Die USA und ihr vorbidlicher Knecht

 

(zas, 4.2.25) Marco Rubio, Trumps Aussenminister, ist gerade auf Befehlsausgabe in Panama, El Salvador, Costa Rica und der Dominikanischen Republik[i] unterwegs. Seinen Besuch in El Salvador hatte Mauricio Claver-Carone, Investor, heute Trumps Sondergesandter für Lateinamerika, zuvor Chef der Interamerikanischen Entwicklungsbank (IDB) und US-Exekutivdirektor im IWF, schon in einem Medienanruf vorbereitet. El Salvador werde, wie schon in Trumps erster Amtszeit vereinbart, ein «sicheres Drittland» für deportierte AsylbewerberInnen in den USA. Carone weiter: Dies solle «angesichts des Erfolgs von Präsident Bukele mit der Bande der MS-13 [Mara] auch Mitglieder den Banden des Tren de Aragua einschliessen».[ii] Washington werde dafür etwas Kohle springen lassen.

So konnte gestern Nacht Bukele auf X «zu Befehl» signalisieren:  «Wir offerierten den USA die Möglichkeit, einen Teil ihres Gefängnissystems outzusourcen. Wir sind bereit, gegen eine Gebühr ausschliesslich verurteilte Kriminelle (einschliesslich verurteilter US-Bürger) in unser Megagefängnis (CECOT) aufzunehmen.»

Wie genau es sich mit in El Salvador einzusperrenden US-BürgerInnen verhalten wird, dürfte noch offen sein. Gemeint könnten Menschen mit US- und einem weiteren Pass sein, kaum «traditionelle» Americans. Ob die US-Gesetze so etwas überhaupt zulassen würden, und wenn nicht, ob der Supreme Court auch in diesem Punkt Trump Straffreiheit gewähren würde, entzieht sich meiner Kenntnis.

CECOT ist das von Bukele errichtete Hochsicherheitsgefängnis, in dem Hardcore-Mareros sitzen. Im Vergleich zu allen anderen Gefängnissen, in denen der grösste Teil der unter dem andauernden Ausnahmeregime Gefangenen hockt, sind die Bedingungen dort etwas human. Jedenfalls machen die Gefangenen auf den Videoaufnahmen (auch von Medien, die einzig zu diesem Gefängnis Zutritt haben) einen gut ernährten Eindruck, während sie sonst überall unterernährt sind; es soll hier auch Ateliers und Freizeiträume geben, unvorstellbar anderswo.  

In seiner Rede an der republikanischen Konvention letzten Juli hatte Trump seinem Adlaten in El Salvador die Behandlung des Knecht gegeben, el trato de peón. Er sagte:

«In El Salvador ist die Zahl der Morde um 70 Prozent zurückgegangen. Warum ist sie zurückgegangen? Nun, er möchte Euch davon überzeugen, dass sie zurückgeht, weil er die Mörder zu wunderbaren Menschen erzogen hat, aber nein. Sie ist gesunken, weil sie ihre Mörder in die Vereinigten Staaten von Amerika schicken (…) Und es kommen so viele Terroristen, wie wir noch nie zuvor gesehen haben (…)  Gleichzeitig steigt unsere Kriminalitätsrate, während die Verbrechensstatistiken in der ganzen Welt sinken, weil ein bestimmtes Land seine Kriminellen in unser Land bringt. Und zufällig mag ich den Präsidenten dieses Landes sehr. Aber er hat viel Publicity bekommen, weil er ein wunderbarer kleiner Hirte des Landes ist. Er sagt, wie gut es dem Land geht, weil die Kriminalitätsrate gesunken ist. Und er sagt, dass er all diese rauen Leute ausbildet. Sie sind rau. Rau, rau. Er bildet sie aus. Und ich lese seit zwei Jahren darüber und denke: Oh, das ist ja wunderbar. Das sollten wir uns mal ansehen. Aber dann wird mir klar, dass er sie nicht ausbildet. Er schickt alle seine Kriminellen, seine Drogendealer, seine Leute, die in den Gefängnissen sitzen. Er schickt sie alle in die Vereinigten Staaten. Und er ist anders, indem er das nicht sagt. Er versucht, alle davon zu überzeugen, wie wunderbar er das Land regiert. Nun, er macht keine wunderbare Arbeit. Und übrigens, wenn ich eines der Länder regieren würde, viele Länder, viele, viele Länder von überall her, dann wäre ich schlimmer als jeder von ihnen. Ich hätte das Land schon völlig leergefegt.»

Der Bukelismo versuchte, diese Bewertung als Verzerrung von Trumps eigentlichen Worten darzustellen. Worauf dieser seine Aussage wenig später nochmals wiederholte.

Doch wie tönte es am letzten 23. Januar aus dem Weissen Haus? So: «Heute führte Präsident Donald J. Trump ein Gespräch mit dem Präsidenten der Republik El Salvador, Nayib Bukele. Die beiden Staatsoberhäupter sprachen über die Zusammenarbeit bei der Beendigung der illegalen Einwanderung und der Bekämpfung grenzüberschreitender Banden wie Tren de Aragua. Präsident Trump lobte auch die Führungsrolle von Präsident Bukele in der Region und das Beispiel, das er für andere Nationen in der westlichen Hemisphäre gibt.»

Diese Streicheleinheit hat sich Bukele nicht damit verdient, dass er letzten November als erstes Staatsoberhaupt weltweit Trump zum Wahlsieg gratulierte, während er vier Jahre zuvor praktisch das letzte war, das Biden Sieg anerkannte Sondern mit seinem eben «vorbidlichen» Gehorsam dem Master gegenüber.

Bukele, el peón ejemplar de Trump.

Zum Thema USA/Migration s. auch «Ich gebe weissen Sklavenhaltern nicht die Hand».

 

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[i] Rubio startete mit Panama. Dort teilte er, so die Sprecherin des State Departments,  Präsident Murillo mit, dass KP Chinas die Sicherheit des Kanals bedrohe, was den US-Panama-Kanalvertrag verletze. Er «machte klar, dass dieser Status Quo inakzeptabel ist und, falls es nicht sofort zu Änderungen kommt, Massnahmen der USA zum Schutz ihrer Rechte unter dem Vertrag erfordern würde.». Schon zuvor hatte Mulino gehorsam eine Erneuerung des Seidenstrassevertrags mit China ausgeschlossen und die Verträge mit zwei Hongkonger Hafenbetreibern gekündigt. Laut dem Medium La Estrella de Panamá war Trump damit nicht befriedigt. La Estrella bezog sich weiter auf eine Bloomberg-Meldung, wonach die US-Kriegsschiffe künftig gratis den Kanal durchkreuzen werden. La Estrella zitiert panamaische AnalystInnen, wonach Mulini eingewilligt hat, aus den deportierte MigrantInnen, die über den Darién-Dschungel an der Grenze von Kolumbien mit Panama in die USA gekommen seien, aufzunehmen und dafür die Piste Metetí [samt Sammellager] der US-Obhut übergebe.

[ii] Tren de Aragua:  Venezolanische kriminelle Organisation, die  spezialisierte Medien im Dunstkreis des US-Sicherheitsapparates seit einiger Zeit als supergefährliche, selbstredend im Dienste von Maduro stehende  transnationale Organisation darstellen, die Kartelle wie das von Sinaloa schon fast deklassiert (s. Tren de Aragua: cómo se construyó el mito).

«Ich gebe weissen Sklavenhaltern nicht die Hand»

 

(zas, 27.1.25) Trump sagt es, also übernehmen die Mainstreammedien seine Fakten, unisono. Kolumbiens Präsident Gustavo Petro wollte, so wird gesagt, keine aus den USA Deportierten aufnehmen und untersagte deshalb einer anfliegenden Air-Force-Maschine die Landung. Daraufhin diktierte Trump Zölle von 25 Prozent auf Importe und einen Visumsentzug für Offizielle aus Kolumbien sowie die Schliessung der Visumsabteilung der US-Botschaft in Bogotá. Präsident Gustavo Petro hat darauf ebenfalls 25 Prozent Zoll auf Importe aus den USA beschlossen. Doch spät am Sonntag gab Trumps Presssprecherin Katherine Leavitt bekannt, Kolumbien «hat allen Bedingungen von Präsident zugestimmt», inklusive Deportationen per Air Force.[1] Die Sprecherin weiter: «Die heutigen Ereignisse machen der Welt klar, dass Amerika wieder respektiert wird (…) Präsident Trump wird weiter die Souveränität unserer Nation energisch schützen und erwartet von allen Nationen volle Kooperation, indem sie die Deportationen illegal in den USA anwesender Bürger akzeptieren.»   

Diese Sicht der Dinge übermitteln die internationalen Mainstreammedien inklusive ihrer Schweizer Ableger. Es gibt dabei nur ein Problem: Sie stimmt nicht.

Die Washington Post schreibt im zitierten Artikel, dass Kolumbien im Rahmen eines bilateralen Abkommens seit Jahren zwei Flüge mit Deportierten akzeptiert hat. Warum also erliess Petro dieses Mal ein Landeverbot? Zum einen, weil es sich um zwei Militär-, nicht zivile Flugzeuge handelte. Und weil er wusste, dass die Deportierten angekettet fliegen würden. Woher wusste er das? Easy. Trumps Pressesprecherin hatte am Freitagmorgen Fotos von Menschen verteilt, die gefesselt und bewacht von Soldaten ein Flugzeug der Air Force nach Guatemala bestiegen. In Manaus, Brasilien, war Freitag nachts eine Air-Force-Maschine mit gefesselten Deportierten gelandet, die Filmaufnahmen machten Furore. Hier ein Video von CNN Brasil:

 

 Petro hatte auf X getweetet:

«Ein Migrant ist kein Krimineller und sollte mit der Würde behandelt werden, die ein menschliches Wesen verdient. Deshalb habe ich die US-Militärflugzeuge, die kolumbianische Migranten transportierten, zurückgeschickt. Ich kann nicht machen, dass Migranten in einem Land bleiben, das sie nicht haben will; aber wenn dieses Land sie zurückschickt, sollte es dies mit Würde und Respekt für sie und für unser Land tun. Wir werden unsere Staatsangehörigen in zivilen Flugzeugen aufnehmen, ohne sie als Kriminelle zu behandeln. Respekt für Kolumbien!”

Kurz, natürlich nimmt Petro Deportierte auf. Darum geht es nicht. Sondern um eine Reaktion auf das Kriegsgebrüll in Washington, das Migration als eine militärisch zu lösende Invasionsproblematik verkündet. Und wegen der unmenschlichen Bedingungen, die Trump & Co. dabei durchsetzen. Die Zeitung Brasil de Fato etwa zitierte den 31-jährigen, nach sieben Monaten Gefangenschaft deportierten Informatiker Edgar Da Silva Moura so: «Die Leute, an Handgelenk, Gürtel und Bein gefesselt, bekamen kein Wasser, sie baten um einen Gang auf die Toilette und bekamen keine Erlaubnis, es war sehr heiss, Leute wurden ohnmächtig». Die Maschine musste in Manaus wegen eines Turbinenausfalls notlanden. Petro hatte noch mitgeteilt, dass er das Präsidentenflugzeug in die USA fliegen lassen werde, um die Leute «würdig» nach Kolumbien zu bringen.

 

Shock and Awe, aber auch Widerstand

Die martialisch aufgezogenen Razzien in den USA, die perverse Tour, migrantische Eltern abzufangen, wenn sie ihre Kinder aus den Schulen abholen (s. Los Angeles: Die Angst geht um), die miese Prahlerei von Leavitt (schaut, wer befiehlt!) dienen auf jeden Fall  zwei Absichten: Angst unter den MigrantInnen und in anderen Nationen zu erzeugen und die eigene Basis für brutales Durchgreifen aufzuheizen. Es scheint noch unklar zu sein, ob die medial atemlos dargestellte Hatz auf MigrantInnen bisher die weniger kriegerisch dahergekommene Praxis unter Biden übertrifft oder nicht. Immerhin kann sich Genocide Joe damit schmücken, mehr Menschen deportiert zu haben als Trump in seiner ersten Amtszeit. Zu befürchten ist allerdings, dass die Verfolgung nicht nur medial aufgeblasen, sondern deutlich zunehmen wird.

Dafür sind auch die fast durchgehend uniformen Mainstreamberichte mit ihrer Botschaft «Trump zeigt den Meister» funktional.

Natürlich ist Petro machtmässig dem Gangster im Weissen Haus deutlich unterlegen. Die Berichte übernehmen auch, was die wirtschaftliche Seite der Zölle betrifft, einheitlich die Darstellung der Amcham (US-Handelskammer in Kolumbien), wonach Kolumbien in Chaos und Elend stürzen würde, sollte Petro sich nicht gefügig zeigen. Wieweit die von ihm im unten übersetzten Tweet angedeutete BRICS-Alternative binnen nützlicher Frist realisiert werden kann, ist wohl offen. Petro redet auch nicht zufällig von der Möglichkeit seiner Ermordung im US-Auftrag und den Putschkräften im eigenen Land, die jetzt ihr Kesseltreiben gegen seine Regierung intensivieren. Eine nicht zu übersehende Schwäche stellt zudem der Fakt dar, dass in seiner Regierung klar reaktionäre Kräfte operieren, wie etwa sein Aussenminister, den Petro zusammen mit dem Botschafter in Washington mit einer diplomatischen Lösungssuche beauftragt hat. Dies alles vor dem Hintergrund, dass Trump gedenkt, die Zollsanktionen auf Zusehen auszusetzen, aber in Sachen Visa schweigt.

Auf der andere Seite ist Petros Vorgehen auch ein Weckruf an lateinamerikanische Regierungen und Kräfte. Brasiliens Aussenministerium verlangt von Washington eine Erklärung für «die Missachtung der fundamentalen Rechte» der 88 in Manaus gelandeten Migranten, denen die brasilianischen Behörden natürlich sofort die verschiedenen Fesseln abgenommen haben. Die honduranische Präsidentin Xiomara Castro, derzeit Vorsitzende der CELAG, der lateinamerikanischen und karibischen Staatengemeinschaft, hat für nächsten Donnerstag ein Dringlichkeitstreffen einberufen. Reuters berichtet, US- und mexikanische Offizielle hätten übereinstimmend von einer Landeverweigerung für Air-Force-Flüge mit Abgeschobenen geredet.

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Petro an Trump:

Trump, ich reise nicht so gerne in die USA, es ist ein bisschen langweilig, aber ich gebe zu, dass es dort lohnende Dinge gibt. Ich gehe gerne in die schwarzen Viertel von Washington, dort habe ich voll einen Kampf zwischen Schwarzen und Latinos mit Barrikaden gesehen, was ich für Schwachsinn hielt, denn sie sollten sich vereinigen.

Ich gestehe, dass ich Walt Withman und Paul Simon und Noam Chomsky und Miller mag.

Ich gestehe, dass Sacco und Vanzetti, die von meinem Blut sind, in der US-Geschichte unvergessen sind und ich ihnen folge. Sie wurden, da Arbeiterführer, auf dem elektrischen Stuhl ermordet, von Faschisten, die es in den USA wie in meinem Land gibt.

Ich mag Ihr Öl nicht, Trump, er wird die menschliche Spezies aus Gier auslöschen. Vielleicht können wir eines Tages bei einem Schluck Whisky, den ich trotz meiner Gastritis akzeptiere, offen darüber reden, aber das ist schwierig, weil Sie in mir eine minderwertige Rasse sehen, und das bin weder ich noch ein anderer Kolumbianer.

Wenn Sie also jemanden kennen, der stur ist, dann bin ich es, Punkt. Ihr könnt mit eurer wirtschaftlichen Stärke und eurer Arroganz versuchen, einen Staatsstreich zu inszenieren, wie sie es mit Allende getan haben. Aber ich sterbe für mein Recht, ich habe der Folter widerstanden und ich widerstehe Ihnen. Ich will keine Sklavenhalter auf der Seite Kolumbiens, wir hatten schon viele und haben uns selbst befreit. Was ich auf der kolumbianischen Seite will, sind Freiheitsliebende. Wenn Sie mich nicht begleiten, gehe ich woanders hin. Kolumbien ist das Herz der Welt, und Sie haben es nicht verstanden, dies ist das Land der gelben Schmetterlinge, der Schönheit von Remedios, aber auch der Obersten Aurelianos Buendia[2], von denen ich einer bin, vielleicht der letzte.

Du kannst mich töten, aber ich werde in meinem Volk überleben, das vor deinem in den Amerikas war. Wir sind Völker der Winde, der Berge, des karibischen Meeres und der Freiheit.

Wenn Sie unsere Freiheit nicht mögen, okay. Ich gebe weissen Sklavenhaltern nicht die Hand. Ich gebe den weissen, freiheitlichen Erben von Lincoln und den schwarzen und weissen Bauernjungen der USA die Hand, vor deren Gräbern ich auf einem Schlachtfeld weinte und betete, zu dem ich kam, nachdem ich die Berge der italienischen Toskana durchwandert und mich vor Covid gerettet hatte.

Sie sind die USA und ich knie vor ihnen nieder, vor niemandem sonst.

Legen Sie mich um, Präsident, und Amerika und die Menschheit werden antworten.

Kolumbien hört jetzt auf, auf den Norden zu schauen, es schaut auf die Welt, unser Blut stammt vom Blut des Kalifats von Cordoba, der Zivilisation jener Zeit, von den lateinischen Römern des Mittelmeers, der Zivilisation jener Zeit, die in Athen die Republik, die Demokratie gründeten; unser Blut hat die widerständischen Schwarzen, die von euch zu Sklaven gemacht wurden. In Kolumbien ist das erste freie Territorium Amerikas, vor Washington, von ganz Amerika, dort decken mich seine afrikanischen Lieder zu.

Mein Land ist ein Land der Goldschmiedekunst, das schon zur Zeit der ägyptischen Pharaonen existierte, und der ersten Künstler der Welt in Chiribiquete[3].

Du wirst uns niemals beherrschen. Dagegen steht der Krieger, der durch unser Land ritt und die Freiheit rief und der Bolivar genannt wird.

 Unsere Völker sind etwas ängstlich, etwas schüchtern, sie sind naiv und freundlich, liebevoll, aber sie werden wissen, wie man den Panamakanal gewinnt, den ihr uns mit Gewalt genommen habt. Zweihundert Helden aus ganz Lateinamerika liegen in Bocas del Toro, dem heutigen Panama, dem ehemaligen Kolumbien, die ihr ermordet habt.

Ich hisse eine Fahne, und, wie Gaitán[4] sagte, selbst wenn ich allein bliebe, würde sie weiterhin mit lateinamerikanischer Würde gehisst werden, die die Würde Amerikas ist, die Ihr Urgrossvater nicht kannte, meiner aber schon, Herr in die USA immigrierter Präsident.

Eure Blockade macht mir keine Angst, denn Kolumbien ist nicht nur das Land der Schönheit, sondern auch das Herz der Welt. Ich weiss, dass Sie die Schönheit genauso lieben wie ich, respektieren Sie sie nicht und sie wird Ihnen ihre Süsse anbieten.

KOLUMBIEN IST OFFEN FÜR DIE GANZE WELT, MIT OFFENEN ARMEN, WIR SIND BAUMEISTER DER FREIHEIT, DES LEBENS UND DER MENSCHLICHKEIT.

Wie ich höre, erheben Sie einen Importzoll von 50 % auf die Früchte unserer menschlicher Arbeit, und ich tue dasselbe. Möge unser Volk den Mais anbauen, der in Kolumbien entdeckt wurde, und die Welt ernähren.

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[1] Diese Aussage wird von den kolumbianischen Behörden bestritten. Geflogen werde in der Präsidentenmaschine und die Einhaltung der Menschenrechte sei garantiert.

[2] Rebellische Figur aus «Hundert Jahre Einsamkeit» von Gabriel García Márquez.

[3] Nationalpark in Kolumbien.

[4] 1948 ermordeter Präsidentschaftskandidat. Der von der CIA mitgetragene Mord löste einen militanten Volksaufstand – el bogatazo – aus.