Südmexico-Soli-Newsletter März 2012

Mittwoch, 28. März 2012

Newsletter März
OAXACA
Sprecher des Minenwiderstands ermordet
Bisher unbekannte Täter haben am Donnerstagabend in Oaxaca den Sprecher der »Koordination der Dörfer des Tales von Ocotlán« ermordet. Der Bruder des Ermordeten vermutet die Täter im Umkreis des PRI-Bürgermeisters von San José, die paramilitärisch organisiert seien. Bernardo Vásquez Sánchez ist das jüngste Opfer, das unter den Minengegnern zu beklagen ist. Er war ebenfalls Aktivist gegen die Silbermine der Firma Cuzcatlán, eine Tochtergesellschaft der kanadischen Fortuna Silver.
Kriminalisierung von Menschenrechtsverteidigerin
Bundespolizisten haben am 22. Februar die Aktivistin Bettina Cruz Velázquez in der Nähe von Juchitán festgenommen. Die Sprecherin der »Versammlung für die Verteidigung des Landes und des Territoriums« wurde im Oktober bei einer gewaltsamen Auflösung einer Strassenblockade verletzt, bei der ein anderer Aktivist getötet wurde. Die Organisation setzt sich hauptsächlich gegen europäische Unternehmen zur Wehr, welche bei der Erstellung von Windparks die Bewohner über den Tisch gezogen haben, indem sie nicht über die negativen Folgen informiert und die Bevölkerung mit tiefen Pachtzahlungen abgespeist hatten.
Trotz der schwerwiegenden Vorwürfe kam Bettina Cruz dank nationalen und internationalen Protesten gut 24 Stunden nach ihrer Verhaftung wieder frei. Dies feiern die sozialen Bewegungen in Mexiko als Erfolg. »Heute ist Bettina Cruz ein Symbol des Kampfes um die Einhaltung der Menschenrechte in Oaxaca«, schreibt beispielsweise die NGO Educa, die indigene Gemeinden in der Verteidigung gegen Megaprojekte berät.

GUERRERO
Menschenrechtler frei, aber weiter in Gefahr
Der indigene Menschenrechtsverteidiger Maximino García Catarino ist aus dem Gefängnis in Ayutla de los Libres, im mexikanischen Bundesstaat Guerrero, freigelassen worden. Er befindet sich noch immer in Gefahr, Opfer von Vergeltungsmassnahmen zu werden.

MEXIKO
UNO-Bericht: Regierung an Verschwindenlassen beteiligt
In ihrem Bericht zieht die »Arbeitsgruppe gewaltsames und unfreiwilliges Verschwinden« (GTDFI) der UNO den Schluss, dass mexikanische Regierungsorgane und Beamte am gewaltsamen Verschwindenlassen von mexikanischen Menschenrechtsaktivisten und von MigrantInnen beteiligt waren. In den mehr als fünf Jahren der Regierung von Felipe Calderón hat das Phänomen des Verschwindenlassens stark zugenommen. Laut GTDFI stieg die Zahl der Anzeigen seit 2006 von vier auf 77 im 2010. Dazu kommt dass viele Familienangehörige erst gar keine Anzeige aufgeben, da sie den Behörden aufgrund derer Involviertheit misstrauen. Seit 2006 seien ca. 3.000 Menschen davon betroffen.
Die Nationale Menschenrechtskommission Mexikos (CNDH) dokumentierte in den Jahren 2005 bis 2011 27 Fälle ermordeter MenschenrechtsaktivistInnen. Die meisten Angriffe wurden in den Bundesstaaten Chihuahua, Chiapas, Oaxaca und Guerrero verübt. Zudem seien bei etwa neun Prozent der mehr als 11.000 entführten MigrantInnen, die im Zeitraum April bis September 2010 registriert wurden das Migrationsamt (INM) und Polizisten aller drei Ebenen beteiligt gewesen.
Offener Brief von Amnesty zum Thema Verschwindenlassen:http://www.chiapas.eu/news.php?id=6341

Drogenkrieg: US-Vizepräsident will ihn beibehalten
Für die USA ist die Legalisierung von Drogen kein Thema. Dies machte Vizepräsident Joe Biden bei seiner Reise nach Mexiko und Honduras klar, in deren Rahmen er auch am Treffen der zentralamerikanischen Präsidenten teilnahm. Die Reise ist als Reaktion auf den von den Präsidenten Costa Ricas, Guatemalas, Kolumbiens und Mexikos geäußerten Wunsch zu verstehen, über die Entkriminalisierung des Drogenkonsums zu diskutieren.

Drogenkrieg: Die Dokumentare des Todes
JournalistInnen, die kritisch über den Drogenkrieg in Mexiko berichten leben gefährlich. Sie werden oft selber zu Opfern der Drogenkartelle. Gleichzeitig sollen sie der Polizei bei der Verhaftung von Mitgliedern der Kartelle zu einem guten Image verhelfen, obwohl diese selber nicht vor Folter zurückschreckt.
Blog grenzüberschreitend: http://grenzueberschreitend.blogspot.com/

HINWEISE UND VERANSTALTUNGEN
»Das Recht glücklich zu sein - El derecho de ser feliz«
Buch und Film über das »Erste Treffen der zapatistischen Frauen mit den Frauen der Welt
« in La Garrucha, Chiapas, Mexiko: http://www.chiapas.eu/news.php?id=6343
Ostermarsch »Stopp der wirtschaftlichen Gewalt – Rohstoffe zum Leben«
Ostermontag, 9. April 2012: 13 Uhr: Treffpunkt im Eichholz (Tram 9 ab Bhf bis Wabern Endstation), 14.30 Uhr: Schlusskundgebung auf dem Münsterplatz

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http://www.chiapas.ch
http://lists.chiapas.ch/mailman/listinfo/news

El Salvador: Wahlen

Dienstag, 13. März 2012

Hallo

(PS: alles im Zeitstress geschrieben, kein Korrekturprogramm, keine Zeit, nichmals durchzugehen: Entschuldigt also Orthographie u.ä.)

(San Salvador, 13.3.12) Hier ist nicht gerade Feststimmung und dass wir dieser Tage zu viel geschlafen hätten, lässt sich auch nicht behaupten. 

Ich lege unten das Communique des FMLN bei, das mir wesentliche Punkte zu enthalten scheint. 

Der heavy Rückschlag ist weniger auf der Parlamentsebene als auf jener der Städte, insbesondere im Grossraum San Salvador . Mejicanos, Soyapango, Ilopango, Apopa, Ayutuxte u.a. verloren ... knapp, aber halt schon. Soya und Mejicanos: Die Differenz zu Arena war weniger als die Stimmenzahl, die der zentristische CD germacht hat. In Koalition mit ihnen hätte der Frente gewonnen. Dass es dazu nicht gekommen ist, dürfte vor allem mit Triumphalismus zu tun gehabt haben.  Aber nicht zu vergessen: Hier hatten wir bisher mit 20 Punkten Vorsprung gewonnen.

Was also ist geschehen?

Erste Erklärungselemente: 

1. Ich habe keine Vergleichszahlen zur Hand, aber ich denke, die Stimmbeteiligung ist im Vergleich zu den Parlaments- und Gemeindewahlen 03 und 06 zurückgegangen (09 jann nur bedingt zum Vergleich herbeige gezogen werden, da hier die  von der Präsidentschaftswahl  dominierte). Bei den füheren Wahlen ist zu berücksichtigen, dass das Wahlregister (Padrón) mit Toten und EmiograntInnen massiv aufgeblasen war, die reale Stimmbeteiligung als höher als die am Padrón gemessene war. Dieses Mal ging rund die Hälfte der Wahlberechtigten zur Urne.

2. Das zeigt sich auch darin, dass sowohl Arena wie der Frente gegenüber den Parlamentswahlen 2009 Stimmen verloren haben, Arena ein wenig, der Frente über 100'000 Stimmen (auf jetzt knapp 800'000). Die kleinen Parteien inklusive Gana haben davon nicht profitiert. 

3. Der Frente hat in den Städten Verluste erlitten, dafür in traditionell konservativen Armutszonen des Landes an Stimmen gewonnen. Also dort, wo die Sozialprogramme der Regierung (Schule, Gesundheit, Pensionen etc.) einen wichtigen Unterschied machen. Beispiel: Der FMLN gewinnt erstmals die stockkonservative rurale Armutsgemeinde Rosario de Mora in San Salvador...

4. ... und verliert dafür Soya! Die Befürchtung im Wahlvorfeld, dass Teile der Mittelschichten ihre Stimmen nicht mehr dem Frente geben würden, hat sich bestätigt. Es scheint, dass viele aus den unteren Mittelschichten/besserer ArbeiterInnenklasase zuhause geblieben sind. Voto castigo - Abstrafung per Stimme - über Abstinenz. Die "Vorstädte" wie Mejicanos, Soyapango sind mherhietlich Unterklasse, aber deswegen darf man die untere Mittelschicht/etabliertere ArbeiterInnenklasse )Mejicanos etwa Metropolis, Zacamil) nicht vergessen.  

5. Diese Schichten haben im Vergleich zu den Erwartungen auf einen Cambio wenig von der Regierungspolitik profitiert. Die Sozialprogramme greifen weiter unten. Funes, der Präsident, hat mehrere Ansätze des Frente, die dieser im parlament durchbrachte und die den Mittelschichten was gebracht hätten, mit Argumenten wie  Rechtssicherheit für die Investoren blockiert:  Die Abschaffung der Fixkosten beim Festnetzanschluss, die Reduktion der unglaublich hohen Zinsen auf Kreditkarten (bis úber 50 Prozent!) auf die Hälfte u.a. Andererseits sind (K)MU-Wohltaten wie staatliche produktive Bankkredite erst am Anlaufen - die können sich aber, wenn Funes nicht weiter foul spielt, auf die Präsidentschaftswahlen 2014 auswirken. Die "Rationalisierung" der Subventionen für Gas, Wasser und Strom trifft vor allem Mittelschichten - unten wird weiter subventioniert (mit Problemen allerdings bei Microempresas). Unklar scheint mir, ob die massive Desinformations- und Angstkampagne der Unternehmerverbände und der Medien bezüglich der letzten Dezember verabschiedeten Steuerreform (progressive Steuern, massive Schonung der Unterklassen und Belastung der Reichen, Besteuerung der Unternehmensgewinne) ebenfalls zur Abstinenz dieser Schichten beigetragen hat.

6. Die Kanterniederlage in der Gemeinde San Salvador (FMLN hinkt 30 Punkte hinter Arena her) bedarf weiterer Untersuchung. Ich schliesse aus, dass dies das reale Verhältnis widerspiegelt. Zusätzñicvh zu den genannten und weiteren gesellscaftlichen Erklärungen könnten hier auch legale und illegale Betrugsmomente mitspielen. Einerseits ist das EinwohnerInnenregister, Basis des Wahlregisters, dank Funes weiter rechts dominiert (Funes hatte vorletztes Jahr Einspruch gegen ein Gesetz erhoben, dass der Frent im Parlament durchgebracht hatte und das endlich eine reale Kontrolle gebracht hätte). Dank Funes konnten auch alte Ausweise, die seinerszeit ohne Geburtsurkunde erhältlich waren (zwei EinwohnerInnen einer Gemeinde mussten stattdessen die Echtheit der Personalien der Gesuchsstellerin bezeugen), problemlos mit neuen, gültigen, ersetzt werden. Eine Fragestellung, auf die ich nie eine klärende Antwort erhalten habe: wie genau läuft welche Kontrolle im einwohnerInnenamt (RNPN)? 
Ein anderes Moment: Kúrzlich am Flughafen über Mittag hatte es enorm viele Ankommende mit Flügen aus den Staaten und Zentralamerika. So viele, dass ein gelandetes Flugzeug seine PassagierInnen während 45 Minuten nicht aussteigen liess, weges des Gedränge draussen. Auch zur Weihnachtszeit hatte ich nie soviele Ankommend gesehen. Die Leute waren von hier  vielleicht aus Zentralamerika. Später las ich im EdH, dass die Fluggesellschaft Taca vom 2. - 9.3. ihre Preise für  Flüge nach El Sal für Compatriotas um die Hälfte reduziert habe. Vorstellbar, dass sie einfach nicht verkaufte Plätze an ARENA-Basis im Ausland (oder auch an mit den "richtigen"  Ausweisen ausgerüstete Leute aus ZA) verschenkt hat - Beitrag zur Kampagnenfinanzierung. Das könnten dann mehrere 1000 leute gewesen sein, eventuell auch über 10'000. Fakt ist, bei allem Rumfragen (angefangen bei der Polizistin am Flughafen bis zu den Compas der Partei) bekam ich nie eine plausible Erklärung für den anormalen Massenandrang. 
Pero bueno - solche Elemente sind einzubeziehen, stellen aber nicht die wichtigste Erklärung dar. 

7. Der FMLN war elektoral auf jeden Fall in eienr Zwickmühle. Eine UCA-Umfrage ergab kürzlich als Moment, das den FMLN am meisten begünstigte: die Regierungspolitik. Und als Element, das den Frente am meisten schädigte: die Regierungspolitik.
So unübersehbar die Differenzen Funes/FMLN auch waren, die Leute sagen nicht ganz zu Unrecht: Ihr habt den Präsienten ins Amt geholt, ihr haftet für ihn. Und die Differenzen mit Funes stossen oft sauer auf: Viele mögen keinen Streit, sondern verlangen, ganz im Duktus des berüchtigten gesunden Menschenverstandes und der reaktionären Begrifflichkeit von der "classe politique", dass produktiv zusammengearbeitet werde. In Apopa spielte so bestimmt auch der Streit um die Person der Kandidatin für die Alcaldía eine Rolle: Aus politischen Gründen verhinderte die Frentleitung eine erneute Kandidatur der bisherigen Bürgermeisterin, die daraufhin eine üble Kampagne gegen ihre erwartete Nachfolgerin lostrat, die mit Bestimmtheit Stimmen kostete. 

8. Momente wie Triumphalismus verhinderten an mehreren Orten eine Sieg in Koalition mit zwar eher unapettitlichen, aber für die Verdauung genügend schwachen  Kräften wie dem CD, die den Sieg gebracht hätten. Zudem bin ich immer noch nicht davon überzeugt, dass das Gerede von unserem "sicheren zukünftigen Bürgermeister" nicht schaden, wenn nicht nur die Umfragen, sondern auch die Unsicherheiten der Basismitglieder eine andere Sprache sprechen. Das gibt eine Pseudowelt.

9. Verwandt damit, aber schwierig zu lösen, ist die Frage des Kampagnenenthusiasmus. Man tritt nicht an, um zu verlieren. Die Leute in ihren Zusammenhängen setzen ihre Hoffnungen auf einen Wahlsieg, ihre Mobilisierungen best[atigen einander gegenseitig, aus der Hoffnung wird Gewissheit... Das zu "kritisieren" ist leicht, wie bei vollem Engagment trotzdem realistisch bleiben (ohne zu demotivieren(), ist eine andere Kunst.

10. Bei den letzten Wahlen machte der Frente national 40 Prozent, Arena 37. Heute machte der Frente 37 Prozent, Arena stieg etwas. Insofern ist  - bei allen herben Schlägen - das Kräfteverhältnis nicht massiv verändert. Die Gefahr ist nun, dies zum Anlass zu nehmen, die Gründe für die Niederlagen nicht zu begreifen und in Zukunft zu berücksichtigen - von der Person der KandidatInnen über reale Basisoreintierung der Partei bis zum Widerspruch: Regierungspartei in einer Regierung, deren Politik wesentlich von traditionellen Mächten (Washington, IWF, Kapital)  bestimmt wird. 

11. Dem FMLN stehen keine einfachen Zeiten bevor. Er muss navigieren in einem Land, das von den USA und der Gangsteroligarchie in einen neuen Krieg geführt wird, in einem Land, in dem die Leute viel zu oft Angst haben müssen, auf die Strasse zu gehen - wegen der maras. In dem die Rechte vorerst allen medialen Aufwind hat. In dem die "Zivilgesellschaft" zusammen mit den Think Tanks der Unternehmerverbände jetzt eine "demokratische" Erneuerung der Parteiführung des Frente fordert. Dessen realer Prozess des Cambio auch in linken Medien im Asuland immer mehr deformiert dargestellt wird. Eine Partei, deren teilweiser Triumphalismus jetzt erstmal gestoppt wird, aber auf die Dauer nur, wenn sie nicht in Opportunismus iund Verdrängung verfällt. 

Nicht einfach, nicht hoffnunglos.
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COMUNICADO DE LA COMISION POLITICA DEL FMLN
SOBRE LAS ELECCIONES DEL 11 DE MARZO DEL 2012
La Comisión Política del FMLN da a conocer sus primeras valoraciones sobre
los resultados, conclusiones y perspectivas en relación al reciente evento
electoral.
1. Felicitamos al pueblo salvadoreño por su manifestación de civismo,
expresada en su participación en el ejercicio del derecho a escoger a sus
representantes en los gobiernos locales y la Asamblea Legislativa.
2. Felicitamos a la militancia del FMLN, a sus simpatizantes y colaboradores
por el enorme esfuerzo realizado en toda la campaña electoral, que concluirá
con el escrutinio.
3. Agradecemos a toda la población salvadoreña que confió en nosotros al
votar por nuestro partido y nuestras candidaturas.
4. Reconocemos los resultados electorales preliminares sujetos al escrutinio
definitivo, dados a conocer por el Tribunal Supremo Electoral que establecen
que a nivel nacional para diputados, obtuvimos 2.9 % menos de los votos que
alcanzó nuestro principal adversario.
5. Destacamos la importante victoria de nuestro partido y nuestro pueblo al
ganar 90 municipios, dentro los cuales, se incluyen, entre otros: Acajutla,
Nuevo Cuscatlán, San Luis La Herradura, Quelepa, Mercedes Umaña y La Palma
los que por primera vez serán gobernados por el FMLN. En medio de esa
victoria también reconocemos que hemos perdido importantes ciudades en todo
el país.
6. Expresamos al pueblo salvadoreño que aceptamos los resultados con madurez
y responsabilidad, que vamos a estudiar con mente fría sus causas y las
lecciones de este proceso, para hacer las readecuaciones que sean necesarias
y posibles, con el compromiso de trabajar mejor para la búsqueda de las
soluciones a los grandes problemas del país.
7. A nuestra militancia que ha sido probada en las victorias y en las
adversidades, les pedimos que nos comprometamos a hacer una evaluación
responsable, con espíritu autocrítico, poniendo por encima de todo la unidad
del partido  como condición necesaria para mantenernos en la ruta de las
transformaciones.