Keine OAS-Wahlbeobachter nach Honduras

12.11.2009

USA will offenbar Präsidentschaftswahlen anerkennen. Oppositionskandidat zieht Kandidatur aus Protest zurück
Von Kerstin Sack
amerika21.de

Tegucigalpa. Das Verhandlungstheater in dem zentralamerikanischen Land Honduras nimmt kein Ende. Das Parlament hat immer noch nicht über die Wiedereinsetzung des international anerkannten Präsidenten Manuel Zelaya entschieden. Nachdem es in allen Punkten zwischen den Putschisten und den Vertretern der Regierung Zelayas zu einer Einigung gekommen war und die so genannte Überwachungskommission des Abkommens ihre Arbeit aufnehmen konnte, passierte nichts.

Damit verstrich das zeitliche Ultimatum von Zelaya, der 5. November, für die Erfüllung der letzten fünf Prozent der Vereinbarungen: die Wiedereinsetzung Zelayas. In ihrer Sitzung am Dienstag entschied nun die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in einer Sondersitzung, keine Wahlbeobachter nach Honduras zu schicken, da unter den gegebenen Umständen keine demokratische und transparente Wahl möglich sei. Trotzdem soll die Präsidentschaftswahl nach dem Willen der Putschisten am 29. November stattfinden.

Mehre Länder erklärten, die Wahlen nicht anzuerkennen. Wie die argentinische Zeitung Clarín berichtet, kann sich der US-amerikanische OAS-Vertreter Lewis Amselem eine Nichtanerkennung der Wahlen nicht vorstellen. Es wird sich zeigen, wie die USA und auch die EU sich in Zukunft verhalten. In den letzten Tagen führten verschiedene US-Regierungsvertreter in Honduras Gespräche für die Lösung der Krise. Während Zelaya, der sich immer noch in der brasilianischen Botschaft in der Hauptstadt Honduras' befindet, eine weitere Beteiligung an Gesprächen aufgrund der Arroganz der derzeitigen Machthaber in Tegucigalpa ablehnt, sehen die US-Vertreter einer Wahl mit Optimismus entgegen.

Zelaya und die Widerstandsfront sehen die Gespräche als gescheitert an und wollen die Wahl boykottieren. Carlos Reyes, einer der linksgerichteten Präsidentschaftskandidaten, hat seine Kandidatur zurückgezogen. Andere wollen folgen. Die Widerstandsfront ruft die internationale Solidaritätsbewegung auf, ihre Forderung nach Nichtanerkennung der Wahlen zu unterstützen.