Ecuador: Nur ja nicht wie in Bolivien...

Montag, 26. Oktober 2020

 

Ecuador / Politik

Ecuador: Zulassung der linken Unes-Kandidaten wieder verhindert

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Links, der Präsidentschaftskandidat der Unes, Andrés Arauz; rechts sein möglicher Vize, Carlos Rabascall
Links, der Präsidentschaftskandidat der Unes, Andrés Arauz; rechts sein möglicher Vize, Carlos Rabascall

Quito. Die Anmeldung von Andrés Arauz und Carlos Rabascall als Kandidaten zur Präsidentschaft und Vizepräsidentschaft Ecuadors für das Linkbündnis Union für die Hoffnung (Unes) wird erneut versucht zu verhindern. Der Nationale Wahlrat (CNE) hat die zwei Kandidaten immer noch nicht zugelassen.

Der Anführer der politischen Bewegung Ahora (Jetzt), Michael Aulestia, hat Einspruch gegen die Kandidatur von Rabascall beim Nationalen Wahlrat (CNE) erhoben. Er wirft ihm vor, Aktionär der Bank Guayaquil zu sein und Konten in Steuerparadiesen zu besitzen.

Anfang Oktober hatte Aulestia bereits Widerspruch gegen die Kandidatur von Rabascall beim Wahlgericht TCE eingelegt. Laut Aulestia dürfte dieser nicht automatisch den Platz des Ex-Präsidenten und in Belgien exilierten Rafael Correa einnehmen. Ursprünglich sollte Correa für die Vizepräsidentschaft an der Seite von Arauz kandidieren. Der CNE hat aber dessen Kandidatur wegen der gerichtlichen Verurteilung zu acht Jahren Gefängnis abgelehnt.

Nach Demonstrationen von Unes-Unterstützern vor dem TCE entschieden dessen Mitglieder mit drei zu zwei Stimmen vor wenigen Tagen den Einspruch zurückzuweisen. Unes feierte diese Entscheidung als Erfolg. Wie jedoch ein Mitglied des Gerichts in einem Radiointerview erklärte, sei damit der Prozess der Anerkennung noch nicht abgeschlossen.

Nun legte der Ahora-Politiker Aulestia den neuen Einspruch gegen Rabascall ein. Die Kandidatur von Personen, die Konten in Steueroasen haben, ist in Ecuador verboten. Rabascall reagierte umgehend: Er besitze tatsächlich eine Aktie im Wert von drei US-Dollar, würde sie aber einer sozialen Einrichtung spenden. Er hoffe, der Bankier und Präsidentschaftskandidat für die konservative Parteibündnis Wir Glauben-Sozialchristliche Partei (Creemos-PSC), Guillermo Lasso, werde ihm folgen.

Gegen Lassos Kandidatur hatte Unes Widerspruch eingelegt, weil der konservative Politiker Konten in Finanzparadiesen besitze. Das Wahlgericht hatte diesen Einspruch allerdings zurückgewiesen. Lasso ist offiziell als Kandidat akzeptiert worden.

Der erneute Einspruch hat vermutlich wieder eine Aufschiebung der offiziellen Anerkennung der Kandidaten von Unes zur Folge. Von den 17 Bewerbungen sind bisher zwölf Präsidentenduos anerkannt, drei warten noch auf Entscheidungen, zwei wurden abgelehnt.