Aus
Quito kommt die Chronik eines Wahlhangovers ohne Happy End. Das
überraschende Ergebnis hat die Linke geschockt und einer
Regierungspartei, die Donald Trump huldigt, die Wiederwahl beschert.
Warum spricht die Opposition von Wahlbetrug? Und was erwartet ein von
Gewalt gezeichnetes Ecuador nun?
"Hier stiegen sie ein und sagten mir: 'Schau mal, ich bin für Noboa'.
Von etwa 20 Kunden waren fast alle für Noboa, etwa fünf oder sechs für
Luisa", sagt Carlos, während er seinen Uber durch die steilen Straßen
von Quito fährt, zufrieden mit dem Ergebnis der Wahlen vom Sonntag.
Er gehörte zu den wenigen, die von den Zahlen des Nationalen Wahlrats
(CNE) nicht überrascht waren, als dieser den Sieg von Daniel Noboa mit
mehr als elf Punkten Vorsprung vor Luisa González bekannt gab. Ein
K.o.-Sieg, den keine Umfrage oder Wahlprognose vorhergesagt hatte.
Ebenso wenig hatte man erwartet, dass González am Sonntagabend auf
die Bühne steigen und sagen würde: "Das ist eine Diktatur und der größte
Wahlbetrug, den wir Ecuadorianer je erlebt haben." Die überraschten
Gesichter der Führungskräfte an ihrer Seite zeigten die Wirkung der
Anfechtung der Niederlage mit fast 1,2 Millionen Stimmen Unterschied und
den Aufruf zu einem Kreuzzug für eine Neuauszählung und die Öffnung der
Wahlurnen.
Seitdem sind 72 Stunden vergangen, und der Alltag in der Hauptstadt
verlief wie jede Woche, ohne Demonstrationen oder Kundgebungen vor dem
CNE, um den Betrug anzuprangern, und ohne Ankündigungen, dass es solche
geben wird. Oberflächlich betrachtet ist alles wie zuvor, mit
abwechselnd sonnigen und regnerischen Tagen, dem Blick der Jungfrau der
Apokalypse auf dem Gipfel des Panecillo, den dunkelgrünen Bergen und
dieser seltsamen Traurigkeit in Quito, die von weit her zu kommen
scheint.
Eine Ruhe in einer Stadt, die unter der Bedrohung des am Tag vor den
Wahlen erlassenen Präsidialdekrets steht, das die Bewegungs- und
Versammlungsfreiheit einschränkt und die Unverletzlichkeit der
Kommunikation und der Wohnung für 60 Tage aussetzt. Allerdings sind dies
keine neuen Einschränkungen: Der Ausnahmezustand ist nicht
außergewöhnlich, sondern seit mindestens sechs Jahren an der
Tagesordnung in einem Land in der Krise, das an das tragische
Narco-Kolumbien der 1980er Jahre erinnert
Die Frage ist nun, ob der Druck für eine Neuauszählung der Stimmen
zunehmen wird oder ob die Betrugsvorwürfe in den sozialen Netzwerken
verpuffen werden. Im Moment scheint es, als würde sich die zweite Option
durchsetzen, während Noboa beginnt, seinen Plan für weitere vier lange
Jahre vorzubereiten, in denen er Ecuador wie seine Bananenplantage
regieren will.
Betrug leicht gemacht
Auf die entschiedenen Betrugsvorwürfe von González folgte eine Reihe
von eigenen Führungskräften und Verbündeten, die sich distanzierten und
den Sieg von Noboa anerkannten. Im Lager der Bürgerrevolution hallten
die Namen von Pabel Muñoz, Bürgermeister von Quito, Paola Pabón,
Präfektin von Pichincha, Aquiles Álvarez, Bürgermeister von Guayaquil,
Marcela Aguiñaga, Präfektin von Guayas, oder Leonardo González, Präfekt
von Manabí, wider.
Dass die Abgrenzung weitgehend von Akteuren mit institutionellen
Ämtern ausging, lässt sich wohl durch die drohenden Gerichtsverfahren
und möglichen Amtsenthebungen erklären, denen sie ausgesetzt sind (wie
im Fall von Muñoz) sowie durch eigene Analysen des Wahlergebnisses vom
Sonntag und durch politische Kalküle für die Zukunft. Jeder positioniert
sich angesichts der bevorstehenden oder sogar bereits eingetretenen
Verfolgung, mit Ausreisewarnungen für fast hundert Regierungsgegner.
Auch die Wahlverbündeten des Correismus distanzierten sich, wie Jan
Topic, Unternehmer, Kandidat für 2023 und 2025 zugunsten von Noboa
disqualifiziert, der die Niederlage von González anerkannte.
Und ebenso Pachakutik, der politische Arm der Confederación de
Nacionalidades Indígenas del Ecuador (Conaie). Die Position der
wichtigsten indigenen Organisation war in diesem Szenario entscheidend:
Sie ist die einzige Bewegung, die in der Lage ist, eine
Massenmobilisierung auf den Straßen zu organisieren, was die
Bürgerrevolution, die sich auf die politische Superstruktur
konzentriert, aus eigener Kraft nicht leisten kann.
Die zunehmende Zurückhaltung bei der Unterstützung der
Betrugsvorwürfe von González und Rafael Correa spiegelte sich auch auf
internationaler Ebene wider, wo Lula da Silva, Xiomara Castro, Yamandú
Orsi, Gabriel Boric und die Wahlbeobachtermission der Europäischen Union
das Ergebnis anerkannten.
Die Zweifel daran, dass es tatsächlich zu einem Wahlbetrug bei den
Ergebnissen vom Sonntag gekommen ist, beruhen auf dem Fehlen öffentlich
vorgelegter Beweise, die dies zum jetzigen Zeitpunkt in einem Ausmaß
belegen, das den angekündigten Stimmenunterschied zwischen den beiden
Kandidaten erklären würde.
Der ehemalige Präsident Correa erklärte, er sei dabei, solche Beweise zu sammeln.
Am Mittwochabend prangerte González an, dass es "mehrere Versionen
der Wahlprotokolle gab, die vom CNE selbst geändert wurden, nachdem sie
in das System eingegeben worden waren (...) und damit das Endergebnis
verfälschten", "eine künstliche Verringerung der Wahlenthaltung, es gab
mehr Stimmen als Wähler", und sie forderte vom CNE "die sofortige
Veröffentlichung aller ordnungsgemäß unterzeichneten Wahlprotokolle".
Sie versicherte außerdem, über "1.984 nicht gemeinsam unterzeichnete
Protokolle und 1.526 Protokolle, deren Summe nicht mit der Anzahl der
Wähler übereinstimmt" zu verfügen, die daher im Kontext eines Betrugs,
bei dem "mehr als eine Million Stimmen gestohlen wurden", für ungültig
erklärt werden müssten.
Es gibt durchaus ein logisches Argument, um die Zweifel am Ausgang zu
erklären: "Das Ergebnis ist statistisch und wahltechnisch unmöglich",
wiederholt Correa. Weil González zwischen dem ersten und zweiten
Wahlgang in mindestens sechs Provinzen Stimmen verloren hat; weil es
nicht sein kann, dass die Bündnisse mit Topic oder Conaie keine Stimmen
gebracht haben; weil González nur 159.000 Stimmen hinzugewonnen hat,
während Noboa mehr als 1,3 Millionen Stimmen dazugewonnen hat; weil die
Differenz zwischen den Exit Polls und dem Endergebnis mathematisch nicht
zu erklären ist; weil keine Umfrage oder Nachverfolgung diese Differenz
ergeben hat. Ein "sehr zweifelhafter Sieg", wie Mexikos Präsidentin
Claudia Sheinbaum erklärte.
Es gibt auch kontextbezogene Gründe: Der Wahlkampf fand von Anfang an
in einem undemokratischen Rahmen statt. Angefangen bei der Ignoranz der
Wahlbehörde CNE gegenüber den zahlreichen Unregelmäßigkeiten und
Rechtsverstößen Noboas über die kurzfristige Verlegung von Wahllokalen
in Gebieten mit starker sozialer Basis des Correismus bis hin zum
Ausnahmezustand am Tag vor der Wahl.
Eine Wahl mit unfairen Spielregeln, einem Schiedsrichter, einer
Fangemeinde und einer Polizei, die bereit waren, jeden zu
disziplinieren, der sich gegen den Präsidenten-Kandidaten stellte.
Das Ende der Formalitäten
"Als der CNE am Sonntag die Ergebnisse bekannt gab, war es, als
würden sie den Sieg ihrer Mannschaft feiern", berichtet eine erfahrene
lateinamerikanische Politikerin, die die Bekanntgabe der Ergebnisse vor
Ort beobachtete, wo die Rektoren von vermummten Soldaten mit Langwaffen
umringt waren.
Über den Tellerrand schauen?
Mit Ihrer Spende können wir Ihnen täglich das Geschehen in Lateinamerika näher bringen.
Der kolumbianische Präsident
Gustavo Petro sagte am Dienstag: "Die Gebiete mit oppositioneller
Mehrheit wurden zwei Tage vor den Wahlen unter Ausgangssperre gestellt
und unter militärische Kontrolle gebracht. Die Wahlleitung stand unter
direkter militärischer Überwachung durch bewaffnete Männer mit
vermummten Gesichtern. An jedem Wahllokal war eine starke uniformierte
und bewaffnete Militärpräsenz zu sehen. Wir mussten ausländische
Beobachter schützen, weil sie Angst hatten, nicht mehr wegzukommen."
Der letzte Teil der Wahl zeigte, wie die Kampagne eines Präsidenten
verlief, der sich rechtlich aus dem Amt zurückziehen musste, um
kandidieren zu können, dies aber nicht tat; und der in den letzten
Wochen mehr als 500 Millionen Dollar in Form von Anleihen verteilte;
oder der ein Abkommen mit dem US-amerikanischen Söldner Erik Prince
schloss, der in Ecuador landete, um eine Wahlkampfveranstaltung gegen
die Bürgerrevolution abzuhalten. Prince, der neben dem Innen- und dem
Verteidigungsminister interviewt wurde, beschuldigte Correa,
Verbindungen zum Drogenhandel zu haben und Vater eines Kindes von Luisa
González zu sein.
Die Wahl passte in eine Zeit, in der demokratische und diskursive
Formen immer weniger Bedeutung haben, manchmal gar keine. Wer kann, der
kann.
In Ecuador stimmen laut dem Bericht 2024 von Latinobarómetro 53
Prozent der Bevölkerung zu, dass ein Präsident "Gesetze, das Parlament
und Institutionen übergehen darf, um Probleme zu lösen". Das ist der
höchste Prozentsatz in der Region.
Noboa hat nun freie Bahn. Nachdem seine erste Amtszeit von einem
Polizeieinsatz in der mexikanischen Botschaft und der Entsendung des
US-Südkommandos ins Land geprägt war, stellt sich die Frage, was in den
kommenden vier Jahren zu erwarten ist.
Innenminister José de la Gasca kündigte bereits am Tag nach der Wahl
an, dass die nächste Regierung Noboa eine verfassungsgebende Versammlung
vorantreiben werde, eine Strategie zur Abschaffung der Verfassung von
Montecristi aus dem Jahr 2008, die unter der Präsidentschaft Correas per
Volksabstimmung verabschiedet worden war.
Die neoliberale und neokoloniale Restauration erlebt derzeit ihren
Höhepunkt. Der Präsident ist auch Teil eines Unternehmensimperiums mit
rund 156 Firmen, das im Bananensektor eine Vormachtstellung innehat, und
wird beschuldigt,
über sein Familienunternehmen Noboa Trading in Drogengeschäfte
verwickelt zu sein. Die Noboas kontrollieren großflächige Plantagen und
Lastwagen bis hin zu den Lagern und private Häfen, von denen aus Schiffe
mit Bananenstauden und Kokainpaketen nach Europa auslaufen. Die
Expansion des Unternehmensimperiums ist in einem Land, das zu einem
Drehkreuz des Drogenhandels geworden ist, in vollem Gange.
Die Mehrheit unter Schock
In den Cafés von Quito wird nach den Wahlen eine Frage immer wieder
gestellt: Wenn der Wahlbetrug das Ergebnis der Stichwahl nicht erklären
kann, warum hat die Bürgerrevolution dann in ihrer dritten
Präsidentschaftswahl innerhalb von vier Jahren wieder verloren?
Einige weisen auf Fehler im Wahlkampf hin. Einer davon betrifft die
offenen Flanken in Bezug auf die Dollarisierung, ein hochsensibles Thema
in Ecuador, das den Slogan "Luisa, entdollarisiert uns" und die
Verbreitung einer wirksamen Angstkampagne hervorgebracht hat.
Ein weiterer Faktor dürfte die Haltung gegenüber der Bolivarischen
Revolution gewesen sein, vor dem Hintergrund einer starken Ablehnung der
ecuadorianischen Bevölkerung gegenüber allem, was venezolanisch klingt.
"Ich mochte keinen der beiden, aber ich habe für Noboa gestimmt, weil
mir dieser Teil des Sozialismus Angst macht, zumindest nach den letzten
Äußerungen in der Debatte, dass sie Maduro als verfassungsmäßigen
Präsidenten anerkannt hat, und auch die Friedensvermittler, von denen
Luisa gesprochen hat, haben mir nicht gefallen", sagt María auf der
Plaza Murillo in Quito, in der Nähe einer lebensgroßen Pappfigur von
Noboa, die am Eingang eines Restaurants steht.
Andererseits hat sich eine radikale Anti-Correismus-Haltung in vielen
Köpfen festgesetzt. Dies ist eine Folge der permanenten
Korruptionsvorwürfe und angeblichen Verbindungen zum Drogenhandel, der
Einleitung von Gerichtsverfahren und der täglichen Medienberichte, die
so zahlreich sind wie die Kirchen im kolonialen Zentrum von Quito. Jeder
Fehltritt wird hochgespielt, insbesondere bei einer Stichwahl, bei der
es darum ging, die unbeständigsten und wechselhaftesten Wähler zu
erreichen, um die Decke der Stichwahlen von 2021 und 2023 zu
durchbrechen.
Es gibt noch eine andere mögliche Erklärung, die mit den
Schwierigkeiten der alten progressiven Kräfte oder Linken in der Region
zusammenhängt, die sich in den internen Streitigkeiten innerhalb des
argentinischen Peronismus-Kirchnerismus, dem Scheitern des
Wandlungsprozesses in Bolivien oder der Krise der venezolanischen
Präsidentschaftswahlen zeigen.
Erschöpfung der Repertoires, der sprachlichen Mittel, das Ende von
Zyklen, angekündigte, aber nicht vollzogene Führungswechsel, Fotos
vergangener Erfolge, die sepiafarben werden, bis sie schließlich für die
neuen Generationen, die von Subjektivitäten geprägt sind, die sich aus
Prekarisierung und sozialem Aufstieg durch Apps, Wetten, Drogenhandel
oder Migration entwickelt haben, verblassen.
Wenn eine andere Formel erforderlich ist, um ein anderes Ergebnis zu
erzielen, stellt sich die Frage, wie die neue Arithmetik für eine
Bürgerrevolution aussehen würde, die bei dieser Wahl im Gegensatz zu
2021 und 2023 sowohl mit dem indigenen Sektor als auch mit Akteuren der
Rechten Bündnisse geschlossen hat.
Die Antwort darauf scheint dringend für eine geografisch zergliederte
Bewegung, mit linken und konservativen oder unternehmerischen
Strömungen in ihrem Inneren, wahrscheinlichen neuen Verrätereien und
sich entwickelnden zentrifugalen Kräften, die in einem Land, das zu
Lawfare und Blei verkommen ist, unter Bedrohungen (über)lebt.
Es bleibt schließlich eine Frage offen: Wie kann man in einem Umfeld,
in dem demokratische Prozesse manipuliert werden und ein chronischer
Schockzustand herrscht, eine Mehrheit aufbauen und Wahlen gewinnen?
Alles deutet darauf hin, dass sich dieser Trend in einer Welt, in der
Demokratie für diejenigen, die nach Gewinnmaximierung und Macht streben,
obsolet wird, noch verschärfen wird.
Im Falle Ecuadors kommt hinzu, dass das Land unter der direkten
Kontrolle seiner wirtschaftlichen Eigentümer steht, die offenbar
vergessen haben, dass es sich um ein Land der Vulkane handelt.
16. April
