9 ALBA warnt vor Offensive der USA

Mittwoch, 16. Dezember 2009

14.12.200
Achtes Gipfeltreffen des linksgerichteten Staatenbundes in Havanna
Von Harald Neuber
Havanna. Zu Beginn des achten Gipfeltreffens der Bolivarischen Allianz für Amerika (ALBA) hat Kubas Staats- und Regierungschef Raúl Castro am Sonntag vor einer aggressiveren US-Politik gegenüber den Staaten Lateinamerikas gewarnt. Castro, der am Abend im Beisein der internationalen Presse die Begrüßungsrede hielt, bezichtigte die US-Regierung einer "Hegemonie-Offensive". Ziel dieser aggressiven US-Politik sei es, die gesamte Region "um jeden Preis zu dominieren".
Auch Venezuelas Präsident Hugo Chávez sah "Zeichen einer Offensive" der USA. Dies sei an der zunehmenden Militarisierung Lateinamerikas durch die USA ebenso auszumachen wie an dem Putsch gegen die letzte demokratisch gewählte Regierung von Manuel zelaya in Honduras.
Chávez hatte die ALBA vor fünf Jahren gemeinsam mit seinem damaligen kubanischen Amtskollegen Fidel Castro als Gegenkonzept zu der US-dominierten Gesamtamerikanischen Freihandelszone (ALCA) gegründet.
Als Beleg für die heutige aggressivere US-Politik gegen diese Integration führte Chávez auch eine Äußerung der US-amerikanischen Außenministerin Hillary Clinton an. Diese habe Bolivien und Venezuela am Freitag aufgefordert, ihre Wirtschaftskontakte zu Iran "zweimal zu überdenken".
Zu den weiteren Themen bei dem Gipfeltreffen, das bis zum Dienstag in Havanna stattfindet, zählt der Putsch in Honduras, der Klimagipfel in Kopenhagen und die weitere Integration der inzwischen neun Mitgliedsstaaten. Diese bekräftigten im Beisein der legitimen honduranischen Außenministerin Patricia Rodas ihre Ablehnung der Wahlen, die am 29. November von den Putschisten ausgerichtet wurden.
Wenig Hoffnung setzt Gastgeber Castro indes in den Klimagipfel in Kopenhagen. Dieses Treffen müsse mit konkreten, realen und überprüfbaren Ergebnissen zu Ende gehen, sagte er. Die Chancen dafür stünden jedoch schlecht.
Zugleich kündigten die ALBA-Staaten eine weitere finanzpolitische Zusammenarbeit an. Ab dem 1. Januar wollen die ALBA-Staaten das "Unitäre System regionaler Kompensation" (SUCRE) in Kraft setzen. Mit dem SUCRE soll der Handel zwischen den neun Mitgliedsstaaten künftig direkt, und nicht mehr in US-Dollar umgesetzt werden. Das neue Handelsinstrument soll die Abhängigkeit von den USA schwächen und die Region zugleich von den Folgen der Weltwirtschaftskrise schützen. Zentraler Bestandteil des SUCRE ist ein regionaler Währungsrat. Geschaffen wird auch ein Reservefonds für laufende Handelsgeschäfte. Mittelfristig könnte sich die "virtuelle Währung" SUCRE zu einem neuen, regionalen Zahlungsmittel entwickeln.