Dienstag, 14. August 2018

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Besuch bei Vasallen

US-Verteidigungsminister Mattis auf Visite in Südamerika. Verbündete sollen gegen Venezuela vorgehen

Volker Hermsdorf
US-Verteidigungsminister James Mattis hat am Sonntag in der brasilianischen Hauptstadt Brasilia seine erste Dienstreise nach Südamerika begonnen. Nach Gesprächen mit Außenminister Aloysio Nunes und Verteidigungsminister Joaquim Silva e Luna und einem Vortrag an der Kriegsakademie »Escola Superior de Guerra« in Rio de Janeiro fliegt er am heutigen Dienstag nach Buenos Ai res weiter. Am morgigen Mittwoch steht ein Besuch in Chile auf der Agenda, wo Mattis – laut Emol, der Onlineausgabe der Tageszeitung El Mercurio – neben ranghohen Militärs auch Präsident Sebastián Piñera trifft. Am Donnerstag will Mattis seine Südamerikatour mit Gesprächen in Kolumbien beenden und wird dabei vermutlich auch mit dem neuen Präsidenten Iván Duque konferieren. Bogotá stehe »selbstverständlich« auf dem Reiseplan, unterstrich das Pentagon am Sonntag in einer Pressemitteilung ausdrücklich. Eines der möglichen Gesprächsthemen dort dürfte die weitere Integration des Landes in die NATO sein. Kolumbien war im Juli 2018 der Status als »Global Partner« zugesprochen worden.
Mit seiner Visite bei den rechtskonservativ regierten Verbündeten in Südamerika setzt Mattis jetzt die Reiseaktivitäten von Mitgliedern der Trump-Regierung im ehemaligen Hinterhof der USA fort, die im Februar 2018 mit einer Tour des damaligen Außenministers Rex Tillerson nach Mexiko, Peru, Argentinien und Kolumbien begonnen hatte. Im Juni war dann Vizepräsident Michael Pence nach Brasilien, Ecuador und Guatemala gereist. Wie Tillerson und Pence geht es auch Mattis vor allem um den Ausbau der US-Militärpräsenz in der Region.
Ein weiterer Schwerpunkt ist der Versuch Washingtons, die besuchten Länder zu einem gemeinsamen Vorgehen gegen Venezuela zu bewegen. In einem Gespräch mit Journalisten, das auf der Homepage des Pentagon in Auszügen veröffentlicht wurde, bezeichnete Mattis Brasilien, Argentinien, Chile und Kolumbien als »strategische Partner«. Im Gegensatz zu Kuba und Venezuela, die er namentlich erwähnte, seien diese Länder sichere Demokratien, in denen die Menschenrechte respektiert würden und die Bevölkerung »eine Stimme« habe, stellte der US-Verteidigungsminister heraus.
Mattis kündigte ebenfalls an, in Lateinamerika auf die Eindämmung des chinesischen Einflusses zu drängen. »Wir sind sehr besorgt darüber, dass China Geschäfte betreibt, die nicht im Interesse unserer Verbündeten in der Region liegen«, zitierte die spanische Nachrichtenagentur Efe am Sonntag zudem den für »westliche Angelegenheiten« zuständigen Staatssekretär Sergio de la Peña. Der Politiker kritisierte, dass Beijing sich in den vergangenen Jahren einen nennenswerten Anteil des venezolanischen Erdöls gesichert habe.
Wie die brasilianische Tageszeitung Folha de S. Paulo berichtet, war die Situation in Venezuela eines der Hauptthemen bei den Gesprächen des US-Verteidigungsministers am Montag in Brasilia. Mattis habe sich unter anderem mit Admiral Ademir Sobrinho, dem Chef des Generalstabs, über die Notwendigkeit von Truppenkonzentrationen in der Grenzregion zwischen beiden Ländern ausgetauscht.
Der US-General a. D. verfügt persönlich über reichlich Kriegserfahrung, die er sich unter anderem als Kommandeur von Kampfeinsätzen im Irak und in Afghanistan erwarb. Über die Motivation für seinen dortigen Einsatz äußerte Mattis sich 2005 auf einer Podiumsdiskussion in Kalifornien mit den Worten: »Es macht Spaß, ein paar Leute zu erschießen. Du gehst nach Afghanistan und gerätst an Leute, die ihre Frauen fünf Jahre lang verprügeln, weil sie sich nicht verschleiert haben. Solche Leute sind ohnehin keine richtigen Männer mehr. Also macht es unheimlich viel Spaß, sie zu erschießen.« Seinen Soldaten im Irak hatte der General, der in den USA auch eher liebevoll »Mad Dog« (Tollwütiger Hund) genannt wird, 2003 mit auf den Weg gegeben: »Es gibt in der Welt einige Arschlöcher, die schlicht erschossen werden müssen. Es ist wirklich ein Mordsspaß. Ihr werdet hier draußen eine krasse Zeit haben.«
In Brasilien hielt »Mad Dog Mattis« sich am Sonntag mit derartigen Ratschlägen noch zurück. Der Pentagonchef hatte statt dessen Geschenke für das Regime des durch einen Putsch 2016 an die Macht gelangten De-facto-­Präsidenten Michel Temer im Gepäck. Mattis winkte mit einem Auftrag über den Ankauf von 150 Flugzeugen des Typs »A-29 Super Tucano« für die US-Streitkräfte. Diese von den USA in Afghanistan und anderen Kriegen erprobte Maschine des brasilianischen Herstellers Embraer wird unter anderem im Luftnahkampf eingesetzt.