Ecuador: Wandel wird radikaler

Nach Sieg beim Referendum kündigt Präsident Rafael Correa verstärkte Reformen an. Vorsprung liegt im Schnitt bei 6,8 Prozent

Von Harald Neuber

amerika21.de

23.05.2011 08:55

Nach Sieg beim Referendum kündigt Präsident Rafael Correa verstärkte Reformen an. Vorsprung liegt im Schnitt bei 6,8 Prozent

Quito. Ecuadors Präsident Rafael Correa hat nach dem Sieg seiner Regierung bei einer Volksbefragung am 7. Mai einen "radikalen Wandel" in dem südamerikanischen Land angekündigt. "Wir werden dieses Land radikal, tiefgreifend, rasch und friedlich verändern", sagte der Staatschef am Samstag in seiner wöchentlichen Radio- und TV-Sendung "Enlace Ciudadano" aus der Stadt Babahoyo in der Provinz Los Ríos. Die angekündigte Neuordnung des politischen und gesellschaftlichen Systems werde demokratisch und ohne militärische Gewalt durchgesetzt werden.
Zuvor hatte die nationale Wahlbehörde (CNE) den Erfolg der Regierung bei dem Referendum mit 53,4 Prozent abschließend bekannt gegeben. Correa hat auch die beiden besonders strittigen Punkte – eine Justizreform und die Einrichtung eines Medienrates – durchgesetzt.
Im Durchschnitt habe die Zustimmung zu den fünf Verfassungs- und fünf Gesetzreformen bei 6,8 Prozent gelegen, erklärte der Präsident, der den Vorsprung seiner Regierung gegenüber den Gegnern des Vorhabens mit 521.000 Stimmen angab. Das Ja habe in zwölf Provinzen gesiegt, in denen rund 80 Prozent der Ecuadorianerinnen und Ecuadorianer leben. Auch in der Provinz Guayas, einer Hochburg der Correa-Gegner, konnte die Regierung einen Sieg verbuchen.
Zugleich gestand der Staatschef einzelne Erfolge seiner Widersacher an. Besonders im Amazonas und in den Andenregionen hatten sich Organisationen von Ureinwohnern gegen den Reformvorstoß gewandt. Das Verhältnis dieser Gruppen zur Regierung von Rafael Correa war zuletzt angespannt.
Als Widersacher gab Correa rechte und linke Gruppen der Opposition, Medienkonzerne und Teile des katholischen Klerus´ an. Trotz dieser oppositionellen Stimmen will der Ökonom jedoch an seinem Reformkurs festhalten und ihn sogar noch verstärken: "Wir werden ihnen beweisen, dass wir nur ein besseres Vaterland wollen".