches Interesse die
Regierung an Wirtschaftssabotage und Versorgungskrise haben soll, bleibt das
Geheimnis dieser Tendenz.
Burtalisierung und Propaganda
Tatsache ist, eine
Brutalisierung der Situation ist seit jener «Mutter aller Demonstrationen»
unübersehbar. So wurden in der Nacht auf Freitag in einer Oppositionsdemo in
Masaya zwei Jungs als angebliche sandinistische Spitzel enttarnt, nackt
ausgezogen und, wie auf einem Video zu sehen ist, von der Menge verspottet und
dabei mit unzähligen Handys gefilmt werden (die Parallele zu Venezuela ist
offenkundig). Dieses Video zeigen wir nicht, da die beiden Gedemütigten klar
erkennbar sind. Dafür dieses Folgevideo: Wie auch auf Aufnahmen von anderen
derartigen Vorfällen zu sehen, mussten die beiden Kids dann davonspringen, ein
überzeugter Demokrat feuert ihnen einen Mörserschuss hinterher (die beiden blieben
unverletzt).
Es zirkulieren auch
manche Videos, in denen angebliche oder reale Sandinistas nackt vor der Menge
stehen, die sie dann mit den Nationalfarben blau-weiss beschmiert. Das seit
Jahren von westlichen Geldgebern finanzierte Hetzportal Confidencial erwähnt
heute mit einigen Tagen Verspätung die Praxis der Entblössung von
Eingefangenen, schiebt sie aber den «sandinistischen Horden zu. Das ist eine typische Machart der
reaktionären Propaganda: Was nicht verschwiegen werden kann, wird umgedreht. In
diesem Fall etwas dämlich, wird diese Praxis doch in einigen Tweets in #SOSNicaragua
als Peanuts bejaht (und in anderen kritisiert). Vorgestern Nacht wurde ein
US-amerikanischer Kneipenbesitzer auf brutale Weise ermordet. Vor zwei
ausgebrannten Wagen sieht man in Video eine Leiche und einen nackten Mann, der
sich bewegt. Offenbar konnte dieser dann in ein Spital eingeliefert werden. Die
Leute, von denen wir das Video erhielten, hatten es als Indiz für eine
eskalierende Brutalität infolge auch des direkten Eingreifens von Mitgliedern
der Drogenkartelle in die Auseinandersetzungen geschickt. Dafür soll es einige
Indizien geben. Wie dem auch sei, was servieren uns heute die rechten Medien?
Sein Freund habe den US-Bürger angerufen, um ihm mitzuteilen, er befände sich
in der Gewalt von “sandinistischen Horden”, worauf der Mann ihm habe zu Hilfe
eilen wollen und in die Falle der Sandinistas gelaufen sei. Der brutale Mord
passt tatsächlich mehr in das Operationsschema der Narcos etwa in Mexiko oder
Kolumbien. Noch ist alles unklar, doch die Täter sind “erkannt”.
Seit zwei Tagen
offerieren die rechten Kanäle eine Geschichte, wonach sich die Stadt Masaya in
heldenhaftem Abwehrkampf gegen sandinistische Massakerkräfte befinde. Selbst
chemische Waffen würden, so aktuell #SOSNicaragua und morgen vielleicht schon
transnationale Medien, von einem Flugzeug aus gesprayt. Von unseren
Partnerorganisationen im Land hören wir von rechtem Terror in Masaya gegen die
AnwohnerInnen. Davon, dass gestern offenbar ein Gebäude für 3700 SchülerInnen niedergebrannt
worden ist, natürlich kein Wort. Wie Beispiele in diesem Artikel zeigen, sollten
wir erst mal nichts glauben, bis es nicht erhärtet wird.
Wirtschaftskrieg
Nochmals zu den tranques: Das «offizielle» Oppositionsbündnis
Alianza Cívica (der
Unternehmerverband, die Handelskammer Amcham, US-finanzierte NGOs, studentische
Gruppen u. a.) hat ab Montag eine Intensivierung der Strassenblockaden
angekündigt. Der ehemalige Contra-Comandante Jorge Díaz war am Dialog als
Bauernvertreter auf der Seite der Opposition dabei. Seine Gruppe hatte tranques in verschiedenen Orten des
Landes organisiert. Am 25. Mai sagte:
er „Wir geben unseren Rückzug von den
Strassensperren bekannt und ich bitte alle echten Bauern, sich zurückzuziehen.
Lassen wir alle Leute arbeiten und laufen wir nicht Politikern und reichen
Unternehmern und Leuten hinterher, die an diesem (Dialog-) Tisch sitzen und
nicht unsere Interessen vertreten. Wir dürfen nicht weiter verhindern, dass
unsere Bauernbrüder ihre Produkte anliefern können. De Bevölkerung leidet.“
Jorge
Capelán geht im Artikel ¿Qué
pasa en Nicaragua? erneut auf das Thema der in Nicaragua wirtschaftlich
bedeutenden economía popular ein (s.
dazu Nicaragua: Die Tragödie geht
weiter). Er analysiert die Strassenblockaden, die enorme
wirtschaftliche Verluste bewirken, als Waffe des Grosskapitals. Die
Unternehmerverbände repräsentierten das transnationale Kapital (inkl.
nicaraguanischer Exponenten), das einen Wirtschaftseinbruch in Nicaragua
mühelos hinnehmen könne. Im Gegensatz zu kleinen und mittleren Unternehmen,
inklusive viele assoziative der economía
popular. Heute seien 80 % des Landes im Besitz von kleinen und mittleren
ProduzentInnen. Capelán meint in Bezug auf die ökonomische Existenzbedrohung
durch die Strassensperren, man müsste die „Herren,
die den ‚weissen Putsch‘ in Nicaragua betreiben, fragen, (…) wie sie verhindern
wollen, dass die Volkssektoren, die dank der sandinistischen Regierung 100‘000
Titel für Agrarland oder urbane Böden besitzen, ihr Eigentum wegen der
Arbeitslosigkeit verkaufen müssen» und was sie mit den geplanten weiteren
100'000 Land- und Bodentiteln vorhaben. Capelán verweist auf Michael Healey,
Chef von Upanic, dem Verband der Agrarkapitalisten, der schon vor mehreren
Tagen eine Intensivierung der tranques
in Aussicht gestellt hat. Healey repräsentiere als CEO eines grossen
Zuckerrohrwerks in kolumbianischem Besitz das ausländische Kapital. In diesen
Tagen soll Healey die ProduzentInnen in der Zuckerrohrgegend Sébaco erpresst
haben: Entweder sie blockieren Sébaco, das Nadelöhr im Verkehr zwischen Managua
und dem Norden, oder er nehme ihnen kein Zuckerrohr mehr ab. In den
Räumlichkeiten von Upanic finden offenbar Sitzungen der „rebellischen“
Studentischen Bewegung 19. April statt. Auch zahlreiche Zerstörungen von
staatlichen und anderen Einrichtungen müssen unter dem Gesichtspunkt der
Wirtschaftslähmung betrachtet werden. Beispiel: Am Donnerstag brannten Schwerbewaffnete in Sébaco ein Ersatzteillager
des Infrastrukturministeriums ab. Die gelagerten Materialien dienten für
die Strassenreparaturen in den beiden ökonomisch wichtigen Kaffeedepartementen
Matagalpa und Jinotega.
 |
| Das Ersatzteillager in Sébaco. |
Humberto
Belli war in den ersten beiden neoliberalen Regierungen der 1990er Jahre
Erziehungs-, später Familienminister. Der christliche Jihadi, Opus-Dei-Aktivist
und Propagandist einer US-Militärinvasion in Venezuela, der gleich nach
Amtsantritt die Schulbücher «moralisch» gestalteten liess, propagierte
vor drei Tagen mit anderen «Rechtsexperten» zusammen die finanzielle
Erdrosselung der Regierung: keine Steuern, keine Zollabgaben, keine Bussen mehr
an das diktatorische Regime bezahlen. Heute zirkulieren Videos vom Riesenmarkt
Oriental, in denen genau dazu aufgerufen wird. Der Unternehmerverband COSEP
diskutiert die Teilnahme an einem immer mehr thematisierten «Generalstreik».
Und der FSLN?
Soweit einige kritische
Gedanken zur internen Dynamik in Nicaragua. Doch selbst jetzt, wo die imperiale
Ereignislogik immer klarer wird, sollten selbstkritische Fragen nicht
ausgeklammert werden. Nach wie vor gilt, was die Soligruppen in der Schweiz
schon zu Beginn gesagt haben: die Beteiligung vieler definitiv nicht rechter
Menschen an den Protesten gegen Rentenreform. Dass die Leute in dieser Sache
ziemlich desinformiert waren, war nicht ihre Schuld, sondern jene der selbstherrlich
agierenden Regierung, die keine Diskussion «mit dem Volk» für nötig erachtete.
Und wenn die metallenen «Lebensbäume» der Vizepräsidentin Rosario Murillo in
den Strassen Managuas fallen, erfreut das sich so manches Herz als Akt der
Befreiung von bigotter Bevormundung und Murillos autoritärem Bekehrungseifer
hin zum kosmischen Licht und der Liebe Jesu.
Dass so viele eine Wolle auf die Bullen hatten, ist nicht die jetzt
abrufbare Schuld der Leute, sondern z. B. der Verkehrspolizisten (und ihrer
Leitung) mit ihren Bussen für imaginäre Verkehrsübertretungen. Dass noch am
Mittwoch so viele Menschen gegen die Regierung auf die Strasse gingen, zeigt
jenseits aller Manipulation die Unerträglichkeit von grossen Missständen. Eine
Sache, dass die Rechte das hemmungslos instrumentalisiert, eine andere, dass
der Frente Sandinista es nicht geschafft hat, diese Manipulierbarkeit zu
verhindern.
Natürlich hat der FSLN immer
noch eine grosse Kraft. Doch politisch wird diese Kraft andauernd «von oben»
unterminiert. Was ist es für eine Orientierung in der Not, wenn Daniel Ortega
und insbesondere seine Gattin, die Vizechefin von Partei und Regierung, am
letzten Mittwoch praktisch ausschliesslich von Liebe statt Hass, von Gott,
Christentum, Versöhnung, Kirche etc. geredet haben? Intern werden sie wohl auch
noch auf andere Worte kommen. Doch die öffentliche dürfte die
Generalorientierung sein. Da ist zu befürchten, dass aus dem Sandinismus
tatsächlich noch mehr Dreck kommt, wie wir ihn in widerlichen Verbalangriffen
auf etwas kritischer eingestellte Compas im Kleinen sehen. Wenn Reflexion mit
Parolen ersetzt werden – und seien die noch so himmlisch – wird es ungut. Es
ist schon spät, aber hoffentlich noch nicht zu spät dafür, dass der Sandinismus
solche Indoktrinierung bekämpft und zur Kritik am eigenen Verhalten in dieser
Phase kommt. Die Frage ist, ob die Ereignisse jetzt genügend Compas aus der internen
Unterwürfigkeit rausreissen.
 |
| "Dies ist der Wagen eines sandinistischen Compañero in Villa Progreso. Sie waren zuvor gekommen und hatten mit einem Mörser auf das Haus geschossen, wo er mit seiner über 90 Jahre alten Mutter lebt. Heute früh haben sie seine Camioneta in Brand gesetzt, und mit grossem Mut hat er die schwarz-rote Fahne angemacht." |
