Die letzten Tage der Menschheit

Leseempfehlung:

(zas, 17.11.14) In der neuen deutschsprachigen Ausgabe des Le Monde Diplomatique  ist ein Artikel des französischen Philosophen Jacques Bouveresse zu finden: Die letzten Tage der Menschheit. Es geht darin natürlich um das berühmte Werk von Karl Kraus mit dem selben Titel, das im Zuge der Zelebrationen des Massakers von 1914-1918 da und dort rezensiert worden ist. Auch Bouveresse stellt das Werk des Österreichers richtigerweise in den Zusammenhang der Warnung vor dem Nazismus. Wie er Kraus eindrücklich widergibt (aus den „Letzten Tagen“ und aus seiner Zeitschrift „Die Fackel“), wird klar, dass die wortgewwaltige, durchdachte Kritik von Kraus nach dem 1. Weltkrieg an der medialen Verlogenheit und Servilität für die Mächtigen jener Zeit, die für das Aufkommen des Nazihorrors unerlässlich war, kein Jota an Aktualität verloren hat.  Unbedingt lesen und verarbeiten!

Argentinien: ein alter Witz, bitte lachen!

(zas, 16.12.14) Rebelion.org liess es sich am 13. November nicht nehmen, einen Artikel von Sergio Garcia, Spitzenpolitiker der trotzkistischen Gruppe Movimiento Socialista de los Trabajadores in Argentinien, zu übernehmen. Sehr wichtig, denn, wie der Titel mitteilte: „El MST tiene propuestas para la unidad – Das MST hat Vorschläge für die Einheit“.

Inhalt: Der FIT (Arbeiterlinksfront), ein 2011 von anderen trotzkistischen Gruppierungen - darunter einer Abspaltung des MST - gegründeter Wahlzusammenschluss, steckt in einer Krise. Im Hinblick auf die Präsidentschaftswahlen nächstes Jahr nämlich tut der Partido Obrero (PO) so, als ob es die FIT-Bündnispartner nicht gäbe und lanciert seinen Chef Altamira als Kandidaten. Das kommt nicht gut, wissen die vom MST. Und bieten deshalb einen Vorschlag für die Einheit an, den näher zu erläutern nicht nötig ist, da er von alleine im Licht seiner Evidenz erstrahlt: Die FIT-Gruppen sollen sich auf das Paar Bodart-Ripoll für die Präsidentschaftswahl einigen, damit im Wahlkampf die Linke der Rechten  auf Augenhöhe begegnen kann. Schnell gegoogelt, und  der Verdacht bestätigt sich: Die beiden RetterInnen in der Not bilden das KandidatInnenpaar des MST.

Bei den Parlamentswahlen letztes Jahr gelang es dem an manchen Orten in Allianz mit autonomen Basisbewegungen operierenden FIT, neben relevanten regionalen Positionen drei nationale Abgeordnetensitze zu erringen. Der Jubel war gross, die Rede ging von einer Epochenwende.  Vorerst aber knüpft man lieber an eine glorreiche Vergangenheit an, etwa an die Zeit der Rebellion von 2001, als es den trotzkistischen Avantgarden gelang, in den Vollversammlungen der links gerade anpolitisierten Mittelschichten den Klassenfeind energisch blosszustellen: die jeweils andere trotzkistische Fraktion. Um in der jüngeren Verganegnheit zu bleiben… Eine Ahnung steigt hoch, dass die diversen Kämpfe im Land etwas besseres verdienen als furioses Sektengewäsch.

Mexiko/Ayotzinapa: Die Schrift an der Wand

(zas, 12.11.14) Die einen sehen den Volksaufstand kommen, andere sind da wesentlich skeptischer. Die fürchterlichen Ereignisse von Iguala im Bundesstaat Guerrero vom 26. September 2014, als  StudentInnen des LehrerInnenseminars für mittellose Indígenas, der Escuela Normal Rural von Ayotzinapa,  mutmasslich massakriert worden sind, hat das Land tatsächlich aufgewühlt. Doch brennende Regierungsautos oder während einiger Stunden blockierte Zugänge zum Flughafen von Acapulco allein machen noch keine vorrevolutionäre Situation aus. An vielen Protestaktionen sind nur einige hundert Studis und LehrerInnen beteiligt. Zwar gab es Grossdemos, doch scheint sich das nicht einfach zum „jetzt oder nie“ zu entwickeln. In Guerrero war die Mobilisierung in den Dörfern nach Einschätzung von Freunden in Mexiko auch schon grösser als heute. Eine gewisse Vorsicht bei Artikeln, wie sie in einigen linken Portalen zu lesen sind, die ein Land in flammendem Aufruhr zeichnen, scheint deshalb angebracht. Aber noch ist nicht aller Tage Abend, möglich, dass die Forderung nach Rücktritt der Regierung von Präsident Enrique Peña Nieto andere gesellschaftliche Sektoren aktiv werden lässt. 

Die neoliberale, US-hörige Regierung Peña Nieto durchlebt jetzt zweifellos eine grosse Legimitationskrise. Denn der Horror von Iguala beleuchtet die Komplizenschaft von Behörden und Kartellen auf beispielshafte Weise. Als in der Nacht vom 26. auf den 27. September dieses Jahres eine Gruppe Studierender der bekannten rebellischen „Normal“ von Ayotzinapa nach Iguala fuhr, wurden sie auf Geheiss des Bürgermeisters um 21 h von der Stadtpolizei angegriffen. Beim Polizeibeschuss kamen zwei Normalistas ums Leben. Bei einer Pressekonferenz auf offener Strasse um 24 h wurden sie erneut beschossen. Seither fehlt von ihnen, bis auf den 22-jährigen Julio César Mondragón, jede Spur. Julios Leiche wurde am nächsten Tag entsetzlich zugerichtet gefunden: Seine Kopfhaut war abgezogen, die  Augen fehlten. Klar scheint, dass die Polizei von Iguala die Normalistas gefangen und an die eng mit dem Bürgermeister kooperierenden Narcos vom Kartell der Guerreros Unidos ausgeliefert hat. Die Behörden und die Mainstreammedien versuchten erst, die Ereignisse möglichst klein zu schreiben oder sogar in die Rubrik „Abrechnung im Milieu“ zu entsorgen. Dies gilt vom mittlerweile verhafteten Bürgermeister von Iguala über den mittlerweile abgesetzten Gouverneur von Guerrero, beide Mitglieder der ehemals linken Partei PRD, bis zur Generalstaatsanwaltschaft und dem Staatspräsidenten Enrique Peña Nieto. Von Peña Nieto war die ersten Tage nach dem Massaker bzw. gewaltsamen Verschwinden der Normalistas durch die Stadtpolizei von Iguala kein Wort zur Angelegenheit zu vernehmen.

„Dann hau ab!“

Allein dieser hartnäckige Versuch des Vergessenlassens ist typisch für die offizielle Haltung zu den Opfern von Terror und Gewalt im Land, die meist in Zusammenhang mit dem sogenannten Drogenkrieg mit seinen bisher etwa 130‘000 Toten stehen. Niemand kann in Mexiko die Grausamkeiten der Kartelle ignorieren, aber auch das Massaker von Tlatlaya im Bundesstaat México, an der Grenze zu Guerrero, ist nicht vergessen. Dort exekutierte eine Armeeeinheit 19 Kriminelle, die sich nach einem kurzen Schusswechsel ergeben hatten, exekutierte. Damals brauchte die Generalstaatsanwaltschaft 85 Tage, um eine Untersuchung einzuleiten. Ihr hatte die Armeeversion von einem Gefecht mit 22 toten Kriminellen und keinem Verlust der Soldaten solange genügt, bis mehrere Zeugenaussagen und eine AP-Recherche vor Ort diese zerfetzt hatten. Seit die Generalstaatsanwaltschaft zu Iguala aktiv ist, macht sie eine klägliche Figur. Ihre erste Tatversion scheiterte daran, dass in den von ihr „ermittelten“ Massengräber zwar viele Leichen, aber nicht eine eines Normalista, lagen. Auch ihre neue Version – wonach die Normalistas von den Narcos  teilweise bei lebendigem Leib auf einer entlegenen Abfallhalde verbrannt wurden – weist grosse Ungereimtheiten auf. In ihrer aktuellen Nummer (1984/9.11.14) beleuchtet die Zeitschrift Proceso eine Reihe von Problemen bei den neuen Aussagen von Generalstaatsanwalt Jesús Murillo Karam (die Deponie ist nicht abgelegen, sondern viele Campesinos kommen auf dem Weg zum Maisfeld an ihr vorbei – sie hätten das sehr lang andauernde Verbrennen der Leichen bemerken müssen; Müllcamioneure machen Aussagen, die nicht mit der offiziellen Version übereinstimmen u. a.). Wenig zu seiner Akzeptanz trug auch bei, dass Karam an der Pressekonferenz vom 7. November zur neuen Tatversion nach einer Weile Pressefragen mit der Bemerkung abklemmte: „Ich bin müde -  ya me cansé“. Binnen Stunden wurde der Hashtag #YaMeCansé zum Twitterrenner in Mexiko. „Dann hau ab“, war die Antwort. 

Die Rolle der Militärs

Auffallend an der Version der Generalstaatsanwaltschaft ist, dass sie die Hauptverantwortung den Guerreros Unidos zuweist und die evidente Intimkollaboration der Polizei von Iguala mit den Narcos  relativ klein schreibt. Dies trotz einer unbestrittenen Faktenlage und einer langen Vorgeschichte. So fischten die Iguala-Bullen bei systematischen Strassenkontrollen mehrmals Mitglieder der indigenen Bewegungen heraus, die sie schwer misshandelten. Letzten März liess sie fünf Menschen, die einen schussverletzten Angehörigen transportierten, verschwinden. Am 1. Dezember 2014 veröffentlichte die Zeitung Reforma einen Bericht über die Zustände bei der Polizei der Iguala benachbarten Gemeinde Cocula. Ihr Chef hatte beim in Iguala stationierten 27. Infanteriebataillon um Hilfe nachgesucht, weil sein Vize mit den Narcos zusammenarbeitete. Die Militärs intervenierten und stützten den Vize. Am 26. August waren die Bullen von Cocula an den Angriffen auf die Normalistas beteiligt.

In Iguala ist ein weiteres, auf den Drogenkrieg spezialisiertes Armeebataillon stationiert. Doch für Beachtung sorgte insbesondere das 27. Bataillon. Die erste Schiesserei  um 21 h fand in der Nähe seiner Kaserne statt, doch die Militärs fanden es nicht für nötig nachzuschauen, wer in ihrer Nachbarschaft Salven abfeuerte. Ihren Kommandanten verbindet eine enge Freundschaft mit dem jetzt verhafteten Narco-Bürgermeister. Und der Zufall wollte, dass er sich während des bewaffneten Angriffs gerade an einer von der Gattin des Bürgermeisters organisierten Festivität befand. Dafür wurden die Militärs danach aktiv. 

Der Kommandant mit Bürgermeister und Gattin. Bild: Proceso.

Als eine Gruppe von Normalistas den „Fehler“ beging, um Hilfe für einen verletzten Compañero in einer Privatklinik zu bitten, alarmierte diese die Polizei, worauf eine Einheit des 27. Batataillons ankam und die Studenten wegen Hausfriedensbruchs fichierte und ihnen damit drohte, sie an die Bullen auszuhändigen, was ihren sicheren Tod bedeutet hätte. Umgekehrt war später der Umstand, dass sich bei dem Polizeiangriff von Mitternacht schwarz gekleidete Männer mit grosskalibrigen Waffen beteiligten, für die Armee kein Anlass zum Intervenieren. Das dürfte zu der nicht weiter begründeten Mitteilung der Guerillaorganisation EPR beigetragen haben, in der steht: „Die 43 gewaltsam verschwundenen Normalistas werden in den Kasernen der Policía Federal (Bundespolizei), in Installationen des Heeres und der Marine gefoltert, wie das bei den Repressionen in Michoacán am 28. April und 15. Oktober 2012 der Fall war, wo sie temporär in der Polizeiakademie verschwunden und brutal gefoltert wurden“ (Proceso, 1984/9.11.14: Inacción militar que olió a complicidad. Die Michoacán-Fälle betrafen protestierende StudentInnen und Normalistas). Bezeichnend ist in diesem Zusammenhang die gestern von La Jornada publizierte Aussage des mexikanischen Verteidigungsministers, General Salvador Cienfuegos Zepeda: Wir lassen „uns nicht einschüchtern von ungerechten Prozessen, einige davon sind ohne Zweifel ein Irrtum, ohne Basis, voller schlechter Absicht, die die Streitkräfte nicht verdienen“. Das bezieht sich auf Verfahren wie jenes wegen des Massakers von Tlatlaya.

Nach dem Protest der Schmutzige Krieg?

Was aber sind die Perspektiven? Vermutlich liegen jene vier in der erwähnten Proceso-Ausgabe zitierten Linksradikalen näher an der Wahrheit als die teilweise sehr enthusiastische Revolutionserwartung.  Bei den vieren handelt es sich um reale oder angebliche ehemalige Mitglieder der EPR-Guerilla in Guerrero. Einer von ihnen ist David Cabañas Barriento, Bruder von Lucio Cabañas, legendärer Chef der Guerilla Partido de los Pobres der 70er Jahre und früherer Seminarist von Ayotzinapa. Er meint: „Wenn die Intensität der Bewegung nachlässt, können sie auf die sozialen Organisationen losgehen, die wir uns hinter die Forderung nach dem Auftauchen der lebenden Normalistas stellen“ (Proceso, 1984/9.11.14: México, en escenario de convulsión social). Felipe Edgardo Canseco Ruiz, den das Verteidigungsministerium als politischen Kopf des EPR einstufte, betont seinerseits, dass die Versuche, sie vier mit der Guerilla in Verbindung zu bringen, „die sozialen Bewegungen einschüchtern“ sollen, die sich für die verschwundenen Normalistas einsetzen. „Inmitten der Rufe für die Verschwundenen zielen diese Bezichtigungen auf eine Zunahme des schmutzigen Krieges gegen die sozialen Bewegungen – einschliesslich der Proteste wegen der Vorfälle von Tlatlaya“, sagt Ítalo Díaz, ein früher als EPR-Comandante Beschuldigter, um fortzufahren: „Was den Normalistas von Ayotzinapa widerfahren ist, entspricht in der Dimension der Hasskampagne gegen die LehrerInnen, die sich der Erziehungsreform widersetzt haben“ (id.).  Canseco Ruiz warnt: „In dem Mass, in dem die Verschwundenen nicht wieder lebend auftauchen, werden wir einen kritischen Moment für die soziale Bewegung haben. Wenn der Staat zur Einschätzung gelangt, dass er jede Möglichkeit verloren hat, die soziale Inkonformität aufzufangen, wird er zur repressiven Antwort schreiten, deren Anfänge in Oaxaca, Guerrero und im Valle de México zu sehen sind“ (id.).

Diese Einschätzung dürfte richtig sein. Das heisst natürlich nicht, dass sich die Reaktion auch automatisch durchsetzen wird. Aber diese Sicht bedingt andere Perspektiven als eine bewegungsenthusiastische Verabsolutierung des momentanen Handelns.

Kolumbien: Ein Narcooberst

Das kolumbianische Departement Cauca ist ein zentraler Schauplatz im Krieg zwischen den Truppen des Regimes (inklusive der Paramilitärs) und den Guerillaverbänden. Und immer wieder gibt es Nachrichten, wonach die Sicherheitskräfte grosse Mengen Kokain von den FARC erbeutet hätten. Zwischendurch irrlichtern derartige Meldungen auch in hiesigen Medien umher.

Einer, der in der letzten Zeit bei der Schaffung solcher „News“ eine wichtige Rolle gespielt hat, ist Oberst Néstor Maestre, Vizechef der Polizei des Departments Cauca. Der Mann hat, wie die kolumbianische Regimezeitung El Tiempo dieser Tage berichtet, eine Superkarriere absolviert: wichtiger Offizier im Polizeigeheimdienst Dipol, Mitglied einer Spezialgruppe der Kripo zur Bekämpfung des Drogenhandels,  Chef der Drogenpolizei in einer der wichtigsten Handelsgrossregionen an der Karibik und schliesslich Vizepolizeichef im neuralgischen Department Cauca. In einem weiteren Artikel präzisiert das Blatt, dass Maestre, der in der Kripo in der Antiterrorismusabteilung gearbeitet hatte,  „Mitglied der Eliteeinheiten war, die Sonderoperationen und Ermittlungen zusammen mit der DEA durchführten“. 

Maestre

Wegen einer Sonderoperation sitzt der Mann zusammen mit anderen Mittätern, darunter mehreren anderen Polizisten, seit dem 31. Oktober 2014. Wegen eines Transports von 7 Tonnen Kokain durch halb Kolumbien und ihrer Verschiffung nach Europa. Sagen Ermittlungsbehörden und die DEA. Laut El Heraldo könnten auch Polizeigeneräle in die Affaire involviert sein. Das alles sieht der nationale Polizeichef anders: „General Palomino glaubt, es handle sich nur um eine Nachlässigkeit bei der Kontrolle der Containers mit Drogen. Was niemand erklärt, ist, wie Maestre sich in der Institution hat halten können, wenn er doch seit 2002 unter Verdacht stand wegen Beziehungen zur Mafia und dem unerklärlichen Wachstum seines Vermögens“ (id.).

Aus den kolumbianischen Presseberichten wird klar, dass Maestre von jenen Offizieren gefördert wurden, die der früheren Regierung von Uribe und dessen Vize Santos, heute Präsident, nahestanden. Etwa von Polizeigeneral Santoyo, der Sicherheitschef von Ex-Präsident Uribe gewesen war und 2012 in den USA wegen Zusammenarbeit mit den Paras und dem Drogenhandel verurteilt wurde. Santos und Uribe pflegen heute einen öffentlichen Disput auszutragen, gut möglich, dass Maestres Auffliegen damit zusammenhängt. Interessant die DEA, die dabei  offenbar auch mitmischte, aber während Jahren eng mit dem seit 2002 unter Drogenhandelsverdacht stehenden Topbullen Sonderoperationen durchgeführt hatte.

Die Liste der aufgeflogenen Maestres und Santoyos ist lang. Das tut ihren Institutionen keinen Abbruch. In Lateinamerika bilden sie im US-Auftrag Polizeien und Armeen im Kampf gegen den „Narco-Terrorismus“ aus.

Mexiko: Nestlé, Werbung, Zynismus

(zas, 10.11.14) Crunch Mexiko gehört zu Nestlé und produziert Schokolade, bei deren Genuss es knirscht – von daher der Namen. Die Crunch ist in der ganzen Region bekannt. Nicht bekannt genug, fand vermutlich ein origineller Werber. Er tweetete im Crunch-Account:

„Denen von Ayotzinapa gaben sie Crunch“

Ayotzinapa - das hat in Mexiko einen sehr eigenen Klang. Dieser LehrerInnenschule für Indigene haben die 43 Studierenden angehört, die seit dem 26. September verschwunden sind. In jener Nacht hatte der Bürgermeister seine Polizei geschickt, die linken Studenten, von denen er eine Protestaktion befürchtete, abzuräumen. Vier von ihnen und zwei irrtümlich mit ihnen verwechselte Fussballer wurden in der gleichen Nacht ermordet, 43 offenbar an die Narcos des Bürgermeisters übergeben.  Von ihnen behauptet jetzt die Regierung Peña Nieto, die Narcos hätten sie brutal ermordet und ihre Leichen verbrannt und anschliessend in einem Fluss entsorgt. Niemand kann Gründe benennen, warum den Regierungsangaben dieses Mal zu vertrauen wäre.

Seit Wochen breitet sich die Protestbewegung im Land aus – basta ya mit dem Terror der Narcos, des Drogenkriegs, seiner amtlichen Nutzniesser und Anheizer. Das Entsetzen ist tief, und auch die bronca, die Wut. Am Samstag griffen Studierende von Ayotzinapa, unterstützt von den Eltern der Verschwundenen und anderen StudentInnen, in einer gut organisierten  Aktion das Regierungsgebäude In Chipalcingo, der Hauptstadt von Guerrero, in der Iguala liegt, an und setzten 20 staatliche Autos in Brand. Seit Wochen brodelt es im Land. Iguala steht für die tiefe Komplizenschaft der Behörden mit dem Terror der Narcos.  Niemand weiss, was das tiefe Erdbeben, das jetzt die mexikanische Gesellschaft erfasst hat, noch bewirken wird.

Und da kommt der „Spassvogel“ mit seinem Tweet. Hauptsache wohl dass von der Schokolade geredet wird. Sicher, das Unternehmen hat den Tweet bald gelöscht und versichert auf seiner Twitterpage, dass seine Marke nichts mit dem schrecklichen Ereignis gemein habe und es sich beim Tweet um einen „schlechten Scherz“ handle. Nach einem halben Tag liess man verlauten, der Tweet sei böswillig von aussen eingeflossen.