Kuba/USA/EU: Blockadenverschärfung

Pressemitteilung des Lateinamerika-Portals amerika21.de

3.8.2011

Kuba-Blockade: eBay löscht Angebote in Deutschland und Österreich

Berlin, 3.8.2011. Das US-amerikanische Internetunternehmen eBay versucht offenbar, die Kuba-Blockade der USA auch in Deutschland durchzusetzen. Dem in Leipzig ansässigen Onlinehandel ron-mulata.de wurden alle Angebote auf den deutschen und österreichischen Seiten von eBay gesperrt. "eBay-Angebot gelöscht: Handelsembargo", lautete die Nachricht an Shopinhaber Knut Jander. Dies berichtet das Lateinamerika-Portal amerika21.de. Der Grund: "Wir haben Ihre Angebote beendet, da sie den folgenden eBay-Grundsatz verletzen: Handelsembargo". Betroffen seien von solchen Handelsrestriktionen innerhalb der Europäischen Union derzeit Afghanistan, Angola, Liberia, Libyen, Myanmar, Sierra Leone und Simbabwe", belehrt das Unternehmen seinen Kunden Jander. Dann folgt ein juristisch heikler Absatz: "Für Waren aus Kuba gelten besondere Bedingungen, da eBay Deutschland, eBay-Österreich und eBay Schweiz als Tochterunternehmen von eBay USA  denselben Handelseinschränkungen unterliegen wie die Muttergesellschaft."

Eben das wird von Experten in Abrede gestellt. In Reaktion auf die extraterritoriale Wirkung des Helms-Burton-Blockadegesetzes hatte die EU im Jahr 1996 explizit eine Regelung erlassen, die eine Umsetzung der Kuba-Blockade im EU-Raum verbietet. Vor wenigen Tagen hatte die Sperrung von Konten des Internetbezahldienstes PayPal für Onlinehändler mit Angeboten aus Kuba für Furore gesorgt. PayPal ist ein Tochterunternehmen von eBay. Nun sind offenbar auch Händler betroffen, die ihre Waren direkt über eBay anbieten.