No VietCong ever called me nigger

Was wohl machte ihn „gross“? Punch, Kraftmeierei , wie die Medienmaschine plappert,

… oder anderes?

No VietCong ever called me nigger

(sagte er, weigerte sich, VietnamesInnen zu ermorden und „verlor“ dafür seinen WM-Titel)

1964: rechts Malcolm X

Fidel, der kubanische Boxer Teófilo Stevenson und Muhammad Ali

Notizen eines deutschen Anwalts in Guatemala (12)

http://www.guatemalanetz.ch/index.php/aktuelles-aus-guatemala/kolumne-miguel-moerth

Guatemala Stadt, Ende Mai 2015

Ein guter Freund bemerkte kürzlich, dass die April--‐Notizen auf ihn pessimistisch wirkten; ich habe darüber nachgedacht, glaube aber, dass diese Wahrnehmung unseren verschiedenen Realitäten geschuldet ist. Aus europäischer Sicht, wo man an starke öffentliche Institutionen gewöhnt ist, versteht es sich nicht leicht, wie und warum sich hier Dinge bewegen. Leicht wirkt alles desaströs, und dabei sind wir aktuell vorsichtig optimistisch, obwohl wir das dünne Eis kennen, über das wir gehen. Es ist viel in Bewegung, nur nicht immer in die gleiche Richtung. Aber dass es aktuell einen nationalen Dialog gibt für eine Justizreform, macht im Gegensatz zur Lage in unseren Nachbarländern eher Hoffnung.

Einige Highlights aus dem Mai.

Fall „Aceros de Guatemala“: Im Februar war das Eisen- und Stahlmonopol aufgeflogen, weil es die Spitzen der Steuerbehörde SAT bestochen hatte, um Steuern von 255 Millio- nen Quetzales rückerstattet zu bekommen; 14 Personen sitzen in Haft und es ist das erste Grossunternehmen, dass beschuldigt wird. Die „neue“ SAT verlangte diese Zahlung zurück, plus Strafe und Zinsen insgesamt über 800 Millionen. Als am 5.5. dann die Intervenierung des Betriebes durch ein Gericht angeordnet wurde, überschlugen sich die Dinge. Erst gab es Gerüchte, dass Aceros die 800 Mio. mal so aus der Portokasse zahlen würde, und dann kam der Scheck am 9.5. wirklich; und mit ihm wurde das Haushaltsdefizit Guatemalas bis Mitte Mai ausgeglichen!!! Man stelle sich vor, wie dieses Land dastehen könnte, wenn solche Firmen entsprechend ihrer Gewinne Steuern zahlten; zudem empört die Lässigkeit der Zahlung in einem Moment, in dem Patienten sterben, weil es seit Monaten keine Medikamente mehr gibt in öffentlichen Krankenhäusern.

Fall TCQ: Im April schrieb ich von einem Grossbetrug im Hafen Quetzal, in den neben Pérez Molina, Baldetti und anderen auch zwei Richter des obersten Gerichts (CSJ) tief verwickelt sind. Beide versuchten sich zu retten, beide haben nun ihre Immunität verloren und stehen wohl kurz vor der Verhaftung. Vielleicht kommt es so endlich zur Säuberung der CSJ nach den skandalösen Richterernennungen in 2014.

Panama Papers: Fast nebenbei werden neue Fakten bekannt über die offshore Geschäfte unserer Eliten; mit dabei der Sohn des ex-Präsidenten Berger, ex--‐Präsident Portillo, ex-Aussenminister und Prasidentschaftskandidat Caballeros; der trug die Briefkastenfirma gleich auf den Namen seiner Shaddai Kirche ein, mit ihm und seiner Frau als Direktoren. Alles ganz legal und im Sinne des Herrn.

Der Widerstand der La Puya: Ich erwähne in den Notizen immer wieder die US – Goldmine „El Tambor“ in der Nähe der Hauptstadt, gegen die die Bevölkerung von San José del Golfo y San Pedro Ayampuc seit Jahren mit friedlichen Mitteln kämpft. Diese friedlichen, aber hartnäckigen Mittel haben zu 2 Strafverfahren und schwere Verletzungen bei Räumungsversuchen durch die Polizei geführt; aber die Bevölkerung ist immer noch da mit ihrem Camp am Mineneingang. Im Januar hatte der Bürgermeister von San Pedro die Schliessung der Mine verfügt wegen fehlender Baugenehmigung, drei Tage später war sie wieder offen. Mir und zwei Anwaltskollegen brachte diese Schliessung eine Anzeige durch die sog. ‚Stiftung gegen den Terrorismus’ ein, wegen krimineller Vereinigung und anderen 9 Delikten.

Und jetzt, nach drei Wochen Blockade des Energie-und Minenministeriums, hat auch dieses nachgegeben und die Schliessung verfügt; und dann ordnete auch noch das Verfassungsgericht am 6.5. die vorläufige Suspendierung des Ressourcen--‐Abbaus an, da die Genehmigung illegal erteilt worden war, ohne die Bevölkerung zu konsultieren. Der Staat schien endlich ernst zu machen, zumal am 9.5. dann auch noch vier Personen festgenommen wurden, die trotz des Abbauverbotes Gold und Silber abtransportierten. Von den 10 Pickup-Ladungen dieses Tages wurde nur eine beschlagnahmt...im Wert von 1,9 Millionen Dollar!! Pro Abbautag ca. 20 Millionen, das sind ca. 7 Milliarden im Jahr. Das ist Macht.

Am 10.5. war ich dann mit VertreterInnen von La Puya an einer Sitzung mit den Innen--‐, Minen und Energie- und Umweltministerien. Es war ein Trauerspiel. Die anwesenden Minister und hohen Beamten bestätigten, dass die Mine trotz richterlicher Suspendierung weiter illegal abbaut, dass sie aber nichts machen könnten. Natürlich lässt sich das mit Korruption erklären, aber wir nahmen auch den Eindruck mit, dass sie enorme Angst vor der wirtschaftlichen Macht der Mine haben. Sie schoben der Staatsanwaltschaft die Verantwortung zu, die Mine faktisch zu schliessen, wohl wissend – das aber verschweigend – dass diese am Tag vorher heimlich die Anklage geändert (aus illegalem Abbau wurde ein Umweltvergehen) und die Festgenommenen mit allem Gold und Silber freigelassen hatte. Sie mögen Geld bekommen haben, aber die Angst war spürbar.

Es deutet viel darauf hin, dass die CICIG noch genügend Munition gegen andere grosse Unternehmen hat; die Nervosität des CACIF spricht sehr dafür. Aber es ist auch klar, dass dieser Staat eine Kriegserklärung der Unternehmer nicht wird aushalten können. Und diese sind entschlossen ihre illegalen Privilegien nicht aufzugeben. Und stellen wir dann noch in Rechnung, dass die korrupten Politiker zusammen mit den verhafteten Militärs und dem Drogen-Klan der Mendozas im selben Militär(!!)gefängnis sitzen, während Lima, der Gerardi--‐Mörder, das Gefängnis Pavon kontrolliert und von dort aus mit Erpressungen Millionen macht und eine Wahlkampagne plant, kommen Ahnungen auf, zu welchen Terrorakten diese Banden fähig sind, wenn sie mit den bedrohten Unternehmen paktieren...

Und trotzdem sind wir eher optimistisch.

Miguel Mörth

Kolumbien: Die Bilder

Zum paro agrario, dem grossen Kampf der Landbevölkerung. Gestern ermordete die Polizei der "Friedensregierung" zwei für ihre Landrechte demonstrierende Indigene.

http://www.resumenlatinoamericano.org/2016/06/02/colombia-represion-al-paro-en-el-choco/

Colombia. Represión al Paro en el Chocó

Resumen Latinoamericano/ 01 de Junio 2016 .-  La madrugada del primero de junio en el punto de concentración de la vía Quibdó-Pereira sorprendió a los manifestantes: inició muy temprano la represión del Esmad. Fotografías por Marcelo Aguilar.

A las 4:00 a.m. fueron abordados los manifestantes por cientos de efectivos del Esmad, la Policía y el Ejército, “utilizando armas de fuego, retroexcavadoras y toda clase de armamento anti disturbios como granadas de gas, entre otros. Destrozaron los cambuches de los manifestantes, robaron y dañaron toda su comida, su agua y sus implementos personales”, según indica la denuncia del Congreso de los Pueblos.

Varios heridos. Muchos de ellos, mujeres, ancianos y niños, que en medio de la huida para proteger su integridad se perdieron en la selva y aun no aparecen.

Las organizaciones de la Cumbre Agraria exigieron presencia inmediata de la Defensoría, la Cruz Roja y otras autoridades civiles para que resuelvan esta crisis humanitaria. El Esmad destruyó los alimentos. Los manifestantes requieren agua y comida.

Los manifestantes se habían reunido el dia 31, en una larga jornada, con el gobernador del Chocó, la defensoría del Pueblo, la Cruz Roja, los alcaldes de Tadó y Quibdó, quienes escucharon sus exigencias y el objetivo pacífico de la protesta.

Cerca de 1000 indígenas, afrocolombianos y campesinos mantienen interrumpida la vía Quibdó-Pereira desde la hora cero del día 30 de mayo, en el marco de la Minga Nacional Agraria, Étnica y Popular. El campamento está protegido por la guardia indígena.

Una de las principales demandas de los movilizados era no ser agredidos por la fuerza pública ya que se trata de una movilización totalmente pacífica, de la que participan muchos niños y niñas y dentro de la que se encuentran también mujeres embarazadas.

A pesar de estos graves hechos, la movilización continúa. Miles de indígenas exigen que se cumplan los acuerdos que el Gobierno hizo en 2013 y 2014 con la Cumbre Agraria. Hasta tanto no se logre ese objetivo, la Minga Nacional se mantiene.

OAS gegen Venezuela oder doch nicht wirklich?

(zas, 2.6.16) Die Sache duldete keinen Aufschub! Don Luis Almagro, Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), veröffentlichte am 30. Mai 2016 ein 133-seitiges Dokument, mit dem er die Aktivierung der Demokratieklausel der OAS gegen Venezuela begann. Diese 2001 eingeführte Klausel postuliert in Artikel 20 für den „Fall einer nicht-verfassungsmässigen Änderung des Verfassungsregimes, die die demokratische Ordnung eines Mitgliedlandes ernsthaft beeinträchtigt“, dass „ein Mitgliedsland oder der Generalsekretär“ die OAS-Gremien – erst der BotschafterInnen, später im Notfall der AussenministerInnen – zur Beratung und Beschlussfassung einberufen kann. Die BotschafterInnen können in einem ersten Schritt geeignete diplomatische Initiativen zur Wiederherstellung der repräsentativen Demokratie ergreifen; im Fall von deren Scheitern kann die Vollversammlung (meist die die AussenministerInnen) mit einer 2/3-Mehrheit die Suspendierung der Mitgliedschaft des betreffenden Landes beschliessen. Angewandt wurde die Demokratie-Klausel bisher nur gegen das putschistische Honduras, nicht aber anlässlich des Parlamentsputschs in Paraguay oder gerade in Brasilien und selbstredend nicht wegen der systematischen Massenmorde der kolumbianischen Regierung im Rahmen des Plan Colombia.

In seinem erwähnten Schreiben ersucht Almagro um die Einberufung des Permanenten Rats (der OAS-BotschafterInnen) in der Zeit zwischen dem 10. und dem 20. Juni 2016 zwecks Diskussion des Falls Venezuela. Doch wie gesagt, die Dinge eilten, Venezuela treibt bekanntlich dem Untergang zu. So kam es, dass Argentinien, das die Turnuspräsidentschaft innehat, in einer Sitzung zum Thema Venezuela, zu der aber Venezuela nicht eingeladen war, das Gremium schon auf den 1. Juni einberief.

Liest man chavistische Medien, hat Venezuela dabei einen Sieg errungen. Die OAS spreche sich für Massnahmen zugunsten eines Dialogs in Venezuela aus, den die Regierung Maduro ja auch anstrebe. Relativ ähnlich sehen das andere lateinamerikanische Medien wie die rechte O Globo-Zeitung in Brasilien. Und in diese Richtung deutet auch die Reaktion des Präsidenten des venezolanischen Parlaments, Henry Ramos Allup. Er stampfte gar wütig mit dem Bein auf und titulierte den argentinischen Rechtspräsidenten Macri als „micro“ und als „Heuchler“. Denn statt, wie versprochen, auf der Suspendierung Venezuelas zu beharren, befürwortete Buenos Aires das von Mexiko eingebrachte gemächlichere Vorgehen der OAS. 

Almagro.

 Auf den ersten Blick ist allerdings der „Sieg“ Venezuelas nicht so ohne weiteres ersichtlich. Klare Solidarität kam natürlich von den ALBA-Ländern, aber etwa auch die jamaikanische Botschafterin Julia Elizabeth Hyatt nervte sich: „Jamaika erachtet einige kürzliche Äusserungen des Generalsekretärs in seiner Antwort an den Präsidenten von Venezuela als völlig inakzeptabel und unglücklich. Wir rufen [ihn] zu einer respektvollen Kommunikation auf“. Das ist zwar gemein für Almagro, der in Sachen Venezuela immer mehr psychologische Triebmomente erahnen lässt, aber ändert nichts daran, dass die in Artikel 20 der Demokratieklausel genannten, jetzt noch nicht  präzisierten Mechanismen offenbar doch zur Anwendung kommen sollen. Da gibt es allerdings Interpretationsspielraum: In der Resolution bietet der Rat Venezuela an, „gemeinsam Handlungsmöglichkeiten zu identifizieren, die zur Suche nach Lösungen über einen offenen Dialog zwischen der Regierung, anderen Verfassungsmächten und allen politischen und sozialen Akteuren beitragen“ sollen. Gleichzeitig unterstützt der Rat die schon laufenden und von Präsident Nicolás Maduro begrüssten Vermittlungsbemühungen zwischen Regierung und Opposition unter Leitung der Expräsidenten Zapatero, Torrijos und Fernández (Spanien, Panama, Dominikanische Republik). Eine Initiative des Apparats von Unasur, der lateinamerikanischen Staatengemeinschaft, deren Perspektiven mit dem Rechtsruck im Kontinent allerdings sehr ungewiss sind. Zapatero z. B. ist im Gegensatz zu seinen beiden ehemaligen Amtskollegen Aznar und González kein rabiater Gegner der Chavistas-Hasser.

Ist das Glas also halb voll oder halb leer?

Wir werden das bald sehen. Falls es erstaunlicherweise in anderen Gesprächen, denen zwischen Wirtschaft und Regierung, tatsächlich zu einer signifikanten Annäherung käme, wie amerika21 heute andeutet, dürfte sich der Spielraum für die von Washington angestrebte verschärfte Offensive gegen Venezuela wieder verkleinern. Denn hinter der OAS-Strategie des State Departments (und Almagros) steht das Bestreben, per Demokratieklausel „legitimiert“ etwa den Wirtschaftskrieg gegen Venezuela offen zu einer internationalen Blockade auszuweiten. Reagieren Ultras wie Ramos Allup derart ungehalten, weil sie ihre Felle davon schwimmen sehen? (Der Mann hatte im Februar 1989 als Parlamentarier das Dekret eingebracht, das im Zusammenhang mit der Armenrevolte gegen eine vom damaligen sozialdemokratischen Präsidenten Carlos Andrés Pérez getragene IWF-Sparpolitik die verfassungsmässigen Rechte der VenezolanerInnen suspendierte. Die Armee ermordete in der Folge tausende von Menschen. Das hinderte die „Sozialistische Internationale“ nicht, Ramos Allup 2012 in ihr Direktorium zu wählen. In der OAS schlug das Massaker keine Wellen.)

Caracas, 1989: Armee im Geiste von Ramos Allup. Quelle: Alba Ciudad.

Almagros Glaubensbekenntnisse

Noch ein paar Worte zu Almagros 133-Seiten-Meisterstück, in dem er den Ausschluss Venezuelas aus der OAS anstrebt um das Land zum Abschuss freizugeben. Laut einem Artikel von Misión Verdad vom 31. Mai begründet der ehemalige uruguayische Aussenminister sein Verdikt in der heute üblichen Weise: Wegen des Chavismus gibt es eine Wirtschaftsnot, die zur humanitären Krise geworden ist; das Regime in Caracas geht diktatorisch gegen Oppositionelle vor, missachtet die Gewaltenteilung und versucht seinen Abgang mit dem Hinausschieben des Abberufungsreferendum zu vermeiden. Almagro stützt sich auf eine gemeinsame Erhebung der drei stramm antichavistischen Universitäten Andrés Bello, Simón Bolivar und Central de Venezuela. So verkündet er, die Armut in Venezuela sei heute grösser als zur Zeit der Revolte 1989, „im Land fehlen 85 % der wichtigen Medikamente“ und „85 % der Venezolaner mit Einkommen sind unterernährt“. Mit solchen seriösen Untersuchungen und der schlichten Alltagserfahrung widersprechenden Behauptungen haben die genannten Universitäten und Almagro, so Misión Verdad, „selbst die übelsten Phantasien der antichavistischen Experteologie“ übertroffen. Tatsächlich sei die Situation ernst, aber definitiv nicht so apokalyptisch, wie sie Almagro beschreibt, der sich für seine Aussagen zu Medikamenten und Gesundheitsbereich u. a. auch auf einen nachgewiesenermassen unglaublich verzerrten Artikel in der New York Times beruft. (Times-Autor Nick Casey liess sich bei seiner Beschreibung von Spitalzuständen wohl von Dante Alighieri inspirieren: „Lasst, die ihr eintretet, alle Hoffnungen fahren“.)

Für den realen und dramatischen Medikamentenmangel für Nicht-Reiche macht Almagro „das Devisensystem, die von der Armee kontrollierten Häfen und Zölle und die mit Regierungsverträgen begünstigten Unternehmen“ aus. Gleichermassen weiss er: „Der Nahrungsmittelmangel ist Enteignungen wie jener von Lácteos Los Andes und schlechter Devisenzuteilung“ geschuldet. Nun, das Unternehmen Lácteos Los Andes operiert offenbar erfolgreich und exportiert schon nach Bolivien. Zum Argument Devisenmangel hält Misión Verdad gestützt auf Angaben des Industrieverbands Conindustria fest, dass 60 % der privaten Import- und Produktionsunternehmen schon 2012, als der Ölpreis noch in der Höhe schwebte und die Unternehmen ungehinderte Selbstbedienung bei den staatlichen Importdevisen genossen, schon einen Rückgang von Produktion und Inventaren ankündigten. (Zum Thema „chavistische Misswirtschaft und humanitäre Krise“ s. auch Venezuela: Von Wirtschaft und Umsturz).